Langsam müssen die Parteien wie auch die gleichgeschalteten Mainstreammedien und der Staatsfunk lernen, dass sie sich im Hinblick auf die AfD nicht in einem rechtsfreien Raum bewegen. So hat jetzt die ZEIT eine Unterlassungserklärung abgegeben, nachdem sie behauptet hatte, aus den „Reihen der AfD“ sei der Ruf erschallt, „man habe im ‚Dritten Reich‘ noch viel zu wenig Juden umgebracht“.

Die Zeit online GmbH, die Zeitverlag Gerd Bucerius GmbH & Co. KG und der Autor Moritz von Uslar persönlich sind der Forderung der AfD-Bundestagsfraktion und ihrer Mitglieder nachgekommen, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

Hintergrund ist eine von der „Zeit“ veröffentlichte Aussage des Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP). Die Zeit hatte eine angebliche Äußerung Kubickis publiziert, wonach bei einer Debatte zu „Integration und zum Holocaust“ „aus den AfD-Reihen sinngemäß der Zwischenruf gekommen“ wäre, „man habe im ‚Dritten Reich‘ noch viel zu wenig Juden umgebracht“.

Wegen dieser Falschbehauptung war zunächst Kubicki persönlich abgemahnt worden. Kubicki hatte jedoch geltend gemacht, er sei falsch zitiert worden. Die AfD-Bundestagsfraktion hatte daraufhin von der „Zeit“ die Löschung des rechtswidrigen Textes, die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Anerkennung eines Schadensersatzanspruchs gefordert, dem die ZEIT mit Schreiben vom 18.04.2018 nun nachgekommen ist.

Der Abgeordnete Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt hierzu:

„Die erfolgreiche Gegenwehr der AfD-Fraktion gegen eine mediale Falschbehauptung setzt ein wichtiges Signal: Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag lässt sich ehrabschneidende und infame Diffamierungen und Falschbehauptungen weder von politischen Konkurrenten noch von selbsternannten ‚Qualitätsmedien‘ gefallen. Es ist nicht entschuldbar, wie die ‚Zeit‘ hier gegen eine im Bundestag vertretene Partei agitiert und gehetzt hat, dies hart an der Grenze des Strafrechts. Wir als Fraktion werden uns auch künftig gegen jedweden Verleumdungsversuch und jede Falschdarstellung konsequent und mit allen rechtlichen Mitteln zur Wehr setzen. Auch die nun richtiggestellte Äußerung des Herrn Kubicki ist noch sehr fragwürdig, wir prüfen diese weiter juristisch.“

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Karl Brenner
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Karl Brenner

„Lügenpresse“ ist also doch nicht so abwegig
Volkes Mund…

Ute
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Ute
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Wie ich sehe, haben da wohl ein paar linke Zecken keine Einladung zum Grillen bekommen und üben das rote Smiley so oft wie möglich zu treffen, damit der einsame Abend nicht so öde wird. :)Überfordert Euch das nicht ein bisschen?
Lügen, Diffamierungen, Hetze ohne Ende, und der deutsche Michel hält immer noch alles für wunderbar.

Eckard
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Eckard

Gerade die Zeit iat ein besonders übles Haßmedium, nicht „nur“ Lügenpresse, sondern Hetzpresse, Dreckspresse. Ich hoffe, die Abmahnung war mit einer satten Gebühr versehen? Denn sonst lernen die nichts draus!

Rosenkohl
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Rosenkohl

Wenn’s um kleinen Gefallen geht, läßt die Zeit Kubicki nicht hängen – äh, wie war das noch mit dem Hörtest? „Der Deutschen Presse-Agentur sagte er, er habe aus den Reihen der AfD den Satz ‚da haben wir zu wenig getan“ gehört. Diesen habe er bezogen auf das ‚Dritte Reich‘ interpretiert. Im Übrigen höre er ‚relativ gut‘.“ (laut Stern, 23. März 2018). Erklärt die DPA jetzt auch Unterlassung?

FiliusJulius
Gast
FiliusJulius

Da sieht man wieder einmal, worin der Unterschied besteht, zwischen professonell-ehrbarem Journalismus, und infamer Gesindel-Schmiererei des linksfaschistischen Volkssturms.

Sissi
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Sissi
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Auch die Reden der Afd sind bemerkenswert. Sie artikulieren sehr empathisch ihre Forderungen und man gewinnt den Eindruck, dass ihnen das Ziel, nämlich das Gesetz in Deutschland wieder einziehen zu lassen, an erster Stelle steht. Das macht sie sehr glaubwürdig.

Werner
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Werner
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Die neue Kurzbiographie sieht aus wie eine Todesanzeige – auch dank der schwarzen Hintergrundfarbe!
Das sollte man ändern!

Das Wahrheitsministerium
Gast
Das Wahrheitsministerium

Na ja… es gibt noch ein wenig Rechtsstaat.

MartinP
Gast

Genau! Die kranken Linken müssen direkt merken, dass sie sich nicht alles erlauben können, aus Überheblichkeit oder vermeintlicher Stärke auf die vermeintlich wehrlose und kleine AfD.

Transatlantikerblättchen wie DER ZEIT gehören richtig die Zähne gezeigt!