Freitag, 3. Mai 2024

Alexander Dilger - Suchergebnisse

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Coronagipfel ratlos: Omikron als endgültiges Ende einer Pandemie

(David Berger) Schon jetzt zeigen die bislang an die Öffentlichkeit geratenen Beschlüsse des heutigen Corona-Gipfels, dass diejenigen, deren Politik über zwei Jahre auf Panikmache und Volkshysterie gründete, selbst zunehmend in Panik geraten: Ihre bisherigen wie Heilsversprechen gehandelten Maßnahmen haben versagt, jetzt nimmt Omikron die Sache selbst in die Hand und beendet die Pandemie.

EUDSSR: Ampelkoalition plant Auflösung Deutschlands als souveränem Staat

(David Berger) Die neue Bundesregierung plant eine Art Vereinigte Staaten von Europa, in denen die einzelnen Länder von souveränen Staaten zu Bundesstaaten der EU degradiert werden. Ob die anderen EU-Länder da mitmachen wollen, hat die neue Regierung offensichtlich nicht gefragt.
white and red bridge over river

Schweiz stimmt gegen CO2-Gesetz

So geht direkte Demokratie. Die Bürger dürfen über alle ihnen wichtigen Themen abstimmen und können dabei durchaus Entscheidungen von den ebenfalls durch sie gewählten...

EU setzt Schuldengrenzen aus und nimmt Gemeinschaftsschulden auf

Die ‚EU wird Schulden-, Haftungs-, Transfer- und Fiskalunion‘, ohne dass das jemals formell beschlossen wurde oder die entgegenstehenden Verträge geändert würden. Ein Gastbeitrag von...

Schmeicheljournalismus erfolglos: Staatliche Presseförderung unterbleibt

(David Berger) Da hatten sich die großen Printmedien zuletzt in der Corona-Krise so sehr angestrengt, um möglichst regierungskonform zu berichten. Denn in Aussicht standen immerhin 220 Millionen Euro, die für die Presseförderung aus öffentlichen Geldern zur Verfügung gestellt werden sollten. Doch das "Will to please"-Verhalten hat nichts genützt: Das zuständige Bundeswirtschaftsministerium hat das Hilfspaket "nach intensiver Prüfung" ad acta gelegt.

Bundesbank kauft weiter Staatsanleihen ohne nachvollziehbaren Beschluss der EZB

Das ‚Bundesverfassungsgericht urteilt gegen Willkür von EuGH und EZB‘ vor genau drei Monaten. Dabei entschied es u. a.:  "Der Bundesbank ist es daher untersagt, nach einer...

Christian Lindner wird für die FDP immer mehr zur Belastung

Der Sturz eines Liberalen als Ministerpräsidenten ist ein Desaster für Thüringen, ganz Deutschland, die Demokratie und insbesondere für die FDP selbst, welches insbesondere der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner zu verantworten hat. Er war in die Pläne der gestrigen Kandidatur eingeweiht und hätte sie vorher stoppen müssen, da er den sicheren Sturm der Entrüstung offensichtlich nicht aushalten konnte.

Gerichte erlauben Vollverschleierung in Schulen

Das Hamburgische Oberverwaltungs-"Gericht lässt Beschwerde gegen Nikab-Erlaubnis abblitzen". Es fehlt ganz einfach die gesetzliche Grundlage für ein Verbot der Vollverschleierung auch des Gesichts. Dem...

Migrationsansturm zeigt Folgen: Deutschland fällt beim PISA-Test weit zurück

Seit gestern gibt es die Ergebnisse der "PISA-Studie 2018 der OECD: Leistungen in Deutschland insgesamt überdurchschnittlich, aber leicht rückläufig und mit großem Abstand zu...

Grün-Rot-Rot in Umfrage vorn

(Alexander Dilger) Die "SPD legt zwei Punkte zu" in der jüngsten Wahlumfrage. Das scheint nicht viel zu sein, zumal sie auch damit nur auf...

Grün-Rot-Rot in Planung: SPD darf SED-Zusammenschluss nicht freiwillig wiederholen

(Alexander Dilger) Es ist die 'SPD ohne Kurs und Führung' und da kommt es zu solchen Forderungen: "SPD und Linke: Zusammenlegung jetzt!" Stefan Kuzmany, der immerhin das Hauptstadtbüro...

RotRotGrün: Berlin will Wohnungen teuer zurückkaufen oder sogar enteignen

(Alexander Dilger) Erst hat Berlins Regierender Bürgermeister herumgeeiert bei der Frage der Enteignung großer Wohnungsbaugesellschaften (siehe „Debatte um Enteignungen: Revolte im bürgerlichen Zehlendorf“). Nun spricht...