(David Berger) Bundesinnenminister Horst Seehofer hat er die für heute vorgesehene öffentliche Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für 2019 abgesagt. Über die Gründe wird derzeit spekuliert. War es die Tatsache, dass Teile der AfD erstmals in dem Bericht auftauchen?
Im Verfassungsschutzbericht 2019 wird eine Zunahme des Linksextremismus um erschreckende 40 % verzeichnet. Noch vor wenigen Monaten hatte Seehofer davon gesprochen, dass der Rechtsextremismus die größte Gefahr für die Demokratie in der Bundesrepublik sei.
“Flügel” und Junge Alternative (JA) aus dem Verfassungsschutzbericht 2019 heraushalten
Dass scheint aber nicht der eigentliche Grund für die Absage zu sein, vermutlich auch nicht der Streit, der derzeit zwischen ihm und Merkel wegen der taz-Anzeige herrscht.
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland nennt nun einen anderen möglichen Grund für die Absage Seehofers:
„Horst Seehofers Bundesinnenministerium hat versucht, die AfD-Gliederungen “Flügel” und Junge Alternative (JA) aus dem Verfassungsschutzbericht 2019 herauszuhalten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz setzte sich nach RND-Informationen jedoch durch.“
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