Martenstein in der WELT: Die Ausgrenzungsstrategie gegen die AfD ist gescheitert

(David Berger) Es kommt nicht häufig vor, dass ein prominenter Kolumnist einer großen deutschen Tageszeitung öffentlich ausspricht, was viele politische Beobachter seit Längerem feststellen: Die Strategie, die AfD durch Dämonisierung und gesellschaftliche Ausgrenzung kleinzuhalten, hat ihr Ziel verfehlt. Genau dies tut Harald Martenstein in einem bemerkenswerten Kommentar in der aktuellen Welt am Sonntag, nachdem er den Bundesparteitag der AfD in Erfurt persönlich besucht hat.

Martenstein macht gleich zu Beginn seines Kommentars deutlich, dass er die AfD weder für eine Neuauflage der NSDAP noch für eine außerhalb des demokratischen Spektrums stehende Partei hält. Vielmehr ordnet er sie als Rechtsaußen-Partei ein – ein Phänomen, das es in nahezu jeder pluralistischen Demokratie gebe. Die Vorstellung, rechts der politischen Mitte dürfe es keine legitime Partei geben, bezeichnet er sinngemäß als demokratiefern.

Besonders eindrücklich schildert Martenstein die Atmosphäre rund um den Parteitag. Während sich die Delegierten unter massivem Polizeischutz zur Messehalle begeben mussten, seien gewalttätige Proteste linker Gruppen zu erwarten gewesen. Tatsächlich, so berichtet er, traf die Gewalt letztlich nicht die Delegierten, sondern konservative Journalisten von Apollo News und der Jungen Freiheit. Im Inneren der Halle hingegen habe der Parteitag überraschend unspektakulär gewirkt – eher wie ein gewöhnlicher Parteitag mit Satzungsdebatten und Gremienwahlen als wie das Bild, das viele Medien von der AfD zeichneten.

Weit über ihr ursprüngliches Wählerreservoir hinausgewachsen

Seine eigentliche Analyse beginnt jedoch dort, wo Martenstein nach den Gründen für den anhaltenden Aufstieg der Partei fragt. Die AfD, so seine Beobachtung, sei längst weit über ihr ursprüngliches Wählerreservoir hinausgewachsen. Sie habe inzwischen in nahezu allen gesellschaftlichen Milieus Fuß gefasst. Corona-Kritiker, libertär denkende Bürger, Christen, mittelständische Unternehmer, Arbeiter und zunehmend sogar Menschen mit Migrationshintergrund fänden sich unter ihren Wählern. Die Partei profitiere davon, dass sie Themen aufgreife, die andere Parteien entweder ignorierten oder tabuisierten.

Bemerkenswert ist dabei Martensteins Diagnose des sogenannten Antifaschismus. Dieser sei gerade deshalb gescheitert, weil er den politischen Gegner nicht argumentativ habe stellen wollen. Statt inhaltlicher Auseinandersetzung habe man auf moralische Ausgrenzung, gesellschaftlichen Druck und teilweise sogar Gewalt gesetzt. Der Versuch, überall vermeintliche NS-Codes zu entdecken oder gewöhnliche Parteitage durch immer neue historische Analogien zu dämonisieren, wirke inzwischen eher unfreiwillig komisch als überzeugend. Martenstein erinnert dabei unter anderem an die vielfach kritisierte Correctiv-Geschichte über das Potsdamer Treffen, das öffentlich zur neuen Wannseekonferenz stilisiert worden war.

Interessant ist auch, dass Martenstein keineswegs zum unkritischen Sympathisanten der AfD wird. Er spart etwa nicht mit Kritik an Tino Chrupallas Russland-Kurs und beschreibt Björn Höckes Auftritt durchaus mit einer gewissen Ironie. Gerade dadurch gewinnt seine Analyse an Glaubwürdigkeit. Sein Befund lautet nicht, dass die AfD fehlerlos sei, sondern dass ihre Gegner sich mit ihrer bisherigen Strategie selbst geschadet hätten.

Geleugnete Probleme angehen

Den eigentlichen Kern seines Kommentars formuliert Martenstein am Schluss. Parteien würden nicht deshalb erfolgreich, weil Medien sie freundlich behandelten, sondern weil sie auf Probleme reagierten, die von den etablierten Kräften entweder nicht gelöst oder gar geleugnet würden. Er verweist exemplarisch auf die anhaltenden Bildungsprobleme an Berliner Schulen sowie auf die unverändert hohe Zahl von Gruppenvergewaltigungen. Solange sich an solchen Entwicklungen nichts Grundlegendes ändere, werde die AfD weiter wachsen. Wer dies verhindern wolle, müsse die Ursachen bekämpfen – nicht lediglich die Partei dämonisieren.

Damit liefert Martenstein keine Wahlempfehlung für die AfD. Er formuliert vielmehr eine nüchterne politische Diagnose. Gerade deshalb dürfte sein Beitrag in vielen Redaktionen und Parteizentralen größere Unruhe auslösen als mancher Kommentar aus konservativen Medien. Denn wenn ein langjähriger WELT-Kolumnist zu dem Schluss kommt, dass die Strategie der Ausgrenzung gescheitert ist und die AfD inzwischen in fast allen gesellschaftlichen Milieus angekommen ist, lässt sich diese Einschätzung kaum noch als bloße Randmeinung abtun.

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