(David Berger) Ein US-Gericht hat nun den Maskenzwang in Bussen, Bahnen und Flugzeugen aufgehoben. Die Begründung: die Unfähigkeit der Behörden eine sinnvolle Begründung für das Tragen von Masken zu liefern. Deutschland oberstes Gericht geht im Unterschied dazu davon aus, dass bei uns Behörden nichts begründen müssen.
An einem Gericht in Tampa hat die Bundesrichterin Kathryn Kimball Mizelle die auch in den Vereinigten Staaten landesweit geltende Corona-Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln für ungültig erklärt und aufgehoben. Die Verfügung, die auf die nationale Gesundheitsbehörde CDC zurückgeht, sei nicht angemessen begründet worden. Zudem sei die CDC gar nicht befugt gewesen, eine solche Entscheidung zu treffen und habe damit ihre Befugnisse überschritten. Auch das nötige Verfahren für solch einschneidende Maßnahmen sei nicht eingehalten worden.
Maskenpflicht als Ziel Joe Bidens
Die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln war ein wichtiges Ziel von Joe Biden, der diese kurz nach seinem Amtsantritt im Januar 2021 verwirklichen wollte. Die Gesundheitsbehörde CDC kam den Wüschen von Biden nach und verfügte dann Anfang Februar für Flugzeuge, Schiffe, Fähre, Züge, U-Bahnen, Busse, Taxis usw. einen Maskenzwang, der immer wieder neu verlängert wurde. Nicht nur Politiker und Aktivisten, auch große Fluggesellschaften in den USA hatten seither immer wieder ein Ende der unsinnigen Regelung gefordert.
In Sachen Zwangsimpfung muss allerdings nicht nur in den USA, sondern auch weltweit noch einiges geschehen: „Die USA, Deutschland und andere haben für Mai einen internationalen Corona-Gipfel angekündigt. Staatsschefs, Mitglieder der Zivilgesellschaft, Nichtregierungsorganisationen und der private Sektor seien aufgerufen, neue Verpflichtungen einzugehen, um die Welt zu impfen.“ (BR24)
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