Wenn es um Vorgänge jenseits des Atlantiks geht, so kann man deutschen “Qualitätsmedien”, inzwischen überhaupt nichts mehr glauben. Gastbeitrag von Theo-Paul Löwengrub
Hierzulande werden über die USA mittlerweile nur noch einseitige und maximal voreingenommene, negativ-tendenziöse Kommentare und Meldungen veröffentlicht, die allein ein Ziel verfolgen: Dem gekränkten Narzissmus und den geschundenen Seelen linker deutscher Haltungsjournalisten Linderung zu verschaffen, bei denen sich Trump-Hass, provinzielle Minderwertigkeitskomplexe und primitiver Sozialneid auf den Selfmademilliardär und begnadeten Visionär Elon Musk mischen. Dafür wird die Wirklichkeit verzerrt, dass sich die Balken biegen.
Neben dem aktuellen Furor über Trumps Zollpolitik betrifft dies aktuell vor allem den mit diebischer, gleichwohl völlig unbegründeter Freude verkündeten “Rückzug” Musks von der neugeschaffenen Entbürokratisierungsbehörde Department of Government Efficiency (DOGE). Es wird der absurde Eindruck erweckt, Musk sei diesbezüglich gescheitert, habe sich mit Trump überworfen oder die Flinte ins Korn geworfen. Der “exzentrische Milliardär” habe mit seinem angeblichen vorzeitigen Ausstieg aus der Trump-Administration “erneut für Schlagzeilen gesorgt”, was ein möglicher “Wendepunkt für die Kryptowährung und die US-Regierung” sei, hieß es in den öffentlich-rechtlichen Sendern – unter anderem mit Verweis auf einen angeblich ebenfalls drohenden Rückzug Musks aus der Kryptowährung Dogecoin. Es wird zudem gezielt der Eindruck vermittelt, das DOGE-Projekt sei mit Musks “Ausstieg” am Ende.
Ist der Job erledigt, wendet man sich neuen Aufgaben zu
Nichts könnte falscher sein: Tatsächlich ist die alles ganz, wie Karoline Leavitt, die Sprecherin des Weißen Hauses, gestern klarstellte. Elon Musks angeblicher Rücktritt ist nichts weiter als eine Ente. Zunächst hat DOGE ein festgelegtes Zieldatum bis zu seiner vorgesehenen Auflösung – der 4. Juli 2026. Bis dahin bleibt das Projekt bestehen, egal ob Musk früher seinen Hut nimmt oder nicht. Doch das hat Musk eben noch gar nicht getan: Er ließ lediglich durchblicken, dass er nach dem Erreichen der selbstgesteckten Ziele seine Aufgabe für erledigt betrachten werde, was möglicherweise früher eintreten könnte als bislang geplant. Musk hat also lediglich darauf hingewiesen, dass seine Tätigkeit für DOGE befristet ist und er sich dann, wenn die Umstände dies hergeben, bereits früher als gedacht zurückziehen wird. An der Arbeit von DOGE ändert das überhaupt nichts.
Etwas anderes hatten Musk und Trump auch nie behauptet. Für einen in die Politik geholten externen Experten, als der sich Musk stets sah – und insbesondere für einen erfolgreichen Geschäftsmann – ist es das Normalste der Welt, dass man sich neuen Aufgaben zuwendet, wenn ein Projekt abgeschlossen und der Job erledigt ist. Musk ist eben kein Parteien-Apparatschik und Pfründner, der an seinem Stuhl klebt. In Deutschland mit seinen praxis- und lebensfremden Berufspolitikern, das zudem eines unternehmerfeindlichsten Länder der Welt ist, ist so etwas natürlich kaum vorstellbar.
Radikaler Hausputz – auch in Deutschland überfällig
DOGE war Ende 2024, bereits unter Trump als damaliger president elect, ins Leben gerufen geworden, um die Bürokratie in Washington zu verschlanken und Steuergelder künftig effizienter einzusetzen. Musk, unterstützt von Vivek Ramaswamy, hatte damals versprochen, gleich nach der Trumps Amtseinführung ans Werk zu gehen und Milliarden einzusparen. Eben dies tat er dann auch – ebenso mit Hochdruck wie mit Bravour und schneller als erwartet. Deshalb steht DOGE auch nicht, anders als die voreingenommenen deutschen Mainstreammedien ihrem Publikum weismachen wollen, “nach nur wenigen Monaten vor dem Aus” – sondern die Behörde hat ihren Zweck bereits viel früher erfüllt als erwartet, wenngleich sie noch lange nicht fertig ist. Die Musk wegen seiner Rationalisierungsanstrengungen vorgeworfenen “radikalen Methoden” entsprechen im Übrigen genau den Erwartungen und sind typisch für den überfälligen radikalen Hausputz, den Trump im Wahlkampf angekündigt hatte: Massenentlassungen, Notverkäufe und die Auflösung ganzer Abteilungen gehören eben dazu. Insbesondere die Aufdeckung der Machenschaften der Entwicklungsbehörde USAID war dabei ein Schlag ins Kontor – wenngleich die Demokraten und ihnen gewogene Gerichte mit Zähnen und Klauen versuchen, dieses Finanzierungssystem des tiefen Linksstaats irgendwie am Leben zu halten.
Sogar heftige Kritiker Musks hatten dessen kompromisslose Herangehensweise gelobt. Er selbst gab kürzlich an, den US-Steuerzahlern bereits eine Billion Dollar erspart zu haben; DOGE war somit alles anderes als ein gescheitertes Experiment. Im Gegenteil: Eine vergleichbare Initiative zur Entfettung, Verschlankung und Debürokratisierung bräuchte es dringend auch in der Europäischen Union und noch dringender in Deutschland. Und exakt die Sorge, dass dies eines Tages droht, ist der Grund, dass die Profiteure des korrupten Filzes im NGO- und Subventionssumpf BRD samt ihrer regierungsgepamperten und zwangsgebührengemästeten Hofmedien alles tun, um die politischen Parteien hierzulande zu diskreditieren, die eben dies fordern und für Deutschland das wollen, was Trump, Vance und Musk in den USA durchziehen.
Erstveröffentlichung bei ansage.org.
