Die WerteUnion-Berlin hatte am Samstag, den 31. August 2019, die Initiative an der Basis zu Gast. Bei diesem Anlass wurde Klartext geredet: Kritik an der Flüchtlingspolitik Merkels und der Islamisierung, aber eben ohne jeden Rassismus auf der einen und politische Naivität auf der anderen Seite.

Frau Dr. Kirchner begrüßte die Gäste und dankte dafür, dass Menschen, die täglich mit Migranten und Flüchtlingen arbeiten, bereit sind, ihre Erfahrungen aus erster Hand zu teilen und ihre Forderungen darzulegen.

Ebenfalls geladen hatte die Werteunion den Staatsrechtler und Rechtsanwalt Dr. Ulrich Vosgerau. Er führte aus, wie geschriebenes Recht im europäischen Kontext von der Politik situativ ausgelegt wird (siehe Audiovideo).“Deshalb“, so der Jurist, „haben sich die Gesetze zwar nicht geändert, wohl aber deren Anwendung.“

Um die Kosten der Flüchtlingspolitik ging es im Impulsreferat von Rechtsanwalt Prof. Dr. Söllner, TU Ilmenau (siehe Audiovideo). Die Bundesregierung hat dafür im Haushalt 2018 ca. 23 Milliarden Euro veranschlagt. Davon gehen vier Milliarden Euro für die Versorgung von ca. 1 Million Flüchtlinge im Hartz4-System an die Gemeinden. Nach den Vorträgen fand ein reger Austausch zwischen dem Publikum und den Referenten statt (siehe Audivideo).

Deutschland wird von den maßgeblichen Politikern als Einwanderungsland betrachtet

Rebecca Sommer von der Initiative an der Basis und ehem. Zivilbevölkerungsvertreterin zu den Vereinten Nationen kritisierte, dass Deutschland von den maßgeblichen Politikern als Einwanderungsland betrachtet werde. Sie verwies auf eine lange Reihe von UN-Dokumenten und Beschlüssen, die diese Sicht vorbereitet und zum Teil rechtlich verbindlich gemacht haben. Die einheimische Bevölkerung verliere zunehmend ihr Recht auf ihre gesamtgesellschaftliche Zukunftskontrolle und Wahrung ihrer Identität.

Der Sozialwissenschaftler Hartmus Krauss von der Initiative ander Basis erläuterte in seinem Vortrag (Vortrag)(siehe Audiovideo), warum sich der Islam nicht in einen säkular-demokratischen Rechtsstaat integrieren lässt. Die verbindlichen Dogmen des Islam setzten Religion und Staat gleich. Hingabe an Gott bedeute für jeden frommen Muslim staatliche Gesetze und privates Leben an den religiösen Gesetzen auszurichten, wie sie dem Propheten von Gott offenbart worden sind.

Eine willkürliche Auslegung der religiösen Normen sei nicht möglich, da dies den Muslimen bereits in den Urtexten untersagt wurde. Ein frommer Muslim werde deshalb stets die göttlichen Gesetze den staatlichen Gesetzen vorziehen. Mit seinem universalen Herrschaftsanspruch und seiner dem Humanismus widersprechenden Rechtsordnung sei der Islam nicht in eine europäische Gesellschaftsordnung integrierbar.”

Im Anschluss belegten verschiedene Mitglieder der Initiative an der Basis anhand von Erfahrungsberichten warum und welche Forderungen die Initiative an der Basis in einem umfangreichen “work-in-progress” Forderungskatalog zusammengestellt hat und in der Quintessenz ein “Aufnahmestopp für mindestens 3 Jahre fordert, um den IST-Zustand zu analysieren und sich dementsprechend neu zu orientieren“ (siehe „work-in-progress“ Forderungskatalog von der Initiative an der Basis) .

Weg aus dem „arachaischen Gefängnis“ des Islam

Kian Kermanshahi (Redebeitrag) von der Initiative an der Basis ist ein iranischer Kurde aus Berlin. In seinen 28 Jahren als schiitischer Moslem hat er unter anderem die gegen den Staat Israel gerichteten Al-Quds-Demonstrationen mitorganisiert. Sein Weg aus dem – so Kermanshahi – „arachaischen Gefängnis“ des Islam führte ihn zunächst zum sogenannten Reformislam. Heute bezeichnet er sich als Ex-Muslim. „Warum brauchen wir die Nabelschnur einer Fantasiereligion, die alles ausblendet, was humanistischen Grundsätzen widerspricht und deshalb von islamischen Theologen verurteilt wird?

Wenn Vertreter des Reformislam die Gräueltaten des Propheten ablehnen und sich trotzdem zu ihm bekennen, beschwichtige das allenfalls die Ängste, die viele Europäer vernünftigerweise mit dem Islam verbinden. Sein Appell an alle Menschen in Deutschland: „Setzt die Kritik am Islam auf die Tagesordnung, bevor der Islam sie selbst schreibt. Muslimische Zuwanderung verstärke den Aufwind, in dem sich die islamischen Parteien bereits befinden. Kümmert Euch um die, die vor dem Islam flüchten!“

Aus der Praxis in der Flüchtlingsarbeit berichtete zuerst Christiane Soler (siehe Video“Die Lügen der Politiker„), die jahrzehntelang als Chefsekretärin in der Industrie beschäftigt war. „Mein größtes Problem ist HartzIV.“ Viele Flüchtlinge, die sie betreute, hätten nichts für ihre Integration getan, wohl aber durch Schwarzarbeit Sozialhilfebetrug begangen und kurz nach der Anerkennung Gelder für ihre Geschäfte zur Verfügung gehabt. „Es kann nicht sein, dass sich Leute auf dem Sozialamt nackt machen müssen, die jahrzehntelang eingezahlt haben und hunderttausende junger Männer, die illegal ins Land gekommen sind, leistungsloses Einkommen beziehen.“

Sozialleistungen konsequent an die Bildungsbemühungen der Immigranten knüpfen

Die Lehrerin Christine G. berichtete, dass nur ein geringer Anteil der Immigranten die Ausbildungsreife erreichten und noch weniger ihre Ausbildung erfolgreich beendeten. „Wer bei uns eine dreijährige Ausbildung schafft, hätte im Heimatland vermutlich studiert.“ Sie beklagte hohe Fehlzeiten sowohl in der Ausbildung als auch in den vorbereitenden Berufsintegrationsklassen: „Den meisten fällt das Lernen sehr schwer. Jedes Jahr vereinfachen wir unser Material. In Prüfungen werten wir jede Antwort, die lautmalerisch der Lösung entspricht.“ Aus ihrer Sicht müssen Sozialleistungen konsequent an die Bildungsbemühungen der Immigranten geknüpft werden.

Der Erzieher Martin Ringk (siehe Video „Dit sind keene Flüchtlinge“) berichtete von der Gewalt in den UmF-Flüchtlingsheimen.“Wir sprechen von den ‚bärtigen Kindern, denn schätzungsweise sind 40% der unbegleiteten Minderjährigen längst volljährig.“ Sie bringen aus ihren Heimatländern ungeheuer viel Gewalt mit. Da hier aber auch auf schwere Straftaten kaum Konsequenzen folgen, werden die jungen Leute in ihrem impulsiven aggressiven Verhalten bestärkt. Die Sozialdienste würden viele gravierende Vorfälle vertuschen, um weiter kassieren zu können.

Islamkritik muss auf die Tagesordnung – auch der Werte-Union

Eine Psychologin berichtete von den vielen Kindern und Jugendlichen, deren Spracherwerb prekär verlaufe. „Wenn Kinder weder ihre Muttersprache noch Deutsch korrekt beherrschen, werden sie niemals anspruchsvolle Aufgaben lösen können.“ Sie bemängelte fehlende Anreize für den Spracherwerb durch’Überbetreuung‘ durch Dolmetscher, Paten, Nachhilfe etc. Das verstärke die fehlende Bereitschaft, Sprachkurse zu besuchen und Kontakt zur Bevölkerung aufzunehmen.

Im Anschluss an die Referate mündet der lange Applaus in lebhafte Diskussionen, wie die Islamkritik auf die Tagesordnung gesetzt werden könne und welche Strategien entwickelt werden müssten, um den demokratischen säkularen Rechtsstaat trotz anwachsender muslimischer Bevölkerung auf Dauer zu erhalten. Zum Schluss lud Rebecca Sommer zur Konferenz der Ex-Muslime ein, die heute in Berlin stattfindet. Sommer: „Das sind beeindruckende Leute. Sie kommen aus London, aus Kanada und Australien. Bei uns reden sie Tacheles. Sie waren selber Moslems und sogar Islamisten. Sie wissen Bescheid”.

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