Das Verfahren gegen den österreichischen Präsidentschaftskandidaten Gerald Grosz wegen „Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens“ wurde eingestellt.
Grosz hatte zuvor den bayerischen Ministerpräsidenten Söder beim politischen Aschermittwoch der AfD aufs Korn genommen. Ein gleichlautendes Verfahren gegen den bayerischen AfD-Landesvorsitzenden Stephan Protschka ist noch anhängig. Dieser hatte es ebenfalls gewagt, den bayerischen Landesfürsten zu verspotten.
Stephan Protschka äußert sich hierzu wie folgt:
„Die Anzeige gegen den hochgeschätzten Gerald Grosz hat sich als das erwiesen, was sie immer war, vollkommen substanzlos! Der politische Aschermittwoch ist eine bayerische Institution der freien Rede, die uns noch lange erhalten bleiben soll, deutlich länger als der
humorlose Ministerpräsident. Ich bin zuversichtlich, dass die Staatsanwaltschaft auch in meinem Fall nach Faktenlage entscheiden und das Verfahren konsequent einstellen wird! Wir werden als AfD weiterhin die Wahrheit aussprechen, auch wenn dies für politisches und juristisches Ungemach sorgen sollte!“
