(David Berger) Ein Jahr nach Beginn der Corona-Pandemie stehen Journalistinnen und Journalisten in vielen Teilen der Welt so stark unter Druck wie selten zuvor. So eine Einschätzung der „Reporter ohne Grenzen“. Auch in Deutschland hat sich die Lage der Pressefreiheit weiter verschlechtert. Sie wird hier nur noch als befriedigend eingeschätzt.

Wie „Reporter ohne Grenzen“ meldet, stehen Journalisten „ein Jahr nach Beginn der Corona-Pandemie … in vielen Teilen der Welt so stark unter Druck wie selten zuvor. Informationssperren und staatliche Desinformation, willkürliche Festnahmen und Gewalt gegen Medienschaffende schränkten die Pressefreiheit auf allen Kontinenten ein.

Die Rangliste der Pressefreiheit 2021 von Reporter ohne Grenzen zeigt, dass repressive Staaten die Pandemie missbrauchten, um freie Berichterstattung weiter einzuschränken, und sich auch gefestigte Demokratien in der Krise schwertaten, sicherzustellen, dass Journalistinnen und Journalisten ihre Arbeit machen können.“

Bei solchen Worten denken viele alternative und freie Medienschaffende natürlich sofort an Deutschland. Und in der Tat sieht der Verband „Reporter ohne Grenzen“ hier eine deutliche Verschlechterung des Klimas.

„Ein deutliches Alarmsignal“

Die Lage der Pressefreiheit in Deutschland wurde in diesem Zusammenhang von der Organisation von ‚gut‘ auf nur noch ‚zufriedenstellend‘ herabgestuft. „Ein deutliches Alarmsignal“, so „Reporter ohne Grenzen“.

Michael Rediske, Vorstandssprecher von Reporter ohne Grenzen, weiter: „Unabhängiger Journalismus ist das einzig wirksame Mittel gegen die Desinformations-Pandemie, die seit einem Jahr die Corona-Pandemie begleitet. Gleichzeitig ist es im vergangenen Jahr für viele Journalistinnen und Journalisten schwieriger denn je geworden, ohne Angst vor Gewalt oder Repressionen zu arbeiten. Wenn die Welt nun hoffentlich bald zur Normalität zurückkehrt, muss auch der Respekt für die unabdingbare Rolle des Journalismus für eine funktionierende Gesellschaft zurückkehren.“

In Deutschland „verschlechtert sich in der aktuellen Rangliste der Pressefreiheit um zwei Plätze vom 11. auf den 13. Rang. Seine Punktzahl rutscht von 12,16 auf 15,24 ab und überschreitet damit die Marke von 15 Punkten, ab der RSF die Situation in einem Land als „zufriedenstellend“ einstuft und nicht mehr als „gut“. Die Farbe Deutschlands auf der Weltkarte der Pressefreiheit wechselt entsprechend von weiß auf gelb.“

Linke Demonstrationen als Orte der Gewalt gegen Journalisten

Als Hauptgrund dieser Bewertung nennt die Organisation, „dass Gewalt gegen Medienschaffende in Deutschland im Jahr 2020 eine noch nie dagewesene Dimension erreicht hat: Im Kalenderjahr 2020 zählte RSF mindestens 65 gewalttätige Angriffe gegen Journalistinnen und Journalisten im Land. Damit hat sich die Zahl im Vergleich zum Jahr 2019 (mindestens 13 Übergriffe) verfünffacht.“

Als Orte dieser Gewalt sieht man den „Rand von Demonstrationen, darunter neben den Corona-Protesten zum Beispiel auch auf Demos gegen das Verbot der linken Internetplattform linksunten.indymedia.org und auf Demos zum 1. Mai“.

Kaum ein Augenmerk fällt dabei auf vom System Merkel direkt oder indirekt geförderte Zensurmaßnahmen gegen Kritiker der Corona-Maßnahmen Merkels unter den in den alternativen Meiden wirkenden freien Journalisten. Für eine Organisation, die sich für die Pressefreiheit einsetzt, ein schlechtes Zeichen.

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