Ein Gastbeitrag von Albrecht von Stinde
In wenigen Wochen, am 9. September, finden in Schweden Wahlen zum Reichstag statt. Zu dieser Wahl wird auch eine neue Partei antreten, die am 5. März 2018 an die Öffentlichkeit trat, die Alternative für Schweden (Alternativ för Sverige).
Die Partei wurde im Jahr 2017 von Mitgliedern der Schwedischen Demokratischen Jugend gegründet, die 2015 von der Mutterpartei Schwedendemokraten kollektiv ausgeschlossen wurde. Es war zwischen beiden zu einem Zerwürfnis gekommen, das sich nicht wieder heilen ließ.
Die Alternative für Schweden befürwortet die Rückführung von Einwanderern, eine Politik der Nichteinmischung, schwedischen Rückzug aus der Europäischen Union und verbesserte Tierrechte. Geleitet wird die Partei von Gustav Kasselstrand. Inspiriert wurde diese Parteineugründung von der Alternative für Deutschland, der FPÖ und des Front National (jetzt Rassemblement National).
Es werden der Partei gute Chancen bescheinigt es in den schwedischen Reichstag zu schaffen. Insbesondere das klare und scharfe Profil beim Themenfeld Migration/ Asyl/ Remigration ist ein Alleinstellungsmerkmal. Die Schwedendemokraten traten hier in jüngster Zeit etwas weicher auf, vermutlich, um für bürgerliche Wechselwähler anschlussfähiger zu sein. Diese Strategie scheint bislang aufzugehen, in Umfragen liegen die Schwedendemokraten zwischen 21 und 23% und es besteht die reelle Möglichkeit, dass sie stärker abschneiden werden als die bislang stärkste Partei, die Sozialdemokraten. Es zeigt sich hier die gleiche Entwicklung wie in Deutschland bezüglich der AfD und den Sozialdemokraten, eine fundamentale Veränderung der politischen Landschaft.
Das Auftreten und das Marketing der Alternative für Schweden / AfS (Abkürzung d. Red.) ist selbstbewusst und modern. Hier muss auf deren Homepage hingewiesen werden, ein Besuch lohnt sich und sollte zuerst mit dem Ansehen des Wahlkampfspots begonnen werden. Der Verfasser fühlte sich bei dessen Machart und vor allem in seiner audiovisuellen Wucht an einen mittlerweile berühmten, kraftvollen Wahlkampfspot von Donald Trump aus dem Wahlkampf 2016 erinnert, in dem er einem korrupten Establishment den Kampf ansagte („Our Movement Is About Replacing A Failed & Corrupt Political Establishment…“).
Hinweis: Leider hat Youtube das Ansehen des Videos eingeschränkt und erschwert. Man muss erst auf „Auf Youtube ansehen“ klicken und dann nochmals eine Bestätigung vornehmen und auf „Ich habe das verstanden und möchte fortfahren“ klicken. Dann bitte noch unten rechts auf das Symbol für Untertitel drücken (sie sind in Englisch), dann Vollbild und nicht zu leise… und wirken lassen.
Es folgt eine eine Übersetzung der Forderung der AfS nach Remigration der seit vielen Jahren ins Land gekommenen Migranten/ Asylbewerber. Beklagt wird u.a. das Entstehen von Parallelgesellschaften, die kulturelle Nichtbereitschaft von Muslimen und Roma und Sinti zur Anpassung an die schwedische Kultur. Hier fordert die AfS konsequente und harte Gegenmaßnahmen. Es ist ein langer Text, doch das Lesen lohnt sich.
Wer darüber hinaus Interesse hat, sich weitere politische Forderungen der AfS anzulesen, dem sei der Google Übersetzer empfohlen. Einfach copy & paste.
Remigration
Schwedens Transformation von Europas homogenstem Land zu einem der multikulturellsten Europas ist die größte Veränderung in der Geschichte unseres Landes. Die Transformation kann nur als ein ein Experiment beschrieben werden, das vom derzeitigen politischen Establishment gewollt ist – ein Experiment, das im Stillen durchgeführt wird, ohne offene Diskussion oder ein öffentliches Mandat. Heute leben wir mit den Folgen dieses Einwanderungs-Experiments. Die positiven Effekte waren vernachlässigbar, um nicht zu sagen, nicht existent, während die negativen offensichtlich und wachsend sind. Kriminalität, Abhängigkeit, Sozialabbau, Terrorismus, ungebremster Verlust zwischenmenschlichen Vertrauens und eine zerrissene nationale Gemeinschaft sind nur einige Beispiele für Probleme, die ganz oder teilweise auf diese Art der Einwanderung zurückzuführen sind.
Die Alternative für Schweden ist der Meinung, dass Schweden einen sofortigen Asyl-Stopp verhängen und eine aktive Einwanderungspolitik einführen muss. Ohne diese beiden Maßnahmen können wir die enormen Probleme, mit denen unser Land heute konfrontiert ist, nicht bewältigen.
Sofortiger Asyl-Stopp
Die Alternative für Schweden hält das heutige Asylsystem für nicht nachhaltig und befürwortet daher einen sofortigen Asyl-Stopp. Schweden wird die Asylanträge von Bürgern in unseren Nachbarstaaten nur prüfen, wenn Schweden das erste sichere Land ist, beispielsweise im Falle von Krieg oder Verfolgung in unserer unmittelbaren Umgebung. Schweden ist nicht verpflichtet, Asylbewerber aus anderen Teilen der Welt aufzunehmen, insbesondere in Fällen, in denen Asylbewerber zuvor durch zahllose sichere Länder reisten. Wenn Personen sich entscheiden, durch ganz Süd- und Mitteleuropa nach Schweden zu reisen, sind Sie kein Flüchtlinge, sie sind Migranten aus wirtschaftlichen Motiven. Diese dürfen daher ihren Asylantrag nicht mehr in Schweden prüfen lassen, sondern werden direkt an der Grenze geprüft und ggf. abgewiesen.
Aktive Rückkehr
Durch die Aufnahme von Asylbewerbern werden die Probleme Schwedens nicht gelöst, denn die Einwanderung ist seit Jahrzehnten zu hoch. Es ist daher von grundlegender Bedeutung, dass dem Asylstopp eine umfassende und aktive Rückkehrpolitik folgt. In Kombination sind diese beiden Maßnahmen entscheidend, um die mühsame Arbeit der Umkehr der sozialen Entwicklung in Schweden zu beginnen.
Die meisten Parteien erkennen heute, dass Einwanderung erforderlich ist, aber es fehlt ihr der Mut, darüber zu sprechen und politisch handeln zu wollen. Die Rückführungszahlen, die Schweden derzeit hat, sind zu vernachlässigen. Die Regierung selbst schätzt, dass die Kapazität 5.000 Personen pro Jahr beträgt. Die Zahl der entschiedenen Asylanträge beträgt allein nur während der letzten beiden Amtszeiten Hunderttausende. Die meisten dieser Bewilligungen wurden Asylbewerbern gewährt, obwohl sie illegale Einwanderer waren. Von denen, die zurückgewiesen wurden, kehrten viele Menschen nicht in ihre Heimatländer zurück. Heute verstecken sich 50.000 illegale Einwanderer in Schweden, seit der Ablehnung ihrer Asylanträge. Weitere 75.000 Asylbewerber sind derzeit im System des Migrationsausschusses angemeldet, bis eine Entscheidung vorliegt. Die ganze Situation ist eine tickende Bombe.
Die Alternative für Schweden sieht es als unerlässlich an, dass Schweden ein robustes und effizientes Rückführungssystem mit der Fähigkeit entwickelt, alle illegalen Einwanderer, die sich im Land aufhalten, wieder außer Landes zu schaffen. Personen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, sind sofort zu inhaftieren und bleiben dort bis zum Vollzug der Ausweisung. Die Polizei wird den Einwanderungskontrollen im Landesinneren Priorität einräumen, um illegale Einwanderer im Untergrund zu suchen und festzunehmen. Bei Asylsuchenden, die illegal einreisten und die noch auf eine Entscheidung warten, wird das Asylverfahren beendet. Gleiches gilt für Asylbewerber, die bereits eine Aufenthaltserlaubnis erhalten haben, sofern Schweden nicht ihr erstes sicheres Land war, in das sie flüchteten.
Wir wollen es strafbar machen, illegale Einwanderer zu verstecken, um damit die Durchführung von Abschiebungen zu verhindern.
Alle kriminellen Ausländer müssen automatisch ausgewiesen werden
Die Einwanderungspolitik sollte durch eine neue Behörde, die schwedische Einwanderungsbehörde, organisiert werden, die dazu von Grund auf neu aufgebaut wird. Das in den letzten Jahren der Einwanderungswelle stark politisierte „Migration Board“ wird aufgelöst und seine Funktionen vom schwedischen Immigrationsdienst übernommen. Die Abteilungen der schwedischen Einwanderungsbehörde, die Anträge auf eine Arbeitserlaubnis bearbeiten, werden vom schwedischen Finanzamt übernommen.
Auch die freiwillige Rückkehr ist uns wichtig. Diejenigen, die bereits die schwedische Staatsbürgerschaft besitzen, sich aber nach einer Rückkehr in ihr Heimatland sehnen, können eine großzügige Entschädigung erhalten, wenn sie ihre schwedische Staatsbürgerschaft aufgeben und in ihr Heimatland zurückkehren. Zum Beispiel kann es ratsam sein, dafür zu sorgen, dass Personen, die von Sozialleistungen leben, Schweden wieder verlassen und sie sich verpflichten, niemals zurückzukehren. Die Alternative für Schweden will, dass es schwieriger und weniger rentabel ist, von Sozialleistungen in Schweden zu leben.
Personen, die aufgrund ihres Flüchtlingsstatus eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten haben, aber in ihrem früheren Heimatland Urlaub genommen haben, erhalten (nur) eine Aufenthaltserlaubnis und sollen dann zurückkehren, wenn der Fluchtgrund, sofern er jemals zutraf, nicht mehr besteht.
Alle seit dem Jahr 2000 ausgestellten Aufenthaltstitel sind erneut zu prüfen. Personen ohne Staatsbürgerschaft werden ausgewiesen, wenn die schwedische Einwanderungsbehörde feststellt, dass sie im Vorfeld des Bewilligens von Aufenthaltsgenehmigungen belogen oder getäuscht wurde oder aber der Antragssteller die erwartbare Mitwirkung unterlassen hat, z.B. kein Schwedisch gelernt oder Straftaten begangen hat.
Die Rückkehr ist ein Kernanliegen für die Alternative für Schweden. Wir sind die einzige Partei, die es wagt, das Thema anzusprechen und eine konkrete Reformpolitik in diesem Bereich vorzulegen.
Abkommen mit Drittländern
Die schwedische Einwanderungsbehörde unterzeichnet unverzüglich ein Rückführungsabkommen, das auf Länder abzielt, die ihre eigenen Staatsbürger bereit sind aufzunehmen. Kann die Rückführung nicht durchgeführt werden, weil beispielsweise noch keine Abkommen mit dem Empfängerland unterzeichnet wurden oder wenn sich illegale Einwanderer weigern, ihre Identität anzugeben, werden Migranten in Drittstaaten verbracht. Daher möchten wir, dass Schweden Abkommen mit Drittländern schließt, die sich gegen finanzielle Entschädigung verpflichten, illegale Einwanderer aus Schweden aufzunehmen, die nicht in ihr Heimatland zurückkehren können. Solche Lösungen wurden bisher beispielsweise dadurch erzielt, dass Australien ein Abkommen mit Kambodscha geschlossen hat, in dem dieses sich verpflichtet, illegale Einwanderer aufzunehmen, die nicht in ihr Herkunftsland zurückkehren wollten oder konnten.
Entwicklungshilfe beenden
Die schwedische Entwicklungshilfe-Politik war jahrzehntelang ein einziges großes Versagen, das die Schweden riesige Summen kostete, ohne dass sich langfristig positive Ergebnisse zeigten. Kein Land wurden aus der Armut befreit, weil es Hilfe von Schweden erhielt. Im Gegenteil, die schwedische Entwicklungshilfe war in vielen Fällen für die Empfängerländer äußerst destruktiv.
Die Fähigkeit, die Armut aus Schweden zu beseitigen und es zu einem der reichsten Länder der Welt zu machen, wurde dank unserer harten Bemühungen und unseres Innovationsreichtums ermöglicht. Es gibt viele Länder, die in der jüngeren Vergangenheit aus schwerer Armut zu den reichsten Ländern der Welt geworden sind – und das ohne Hilfe zu erhalten.
Entwicklungshilfe ist kontraproduktiv, wenn es darum geht, dass sich der Empfänger aus Armut und Elend herauslöst. Die Hilfe macht sowohl Schweden als auch die Empfängerländer ärmer. Außerdem ist die Situation in unserem Land so angespannt, dass das Geld benötigt wird, um unserem eigenen Volk zu helfen. Daher will die Alternative für Schweden die Entwicklungshilfe – insgesamt fast 40 Milliarden – aufgeben und das Geld in unsere eigene Bevölkerung investieren.
Familiennachzug
Die häufigste Art, nach Schweden einzuwandern, ist die Familienzuwanderung. Um das allgemeine Einwanderungsproblem zu überwinden, ist es daher wichtig, diese Form der Einwanderung zu verhindern. Die Vorschläge der Alternative für Schweden für eine Asylreform und eine umfassende Rückkehr werden zwar die Möglichkeit der Familienimmigration verringern, aber es gibt immer noch ausreichend Gründe, die Anforderungen für die Familienzuwanderung zu verschärfen.
Derzeit reicht es aus, dass eine Person in Schweden eine Aufenthaltserlaubnis besitzt, damit die Person als Ankerperson arbeiten kann. Staatsbürgerschaft ist daher keine Voraussetzung, um beispielsweise Ehemann oder Ehepartner aus dem Herkunftsland nachzuholen und dann eine Familie in Schweden zu gründen. Die Alternative für Schweden möchten, dass die sog. Ankerperson für mindestens 18 Jahre schwedischer Staatsbürger ist, um das Nachholen eines Verwandten nach Schweden zu beantragen. Die volle (finanzielle) Verantwortung für den Angehörigen liegt dann bei der sog. Ankerperson.
Die Familienzusammenführung sollte aber grundsätzlich im Heimatland oder in der Nähe des Herkunftslandes stattfinden. Schweden soll nicht dafür verantwortlich sein, dass die Asylbewerber ihre Familien nachholen können, um dann eine Aufenthaltserlaubnis zu erzielen. Die Familienzusammenführung in Schweden soll nur in Ausnahmefällen erfolgen. Wir fühlen uns zuerst der eigenen Bevölkerung, dem eigenen Land verpflichtet.
Bedeutung der Staatsbürgerschaft
Die schwedische Staatsbürgerschaft hat aufgrund der weitreichenden Vorteile für Nicht-Staatsbürger in Schweden einen Großteil ihres Status verloren. Das muss sofort geändert werden. Die Alternative für Schweden will die Sozialleistungen mit der Staatsbürgerschaft koppeln. Wenn man kein schwedischer Staatsbürger ist, soll eine Person erst dann einen Anspruch auf Sozialleistungen erhalten, wenn Schweden mit dem jeweiligen Herkunftsland ein bilaterales Abkommen über Sozialleistungen für die Bürger dieses Landes abgeschlossen hat.
Die schwedische Staatsbürgerschaft kann nur von Personen erworben werden, die nachweisen, dass sie Teil der schwedischen nationalen Gemeinschaft geworden sind. Daher darf die Staatsbürgerschaft nur an Personen verliehen werden, die einen umfassenden Staatsbürgerschaftstest bestehen, in dem Sie gute Kenntnisse Schwedens, der schwedischen Geschichte, der schwedischen Kultur und des schwedischen sozialen Lebens nachweisen können. Die Person, die schwedischer Staatsbürger werden möchte, muss nachweisen, dass sie in der Vergangenheit keine Straftaten begangen hat oder die Gesellschaft anderweitig belastet hat. Eine Person muss mindestens 10 Jahre in Schweden gelebt haben, um einen Staatsbürgerschaftstest ablegen zu dürfen.
Nationales Bettelverbot
Das Betteln von ausländischen Personen ist ein erst seit Kurzem importiertes Problem, hauptsächlich aus Rumänien und Bulgarien und sollte sofort verboten werden. Das Betteln von so genannten EU-Migranten ist eine Art organisiertes Verbrechen. Es ist daher wahrscheinlich, dass ein sehr großer Teil des Bettelns von selbst aufhören würde, wenn ein Bettelverbot für Ausländer eingeführt würde.
Die gesundheitliche Belästigung, die solche Bettler in ihren Siedlungen oft hinterlassen, ist inakzeptabel. Dies einem Aufnahmeland zuzufügen, ist ein schweres Verbrechen. Die Vorschriften zum Lösen des Bettelproblems sind derzeit kaum wirksam, das heißt, es dauert zu lange, bis die Entfernung von Bettlern aus der Öffentlichkeit durchgeführt werden kann. Es ist nicht vernünftig zuzulassen, dass Bettler während der Beobachtung durch die Polizei Privatgelände besetzen können. Die Alternative für Schweden befürwortet eine Politik der Nulltoleranz gegen eingewanderte Bettler aus dem Ausland und alle Straftaten, die dies Verhalten mit sich bringen kann.
Wir glauben, dass zuerst eine Verpflichtung Schwedens gegenüber den eigenen Bürgern besteht. Im Fall von schwedischen Obdachlosen ist es unsere Pflicht, ihnen in ihrer prekären Lage zu helfen. Es ist niemals verboten, dass ein in Not geratener Schwede den „Hut in die Hand nimmt“, aber insgesamt muss diese Problematik gelöst werden. Unsere Vision ist es, mittels einer umfassenden Sozialhilfe das Betteln unnötig zu machen, die Lebenssituation der betroffenen Schweden grundlegend zu verbessern.
Verlassen des Quotenverteilungssystems
Schweden hat in den letzten Jahren 1900 Kontingentflüchtlinge pro Jahr erhalten, aber die Regierung entschied, die Anzahl zunächst auf 3400 Kontingentflüchtlinge im Jahr 2017 zu erhöhen und dann auf 5000 Kontingentflüchtlinge im Jahr 2018. Dies wurde unterstützt von aller Allianz aller Parteien.
Die Alternative für Schweden ist der Ansicht, dass Schweden das Quotenfluchtsystem verlassen sollte, um sich zuerst der eigenen Bevölkerung zuzuwenden. Dänemark hat sich zum Vergleich seit einigen Jahren dafür entschieden, keine Quotenflüchtlinge mehr aufzunehmen und sagte „das Land ist voll“. Dies trifft für Schweden noch viel mehr zu.
Kontingentflüchtlinge, die früher nach Schweden gekommen sind, aber jetzt in einem ruhigeren Wohnsitz leben, werden nochmals überprüft und möglichst in ihr Heimatland zurückgeführt, es sei denn, es gibt besonders starke Gründe dafür, dass einzelne Flüchtlinge in Schweden bleiben sollen.
Die Alternativen für Schweden ist ein Gegner des EU-Zwangssystems zur Umverteilung von Hunderttausenden von Flüchtlingen in ganz Europa. Hier sind Ungarn, Österreich und Polen mit gutem Beispiel vorangegangen und haben sich geweigert, an diesem Verteilungssystem teilzunehmen.
Migration von Hochqualifizierten
Soweit Schweden eine Arbeitsmigration betreiben soll, sollte dies nur für bestimmte Arten von Fachkräften gelten, bei denen schwedische Arbeitgeber nachweisen, dass in bestimmten Arbeitsfeldern ein Bedarf besteht. Die Arbeitsmigration besteht heute zu einem großen Teil aus Geringqualifizierten für einfache Berufe, mit dem Ziel, die Löhne zu senken und die Arbeitsbedingungen der schwedischen Arbeiter zu verschlechtern. Da die Arbeitslosigkeit in Schweden größtenteils aus solchen Geringqualifizierten/ Niedriglöhnern herrührt, ist es unvernünftig, dass die nur zu geringer Zahl vorhandenen, einfachen Arbeitsplätze in Schweden an importierte Arbeitskräfte gehen sollten.
Die Alternative für Schweden will erreichen, dass Schweden so wenig wie möglich von einer Arbeitsimmigration abhängig ist. Wenn es in einigen Berufen keine heimische Exzellenz gibt, soll die Einwanderung von Arbeitskräften erlaubt sein, aber gleichzeitig muss dies zu Maßnahmen im Bildungssystem führen, die es uns ermöglichen, auf Dauer unsere eigene Bevölkerung in den benötigten Fertigkeiten auszubilden, anstatt uns von ausländischen Arbeitskräften abhängig zu machen. Obwohl unser Bedarf an Fachkräften durch unsere eigenen Staatsbürger nicht immer in allen Berufen gedeckt werden kann, muss doch das Bestreben darin bestehen, die Arbeitsmigration auf ein möglichst niedriges Niveau zu reduzieren.
Abbau der Integrationspolitik
Die Alternative für Schweden will die Integrationspolitik abbauen. Die schwedische Integrationspolitik ist von der Idee inspiriert, dass Zuwanderer gleichzeitig in die schwedische Gesellschaft integriert werden sollen, aber gleichzeitig bei der Aufrechterhaltung ihrer eigenen Kultur unterstützt werden. Es wurde immer argumentiert, dass dies eine gerechte und harmonische Gesellschaft schaffen werde, in der Schweden und Immigranten gleichberechtigt an der Gesellschaft teilhaben. Nach 40 Jahren großangelegter Einwanderung wissen wir, dass die Integration gescheitert ist, was heute auch von den meisten politischen Parteien anerkannt wird.
Die Integration ist nicht aufgrund mangelnder politischer Bemühungen gescheitert, sondern aufgrund der Tatsache, dass die Prämisse nicht korrekt ist. Es ist nicht möglich, sehr unterschiedliche Völker in einem Land zu zusammenzuführen und gute Ergebnisse zu erwarten. Die historische Erfahrung multikultureller Gesellschaften und hinzukommend Masseneinwanderung beweist uns das Gegenteil. Es kommt zu Uneinigkeit und Konflikten, das Ziel eines harmonischen gesellschaftlichen Zusammenlebens, in dem sich verschiedene Gruppen gegenseitig im kulturellen Austausch bereichern, wird nicht erzielt.
In Fällen, in denen die Integration oder Assimilation, wie sie manchmal genannt wird, tatsächlich stattfindet, handelt es sich um einen natürlichen und spontanen Prozess, der von politischen Vorgaben unabhängig ist. Für Einwanderer, die sich an Schweden anpassen können, ist Integration nicht ungewöhnlich, auch wenn eine echte Assimilation Zeit braucht und für Einwanderer der ersten Generation kaum möglich ist. Ziel ist es, ein Verständnis für Schweden in sich zu entwickeln, mit der Fähigkeit, ein Teil der schwedischen Gemeinschaft zu werden. Unabhängig davon bedeutet das für uns nicht und empfinden wir es nicht als seltsam, dass Einwanderer, woher sie auch kommen mögen, ihre eigene nationale Identität beibehalten. Es ist selbstverständlich, dass ein Schwede auch dann schwedisch bleibt, wenn er oder sie in ein anderes Land zieht. Auf der anderen Seite ist es die Pflicht eines Einwanderers, in seinem Ziel- und Wunschland die traditionelle Mehrheitskultur zu respektieren und das Aufnahmeland nicht zu belügen.
Da Schweden seit langem eine umfangreiche Einwanderung hat, wissen wir mit Sicherheit, welche Einwanderergruppen ganz unkompliziert Teil unserer Gesellschaft werden und welche nicht. Uns ist wichtig, dass Einwanderer, die nach Schweden ziehen, in Harmonie mit der schwedischen Mehrheitsgesellschaft leben können. Leute, die das nicht wollen, sollten nicht nach Schweden kommen.
Wir wollen falsche Anreize, nach Schweden einzuwandern, verringern und gleichzeitig Anreize schaffen für die, die in ihr Herkunftsland zurückkehren wollen. Wir wollen uns entgegenstehende kulturelle Ausdrucksformen von Einwanderern verhindern, die dazu führen, dass sich Parallelgesellschaften bilden, in denen sie dann leben. Je schwieriger es für solche Personen wird, in Schweden so zu leben wie in Ihrem Heimatland, desto besser. Ansonsten müssen sie in ihr Heimatland zurückkehren.
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Einige Sätze wurden sinngemäß übersetzt, ohne die Kernaussage zu verfälschen; Quelle: Homepage Alternativ för Sverige
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