Die EU-Abgeordnete, Clare Daly kritisierte die EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, als „Frau Genocide!“ wegen der Haltung der EU gegenüber der Militäroperation von Israel gegen Gaza mit mittlerweile über 30.000 Zivilopfern – mehr als die Hälfte davon Frauen und Kinder.
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Angebliche Verteidigung der Demokratie
Der Ausschnitt der Rede in englischer Sprache in deutscher Übersetzung lautet:
„Immer wieder wird uns vorgegaukelt, die EU sei eine Bastion der Demokratie, obwohl es überwältigende Gegenbeweise gibt. Im Gegenteil, sie verachtet die Demokratie:
- Wenn die Bürger die falsche Regierung wählen, wie in Griechenland, legt man in Brüssel die Samthandschuhe ab und zerschlägt diese Regierung.
- Wenn die Bürger bei einem Referendum in Irland falsch abstimmen, werden sie gezwungen, erneut abzustimmen.
Und nachdem die Kommission die Gesetze für ausländische Agenten im Ausland angeprangert hatte, will sie diese nun auch hierzulande einführen. Mit einem Paket zur Verteidigung der Demokratie, das bei 200 NGOs die Alarmglocken läuten lässt, weil es eine Bedrohung für die Zivilgesellschaft darstellt.
Gelder für „brutales Apartheidregime“
Und die krönende Ironie dabei ist, dass dieses Paket von der Kommission von Ursula von der Leyen kommt: Einer Person, die ohne ein einziges Votum der Bürgerinnen und Bürger an die Macht gekommen ist und die letzten zwei Monate damit verbracht hat, sich über die Außenpolitik gewählter Regierungen hinwegzusetzen, um einem brutalen Apartheidregime zuzujubeln, das sie eine lebendige Demokratie nennt, während es eine Stadt voller Kinder pulverisiert.
Mein Gott, bei solchen Verteidigern der Demokratie spreche ich wohl für viele, viele Bürger Europas, wenn ich sage: ‚No, thanks! Nein, danke, Frau Genozid!‘“
Der Beitrag erschien zuerst auf „Unser Mitteleuropa“.
Abstimmung:
Ich stimme der Aussage von Clare Daly
- eher zu (69%, 1.096 Votes)
- eher nicht zu (31%, 497 Votes)
abgegebene Stimmen: 1.593
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