Die Bundeswehr trainiert für Bürgerkriegsszenarien

Die Bundeswehr hat unter der Leitung Ursula von der Leyens einen irreparablen Reputationsverlust erlitten. Immer mehr Experten zweifeln, dass die Bundeswehr in einem Krisenfall überhaupt noch in der Lage ist, Deutschland und seine Bürger zu verteidigen. Während die USA und die NATO zu weiteren Einsätzen drängen, stellt die EU-Kommission eigene paramilitärische Truppen auf, und die Bundeswehr trainiert Bürgerkriegsszenarien im Inneren.

In dem Spiegel-Bestseller »Die Destabilisierung Deutschlands – Der Verlust der inneren und äußeren Sicherheit« wird ausführlich die Zerstörung einer funktionierenden Bundeswehr belegt.

Der Fisch stinkt bekanntermaßen vom Kopf her, besagt eine umgangssprachliche Redensart. Und der Kopf der Bundeswehr heißt seit nunmehr 5 Jahren Ursula von der Leyen. Die Bundeswehr ist kaputt, nicht einsatzfähig und kurz davor, zu einer peinlichen Lachnummer zu verkommen. Politische Verantwortung für diesen Sicherheits-GAU tragen Angela Merkel und die unfähige Verteidigungsministerin. Ursula von der Leyen (vdL) zählt zum engsten Jasagerkreis der Kanzlerin; dies reicht heutzutage aus, um eines der wichtigsten Ministerämter der Republik übertragen zu bekommen. Und so setzte von der Leyen beim Amtseintritt ihre Prioritäten ganz im Sinne Merkels.

Merkel und von der Leyen zerstören die Bundeswehr

Die erste Initiative, mit der vdL auffiel, bestand nicht darin, die Einsatzfähigkeit der Truppe zu verbessern, sondern die Frau Ministerin beabsichtigte, die Kinderbetreuung in den Kasernen auszubauen und Tagesmütter zu engagieren. Auch sollten die Stuben farblich umgestaltet werden. Dass der Ministerinnenplan »rosa statt tarnfleck« lautete, ist zwar nicht überliefert, dann jedoch ging es nahtlos mit ihrem Weißbuch weiter. Den kriegführenden Fallschirmjägern im fernen Afghanistan und in Mali wurden nicht etwa verbesserte Ausrüstung oder einsatznahe Fortbildung zugestanden; dafür lag ein ausdrücklicher Schwerpunkt der CDU-Frau beim »Diversity Management« und der »interkulturellen Kompetenz und Mehrsprachigkeit«. Die Bundeswehr solle zudem mehr Migranten, mehr Menschen mit Migrationshintergrund und mehr Menschen mit unterschiedlicher sexueller Orientierung aufnehmen.

Das »Diversity Management« bedeutet für die Berufssoldaten ganz konkret weniger Übungen und weniger Schießtraining, an deren Stelle treten dann Moscheebesuche und neue theoretische Lerninhalte: »Philosophie und die Lernmethoden des Islam«, heißt das neuerliche Pflichtprogramm. Das Islam-Seminar wird gerne auch in Moscheen abgehalten, natürlich in Socken. Mittlerweile wird der Anteil der Muslime innerhalb der Bundeswehr auf über 2000 Mann geschätzt. Und dies trotz eindringlicher Warnungen, wonach der Islamische Staat gezielt seine Anhänger aufgerufen hat, sich bei der Truppe an Waffen und Sprengstoff ausbilden zu lassen. Bisher hat der Militärische Abschirmdienst (MAD) achtzig Gotteskrieger innerhalb der Truppe enttarnt, von weiteren 29 ehemaligen Soldaten ist bekannt, dass sie nach Syrien ausgereist sind, um sich islamistischen Terrororganisationen anzuschließen. Die Dunkelziffer dürfte in beiden Fällen deutlich höher liegen.

So warnt auch der MAD-Präsident Christof Gramm eindringlich: »Wir sehen das Risiko, dass die Bundeswehr als Ausbildungscamp für gewaltbereite Islamisten missbraucht werden kann.«

Für Ursula von der Leyen sind diese beunruhigenden Hintergründe selbstredend keinerlei Grund, ihre politisch korrekte Minderheitenfokussierung weiter voranzutreiben.

Bundeswehr wirbt jetzt um Ausländer und Schulabbrecher

Nicht zuletzt wegen des katastrophalen Bildes, das die Bundeswehr zurzeit abgibt, verfügt sie über ein massives Rekrutierungsproblem. Stand Februar 2018 verfügt die Truppe über 170000 Berufs- und Zeitsoldaten. Sie ist damit eine der kleinsten Bundeswehrarmeen aller Zeiten, und dies in Zeiten immer näher rückender Krisen und Kriege. Die geltende Obergrenze von 177000 Soldaten vermag die Verteidigungsministerin nicht mehr einzuhalten. Diese Misere wird sich in naher Zukunft drastisch verschärfen. Der gesamte Personalkörper ist überaltert, bis 2030 wird rund die Hälfte aller aktiven Angestellten und Beamten das Pensionierungsalter erreichen.

Im Verteidigungsministerium wurde unter vdL ein vertrauliches 30-seitiges Papier namens »Personalstrategie der Bundeswehr« verfasst, das auf einen radikalen Umbau der Bundeswehr abzielt und eindeutig gegen bestehende Gesetze verstößt. So heißt es in Paragraf 7 des Soldatengesetzes:

»Der Soldat hat die Pflicht, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.«

Soldat in der Bundeswehr kann auch nicht jeder werden, sondern in Paragraf 37 ist festgelegt, dass aufgrund des besonderen Treueverhältnisses von Staat und Soldat die deutsche Staatsangehörigkeit zwingend vorgeschrieben ist. Bis jetzt, muss man einschränkend hinzufügen. Bis sich Merkel und von der Leyen offenbar nicht nur daranmachten, eine EU-Armee aufzubauen, sondern auch innerhalb der Bundeswehr deutsche Soldaten gegen Ausländer zu ersetzen. Von der Leyen will gezielt EU-Ausländer für die Bundeswehr rekrutieren; dies sei »ein starkes Signal für eine europäische Perspektive«, versucht sie den Gesetzes- wie Traditionsbruch zu begründen. Dem widerspricht nicht nur der Vorsitzende des Deutschen Bundes- wehrverbandes, Oberstleutnant André Wüstner, energisch: »Gerade die soldatische Identität hat eine enorme nationale Ausprägung – trotz des europäischen Wertesystems.«

Es bleibt zu befürchten, dass diese eindringlichen Warnungen im politischen Berlin ungehört bleiben werden. Doch damit nicht genug: In dem Papier wird angekündigt, künftig auch Quereinsteiger und Schulabbrecher ohne Hauptschulabschluss für die Bundeswehr zu rekrutieren. Dazu werden, wie bei der Polizei bereits geschehen, die Qualitätsstandards massiv abgesenkt werden. Eine erste Maßnahme wird darin bestehen, »die gesetzlichen und laufbahnrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen« – so wird dieses Vorgehen im Behördendeutsch umschrieben.

Bundeswehr und Polizei trainieren Bürgerkriegsszenarien im Innern

Während die Bundesregierung öffentlich über eine angeblich sinkende Kriminalität und einer stabilen Sicherheitslage fabuliert, bereitet sich die Merkel-Regierung im Geheimen längst auf einen inneren Krisenfall vor. In der Nähe von Magdeburg wurde auch aus diesem Grund Europas modernste Kampfstadt gebaut. Die wirklichen Kosten von über 1 Milliarde Euro versuchte die Bundesregierung vor der Bevölkerung zu vertuschen. Der riesige Kriegsschauplatz mit 520 Gebäuden gleicht vollkommen einer deutschen Stadt – mit Apotheke, Rathaus, Supermarkt und einer verwinkelten Altstadt. Insgesamt umfasst der Truppenübungsplatz 240 Quadratkilometer. Es steht dort eine komplette Stadt deutscher Prägung mit Sportanlage und Stadion, Wohnhäusern sowie Straßen von 16 Kilometern Länge. Selbst ein Flussbett wurde eigens angelegt. Der Flugplatz, eine Autobahnstrecke und ein Industriegebiet mit Wasser- und Umspannungswerk vervollständigen das Abbild einer westlichen Metropole. Die Ausmaße sind beeindruckend. Schnöggersburg, lautet der Name der Kampfstadt.

Entgegen jahrelangen Verlautbarungen der Bundesregierung ist zudem die Nutzung der Kampfstadt durch Polizeieinheiten geplant, die dort nichts Geringeres trainieren als die Niederschlagung von bürgerkriegsähnlichen Unruhen in deutschen Großstädten. Angesichts der aktuellen Flüchtlingsmassen, der Spaltung der Gesellschaft, der Gewalt von Links- und Rechtsextremisten sowie der Geheimpapiere deutscher Sicherheitsbehörden, in denen vor sozialen Verwerfungen und einem unkontrollierbaren Bürgerkrieg in Deutschland gewarnt wird, erhält die Inbetriebnahme eine erschreckende Realität. Denn die Kampfstadt will die Bundeswehr ausdrücklich auch für Häuserkampfszenarios in Deutschland nutzen.

Die Bundesregierung bestätigte eine entsprechende Anfrage und verweist auf die verteidigungspolitischen Richtlinien, die den »Heimatschutz – das heißt Verteidigungsaufgaben auf deutschem Hoheitsgebiet sowie Amtshilfen in Fällen von Naturkatastrophen und schweren Unglücksfällen, zum Schutz kritischer Infrastruktur und bei innerem Notstand« – ausdrücklich als Aufgaben der Bundeswehr benennen.

Die Bundesregierung bereitet so mit ganz offen einen Bundeswehreinsatz im Inneren vor, zur Niederschlagung von bürgerkriegsähnlichen Unruhen.