Morgen wird in Brandenburg der Landtag neu gewählt. Seit zehn Jahren regiert im Nordosten der Republik rot-dunkelrot. Seit 1990 gab es immer nur SPD-Ministerpräsidenten. SPD und Linkspartei werden am Sonntag keine Mehrheit mehr erhalten, doch können die„Sozialdemokraten“ gänzlich abgelöst werden? Hier die Wahl-O-Matrix-Prognose: So werden die Brandenburger am Sonntag wählen. Ein Gastbeitrag von Jürgen Fritz

Zunächst eine Bemerkung vorab: Die goldenen Zeiten der SPD in ihrer Hochburg Brandenburg werden ab übermorgen vorbei sein. Bisher erzielte sie dort bei jeder Landtagswahl über 30 (mindestens 31,9) Prozent, einmal sogar über 54 Prozent. So sahen die bisherigen SPD-Ergebnisse aus:

Wahl-O-Matrix-Prognose: Brandenburgwahl

1990: 38,2 % – 1994: 54,1 % – 1999: 39,1 % – 2004: 31,9 % – 2009: 33,0 % – 2014: 31,9 %

Die SPD wird nach meiner Prognose auf unter 22 Prozent fallen, wird also ca. 10 Punkte oder sogar etwas mehr verlieren. Gleichwohl hat sie sehr gute Chancen, zumindest Platz eins zu verteidigen. Hier nun die Prognose von Wahl-O-Matrix, der Nr. 1 in puncto Wahlanalysen und Prognosen, basierend auf den Umfragen von Civey, Infratest dimap, INSA und Forschungsgruppe Wahlen, die ausgewertet und nach ihren Ergebnissen in der Vergangenheit unterschiedlich gewichtet wurden (in Klammern die Veränderungen gegenüber der Landtagswahl 2014):

SPD: 21,5 % (– 10,4)
AfD: 21,2 % (+ 9,0)
CDU: 17,2 % (– 5,8)
LINKE: 14,6 % (– 4,0)
GRÜNE: 13,9 % (+ 7,7)
FDP: 5,0 % (+ 3,5)
BVB/FW: 4,3 % (+ 1,6)
Sonstige: 2,3 % (– 1,6)

Es wird also ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins. Die AfD ist ganz nah an der SPD dran und könnte sie am Sonntag auch noch überholen. Deutlich dahinter dann die CDU, die Linkspartei (SED) und die Grünen sowie im Bereich um die fünf Prozent herum die FDP und die Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen/Freie Wähler.

Hier nochmals die prognostizierten Gewinne und Verluste gegenüber 2014:

AfD: + 9,0 %
GRÜNE: + 7,7 %
FDP: + 3,5 %
BVB/FW: + 1,6 %
Sonstige: – 1,6 %
LINKE: – 4,0 %
CDU: – 5,8 %
SPD: – 10,4 %
Doch was wird dies für die Regierungsbildung bedeuten? Auch dazu eine Prognose.

Es riecht nach Rot-Rot-Grün

Für die FDP wird es sehr, sehr knapp werden, ob sie die Fünf-Prozent-Hürde dieses Mal überspringen kann. Es steht quasi auf Messers Schneide und wenige Stimmen könnten hier entscheidend sein. Wahl-O-Matrix prognostiziert: Die FDP wird es gerade so schaffen. Aber selbstverständlich können Wahlentscheidungen, wenn es so eng ist, nur mit hoher Unsicherheit vorausgesagt werden. Die Wahrscheinlichkeit dürfte hier nur minimal über 50 Prozent liegen, dass die FDP es schafft.

Bei der Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen/Freie Wähler sieht es dagegen eher so aus, dass sie die fünf Prozent nicht schaffen werden. Zwar ist auch das nicht sicher, aber die Prognose lautet hier: BVB/FW schaffen es eher nicht.

Somit werden sowohl die Stimmen von BVB/FW, ca. 4,3 Prozent nach meiner Prognose, als auch der sonstigen Kleinparteien, ca. 2,3 Prozent, zusammen ca. 6,6 Prozent nicht abgebildet sein im Parlament. 46 bis 47 Prozent der abgegebenen gültigen Zweitstimmen dürften also für eine Mehrheit der Sitze im Landtag reichen. Falls die FDP auch noch knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern sollte, könnten sogar schon knapp über 44 Prozent der Stimmen ausreichen.

Aber selbst gut 44 Prozent werden für Rot-Dunkelrot, die nur auf ca. 36 Prozent kommen dürften, illusorisch sein. Zum Vergleich: 2014 kamen SPD und Linkspartei zusammen noch auf 50,5 Prozent und 2009 auf 60,2 Prozent. Dies könnten die beiden aktuellen Regierungsparteien aber heilen, indem sie Die Grünen mit ins Boot holen. Rot-Dunkelrot-Grün kommt laut Wahl-O-Matrix-Prognose exakt auf 50,0 Prozent. Da 46 bis 47, vielleicht sogar gut 44 Prozent reichen werden, falls die FDP knapp unter fünf Prozent landet, ist hier also noch Luft nach unten. Insofern spricht vieles für eine rot-rot-grüne Regierung in Brandenburg. Und das wäre gleichsam auch die Wahl-O-Matrix-Prognose.

Es wird eine Alternative geben, die aber keiner so richtig wollen wird

Selbst wenn die SPD tatsächlich knapp vor der AfD Wahlsieger wird, wird sie aber mit keinem anderen Partner eine Zweier-Koalition bilden können. Dazu ist sie mit ca. 21,5 Prozent viel zu schwach. Gäbe es eine andere denkbare Dreier-Koalition?

Ja, die gäbe es: SPD + CDU + Grüne. Rot-Schwarz-Grün käme sogar auf ca. 52,6 Prozent, hätte also eine klare Mehrheit. Das heißt, SPD und Grüne werden wohl auf jeden Fall in der neuen Regierung sein und die Frage wird nur noch sein, ob sie die bisher schon mitregierende Linkspartei mit ins Boot nehmen werden oder die CDU. Wie groß das Interesse der CDU sein wird, als Juniorpartner mit der SPD und den Grünen zu regieren, sei dahin gestellt. Aber auch SPD und Grüne werden, so meine Vermutung, eher mit der Linkspartei zusammenarbeiten wollen als mit der CDU.

Fazit: Es wird eine Alternative zu Rot-Dunkelrot-Grün geben, diese wird aber wohl von allen Beteiligten kaum bevorzugt werden. Vielmehr deutet in Brandenburg alles auf RRG hin.

Der Beitrag erschien zuerst bei JÜRGEN FRITZ

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