Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer (SPD) erklärte am 12.05.18 auf dem Katholikentag in Münster

„Wer immer meint, die Religionsausübung von Muslimen einschränken zu wollen, weil die angeblich nicht dazu gehören oder fremd sind, hat unser Grundgesetz nicht verstanden.“

Nicole Höchst (AfD) nimmt dazu jetzt Stellung:

Zunächst darf jeder glauben, an was oder wen er will, solange nicht die grundgesetzlich verbrieften Rechte anderer verletzt werden. Das Problem beginnt dort, wo Grundrechte auf Grund von Religionsfreiheit eingeschränkt werden.

Es betrifft bereits nicht nur islamgläubige Frauen, sondern zunehmend andere Personen beiderlei Geschlechts, welche sich mit ihren Gewohnheiten ebenfalls der Islamausübung unterwerfen müssen.

Ist das Grundrecht auf freie Religionsausübung von Islamgläubigen etwa mehr wert, als die Freiheitsrechte (Artikel 1-3) aller anderen?“

Peter Hahne (studierter Theologe, Germanist und Philosoph und bis 2010 stellv. Leiter des ZDF -Hauptstadtstudios) zitiert Wolfgang Bosbach (CDU) in seinem zuletzt herausgegebenen Buch:

„Die Toleranz einer  Weltanschauung oder Religion erkennt man immer daran, wie sie sich in Ländern verhalten, in denen sie die Mehrheit haben. Die Emirate lassen grüßen.“

Weiter schreibt er: „Ein Islamexperte bilanziert: Eine solche Anbiederei hält der erlebten  Praxis nicht stand und wird dem gesellschaftlichen Frieden alles andere als dienen.“ „Dem gibt es nichts hinzuzufügen!“ so Höchst.

„Frau Dreyer befördert mit ihrer bewussten Ignoranz die gesellschaftliche Landnahme einer Religion, auf deren Terrain Menschen ausgepeitscht, Vergewaltigungsopfer bestraft und Frauen ihrer Menschenrechte beraubt werden.

Sie stellt damit indirekt den Artikel 4 über alle anderen Artikel des Grundgesetzes und hat damit den Boden unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung verlassen.“

67 Kommentare

  1. Es ist einfach unverantwortlich, wie grosse Teile der Spitzenpolitiker dem Islam das Wort reden und dessen Verbreitung fördern! Weder verstehe ich das, noch habe ich Verständnis dafür! Sind die Gefahren, welche vom Islam ausgehen, so schwer zu sehen? Wollen diese Politiker morgen hier so leben müssen, wie Menschen in islamischen Ländern heute leben müssen? Warum machen die das? Ist Geld im Spiel?!

  2. Wer die Religionsfreiheit dazu missbraucht, diese abzuschaffen, hat sie verwirkt. Religionsfreiheit bedeutet eben auch, frei von Religion sein zu dürfen. Das individuelle Recht auf Selbstbestimmung muss immer vor kollektivem gelten, um den Einzelnen vor Willkür von Gruppen zu schützen. Religionsfreiheit muss individueller Freiheit untergeordnet sein. Und auch darum: Nix mit Scharia.

  3. Wenn ein solcher Geist von denen, die er hereinlobte, eines Tages ans Kreuz geschlagen wird, entschuldigt er sich unter Tränen bei seinen Peinigern. Er macht sich Vorwürfe, nicht lieb genug gewesen zu sein. Leider steht hinter ihm ein ganzer Wald von Kreuzen mit jenen, die auf ihn vertrauten und deren Elend er vor Gott zu verantworten hat!

  4. Frau Dreyer spricht wie Kirchenfunktionäre.
    – Sie verführen das Volk mit dem Versprechen, dass es in die Hände Gottes fiele, so es sich von den Spitzen seiner Zinnen stürzte (sprich seine Schutzmauern einrisse)!
    – Sie laden die nackte Armut (sprich den Bürgerkrieg) in das Land, denn Gott werde die Steine in Brot verwandeln!
    – Sie lassen in ihren heiligen Hallen satanischen Verse rezitieren!

  5. Bitte etwas mehr Nachsicht. Man kann doch nicht erwarten, dass sich Frau Dreyer mit dem Grundgesetz auskennt. Schliesslich kommt sie aus der ÜspÜdÜ, die Partei wo fröhliche Liedchen wie, „Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt….“, gesungen werden..

    Ausserdem ist sie nur Ministerpräsidentin. Um bei der ÜspÜdÜ so einen Posten zu besetzen, reicht ein Gehirn in Grösse einer Erbse..

  6. Die Welt ist so, wie die Menschen glauben, dass die Welt ist. Wer an das LiEBEN glaubt wird LiEBEN, wer an den Tod glaubt wird verdammt sein.

    Keine gute Regierung kann gestatten, dass Teile der Untertanen nicht getauft sind. Denn Menschen nicht zu taufen heißt Ihnen die ewige Verdammnis zu wünschen. Wer nicht getauft ist ist der Erbsünde verfallen.

    Tauft Alle, auch die Toten.

    HEIL CHRISTI

      • So ist es.
        Jeder arbeitende Mensch wird dafür bezahlt das er seine Tätigkeit voll erfüllen kann, körperlich und geistig. Jedenfalls in der freien Wirtschaft.

        Weshalb soll dies bei Politikern anders geregelt sein, im Gegenteil.
        Bei der politischen Verantwortung ist geistige und körperliche Gesundheit dringend erforderlich.

  7. Frau Dreyer, gehen Sie doch bitte mal für ein halbes Jahr in eines der 57 muslimisch dominierten Länder und schwadronieren hernach über Menschen- und insb. Frauenrechte! Was Sie hier bei uns als selbstverständlich erachten, wird dort im Namen dieser mittelalterlichen Religion mit Füßen getreten! Mit Verlaub, Frau Dreyer, was den Islam betrifft, leben Sie im Tal der Ahnungslosen!

    • NEIN, Frau Dreyer lebt nicht im Tal der Ahnungslosen. In der Position als MINISTERPRÄSIDENTIN muss man voraussetzen, dass sie ihre Aussagen und ihr handeln in vollem Bewusstsein, also vorsätzlich ausführt.

      In einer funktionierenden Demokratie wäre der sofortige Rücktritt dieser Minderbemittelden angesagt.
      Aber seit Merkel leben wir in Absurdistan. Da ist nichts unmöglich…

  8. Frau Dreyer steht für alles was die Menschen an Politikern verabscheuen: Saturiertes, leistungsbefreit aufgestiegenes Bürgertöchterchen, mit tiefer Verachtung für einfache Leute, für die sie vorgeblich Politik macht. Sie instrumentalisiert ihre Krankheit für ihre Karriere, schwingt die Nazikeule gegen Demokraten und fördert totalitäre Ideologen – Islam und Antifa. Irgendwie das Böse in Reinkultur

    • Eine sehr treffende Charakterisierung dieser Dame! Dieses Statement sollte in großem Umfang verbreitet werden.Soweit Sie die Möglichkeit dazu haben, tun Sie es bitte. Und Frau Dreyer sollte dies zu lesen bekommen. Nicht, dass sie sich dadurch in ihrer Einstellung ändern würde, aber sie soll wissen, was Menschen mit Anstand und Verstand von ihr halten.

  9. Wenn Mohammed auf einer Karikatur erscheint, bebt die muslimische Welt. Wenn im Namen des Islam Kinder von einem LKW zermalmt werden, … … Nichts! Solch eine Religion gehört rigoros in die (grundgesetzlichen) Schranken verwiesen. Dazu muss man das aber kennen. Die GG-unkundige Dreyer ist eine Zumutung für unser Land. (Die sollte sich mal Art. 140 GG bzw. Art. 136 WRV durchlesen.)

    • Rasio, mit Ihrem Hinweis auf Artt. 140GG/136 WRV haben Sie natürlich völlig recht.
      Indessen ergibt sich das schon aus dem immanenten Verhältnis der Grundrechte untereinander, die auch keineswegs schrankenlos sind.
      Grundrechte ohne Gesetzesvorbehalt sind nicht schlechthin jeder Beschränkung entzogen. Jedes Grundrecht findet vielmehr seine Grenze an anderen durch das Grundgesetz geschützten …

    • … So begrenzen z. B. die Unantastbarkeit der Würde des Menschen (Art. 1 I GG) und das Recht auf Leben (Art. 2 II GG) usw. das Grundrecht der Glaubensfreiheit (Art. 4 I GG). Sollte also z. B. der Kult einer Glaubensgemeinschaft etwa Menschenopfer vorsehen, so wäre dies durch Art. 4 I GG nicht geschützt.
      – Sind wir damit nicht bereits nahe beim ‚ISlam‘? –

  10. Die AfD-Abgeordnete Höchst hat völlig recht, wenn sie der offenkundig GG-unkundigen Dreyer vorwirft, die Religionsfreiheit über alles andere zu stellen. Heißt es doch im Art. 136 WRV (über Art. 140 GG Teil des GG): „Die bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten werden durch die ausübung der Religionsfreiheit weder bedingt noch beschränkt.“ (Was genau ist hieran unverständlich?)

  11. Das grundgesetzlich verbürgte Recht auf Religionsfreiheit bedeutet schlicht und ergreifend, daß jeder an Quatsch glauben kann und der Staat sich nicht einmischen darf, sogar wenn der Quatsch, an den man glaubt, Quatsch ist. Allerdings bedeutet das für den Quatschgläubigen auch, daß er kein Recht darauf hat, bei der Verbreitung von Quatsch staatlich alimentiert zu werden. Grundwissen Grundgesetz!

    • Völlig richtig. ‚Religionsfreiheit‘ beinhaltet eben auch das Recht, keine Regligion zu haben, also ‚religionsfrei‘ zu sein im Wortsinne.

      Und unter gar keinen Umständen gibt diese gewissen ‚Religionen‘ das Recht, anderen diese ihre ‚Religion‘ aufzuzwingen!
      Dieses Prinzip scheint allerdings inzwischen in ‚DeutschlIStan‘ in Vergessenheit zu geraten – Stichwort: ISlam – Appeasement!

  12. Wer vom Islam nichts versteht und nicht in der Lage ist, die Auswirkungen dieser Gewaltreligion in der Welt zu beurteilen, sollte einfach den Mund halten. Eine politische Partei, die in ihrem für alle alleingültigen Parteiprogramm zum Töten Andersdenkender aufruft und die Mitglieder entsprechend indoktriniert, wäre bei uns eine kriminelle Vereinigung. Auch in Rheinland-Pfalz.

  13. Und diese Frau hat den Islam nicht verstanden, sonst würde sie nicht so wirres Zeug von sich geben, denn genau deren Partei nimmt eine Vorreiterrolle in der Islamisierung Deutschlands ein und handeld somit gegen die Interessen der indigenen Deutschen und man kann sich nur noch wundern, daß sie überhaupt noch 18% erreichen, diese rote Kamarilla.

  14. Dreyer ist eine Blutrote die um den Trierer Marx rumtanzte und meint als Diktatorin besondere Rechte gegenüber dem Volk ausüben zu dürfen. Aufgefallen durch schmutzige Finanzdeals meint sie immer noch als Feudalfürstin über das Volk Sonderrechte zu besitzen, ein unverbesserlicher stalinistischer Betonkopf. Ob sie keine Kinder hat, spielt keine Rolle, sie verachtet das Volk als ihre Untertanen.

  15. Schluss mit der Träumerei von der Integration des Islam. Der Islam verstößt gegen die Menschenrechte und gegen unsere/jede demokrtische Verfassung. Das darf sich, da ewiger göttlicher Auftrag, in aller Ewigkeit auch nicht ändern. Die Staaten des real existierenden Islam vermitteln uns das abschreckende Beispiel.

  16. Ich würde ja meinen, dass die Religionsfreiheit – die übrigens wir festschrieben und nicht etwa der Islam – vorallem ersteinmal für uns selbst gilt !
    Und unsere vorherrschende Religion ist nun mal das Christentum.
    Und ich wüsste jetzt nicht, dass das Christentum erlaubt, dass uns andere Religionen vorschreiben können, wie und mit wem wir zu leben haben.
    So langsam wird’s makaber !

    • Die Bibel untersagt uns, mit Ungläubigen zusammenzuleben, z.B. 2Kor 6, 14-17 (Gottes Ruf zur Absonderung von Ungläubigen), 2Joh 10-11 („Wenn jemand zu euch kommt und bringt diese Lehre (von Christus) nicht, so nehmt ihn nicht ins Haus und grüßt ihn auch nicht“), Tit 1, 10-16 (Gegen die Irrlehrer „…denen man das Maul stopfen muss, weil sie ganze Häuser verwirren und lehren, was nicht sein darf“)

      • Da ahben Sie aber einige hundert Jahre total verschlafen.
        Da war doch inzwischen Irgendetwas …

      • Das habe ich mir nicht ausgedacht, das sind Bibelzitate (schauen Sie nach, wenn Sie’s nicht glauben 😉 ), die nur zeigen sollen, dass wir eben NICHT verpflichtet sind, aufgrund von christlicher Nächstenliebe massenhaft Muslime bei uns aufzunehmen und denen alles durchgehen zu lassen, wie es uns unsere Politiker und Kirchenfürsten immer so gerne einreden wollen!

      • Rechtswissenschaften liegen nicht einmal annähernd bei meinen Studienabschlüssen, aber verstehendes Lesen darf ja wohl von jedem Bürger erwartet werden.

      • Respekt, daß Sie auch als Nichtjurist das so klar erfassen. Aber, wie Sie auch ansprechen, jedem vernunftbegabten Menschen sollte das im Grunde von vornherein klar sein.
        Auch Grundrechte ohne Gesetzesvorbehalt sind nicht schlechthin jeder Beschränkung entzogen, auch diese finden vielmehr ihre Grenze an anderen durch das Grundgesetz geschützten Rechten (anderer) und Verfassungsgrundsätzen.

      • … Aber, im, Kontext des Themas, bei Fr. Dreyer scheinen da wohl erhebliche Defizite zu bestehen.
        Und so etwas taugt als ‚m,inisterpräsidentin‘?

  17. Frau Dreyer wohnt und arbeitet privilegiert, hat zudem keine Kinder und Enkel. Wenn sie welche hätte, als Schüler einer Multikulti-Schule, und erleben würde, wie sie als Deutsche bzw. Christen schikaniert werden und jetzt im Ramadan nicht mal mehr arglos ihre Pausenbrote essen können, ohne von den moslemischen Mitschülern beschimpft zu werden, hätte sie vermutlich eine andere Sicht der Dinge.

      • Ja, diese Politiker u.a. (auch viele Willkommenskultur-Journalisten) sind solche Heuchler: Multikulti predigen, aber in elitären Gegenden wohnen und die eigenen Kinder auf Privatschulen schicken! Leider gibt es keine Möglichkeit, sie zu zwingen, ihre Multikulti-Suppe selber auszulöffeln.

  18. „Wer immer meint, die Religionsausübung von Muslimen einschränken zu wollen,… , hat unser Grundgesetz nicht verstanden.“ Frau Dreyer hat den Islam nicht verstanden. Wie kann man – ohne minderbegabt zu sein – so einseitig, so realitätsblind und so informationsresistent sein.

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