„Masseneinwanderung heißt auch Messereinwanderung!“ Curio und Hess, zwei AfD-Abgeordnete antworten im Bundestag auf die Regierungserklärung des neuen Innenministers Seehofer. Ein Beitrag von Thomas Rettig

Bei seiner Regierungserklärung zur Innen-, Bau- und Heimatpolitik am 23. März 2018 hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) eine versöhnliche Rede gehalten, bei der kaum Zwischenrufe zu hören waren. Der weißhaarige Bayer kündigte eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Gesetzesbrechern an, auch „bei Hassparolen und Gewalt gegenüber Andersdenkenden und Andersgläubigen“. Ein besonderes Anliegen sei ihm die Begrenzung der Zuwanderung „unter Wahrung unserer Schutzverpflichtung“. Er werde sich um konsequentere Abschiebungen von Menschen ohne Bleiberecht kümmern, sagte Seehofer, den AfD-Chef Jörg Meuthen jüngst als ‚Ankündigungsminister‘ bezeichnete.

Dem Spiegel gegenüber hatte sich Seehofer vor seiner Regierungserklärung verärgert geäußert, dass Bundeskanzlerin Merkel seiner (von der AfD abgekupferten) These widersprochen hatte, wonach der Islam nicht zu Deutschland gehört (Welt vom 23.03.18).

Auch während dieser Debatte, konnte man spüren, dass die AfD wirkt und inspiriert. So forderte nicht nur Seehofer einen besseren Schutz der europäischen Außengrenzen, sondern auch Mathias Middelberg (CDU) und Eva Högl (SPD). Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion konnte dennoch nicht umhin, der AfD „Rassismus, Rechtsextremismus, Antisemitismus, Hetze und Ausgrenzung“ vorzuwerfen.

Von der Alternative für Deutschland konnten zwei Bundestagsabgeordnete Reden halten, um dem frisch gebackenen Innenminister Feuer unter dem Hintern zu machen. Zunächst antwortete Gottfried Curio, der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, und 45 Minuten später Martin Hess, gelernter Polizist aus Baden-Württemberg. Gottfried Curio studierte Physik und Mathematik, promovierte und habilitierte in Physik an der Humboldt-Universität Berlin.

Hier Curios Rede im Wortlaut:

„Sehr geehrter Präsident, geehrte Abgeordnete, Herr Innenminister.

Die Menschen in Deutschland spüren, dass die Politik mit falscher Münze unterwegs ist. Es sind die großen Unwahrheiten, die dieses Land spalten: der Fehlbegriff ‚Flüchtling‘, die vermeintliche Demokratieverträglichkeit des Islam. Sie sollen jetzt – altbewährt als Ankündigungspolitiker – AfD-Wähler zurückgewinnen, indem Sie ein bisschen AfD kopieren. Das Grundproblem der Massenzuwanderung gehen Sie jedoch nicht an.

Sie beklagten die ‚Herrschaft des Unrechts‘, jetzt machen Sie mit ihr gemeinsame Sache! Sie beklagen Massenzuwanderung – die CSU hat stets mitregiert! Sie fordern verstärkte Grenzüberwachung – die Union hat gerade erst den entsprechenden Antrag der AfD abgelehnt! Wir brauchen nicht vor allem zentrale Aufnahmestellen, sondern eine Klärung, wer überhaupt zum Grenzübertritt berechtigt ist. Antwort: Niemand ist berechtigt unter Berufung auf Schutzgründe den Grenzübertritt nach Deutschland zu verlangen – oder von der Türkei oder Libyen nach Europa – die Leute sind schon in Sicherheit! Auch 2015 gab’s für die Migranten im sicheren Ungarn natürlich keine humanitäre Ausnahmesituation. Und im Koalitionsvertrag steht nur:

‚Der steuerbare Teil der Zuwanderung‘ werde 220.000 nicht übersteigen. Jährlich sollen also zwei Großstädte einwandern – wer baut denn diese Städte Jahr für Jahr?

Und Herr Schulz sagt: „Wenn es mehr sind, sind es halt mehr“. Nichts mit Obergrenze: alles Etikettenschwindel! In Dublin 4 soll es reichen zu behaupten, man hätte eine Verbindung zu jemandem in Deutschland: Ein Familiennachzugs-Programm für Parallelgesellschaften, ein Aufbauprogramm für Clanbildung – Hauptsache die UN-Replacement-Migration kommt voran.

Wer hat uns gefragt, ob wir ein ‚historisch einzigartiges Experiment‘ möchten, eine ‚monoethnische Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln‘, wie der Politologe Yascha Mounk formulierte? Zitat: „Das kann klappen, aber da kommt es natürlich auch zu vielen Verwerfungen“.

Ach ja: Maria, Mia, Mireille – bestialisch ermordete Mädchen – sind jetzt Verwerfungen eines Experiments! Welch abscheulicher Hochmut einer Lenkungskaste!

Bis vor kurzem war Deutschland noch ein Land und nicht ein Gelände, wo jeder sein eigenes Rechts- und Kultur-System lebt. Wer sich im Islam um Reformen bemüht, steht unter Todesdrohungen, einen liberalen Islam wird es nicht geben. Die Verurteilung von islamistischem Terror durch Imame fehlt auffallend.

Der Koran selbst sagt: „Tötet die Ungläubigen, sie sind schlimmer als das Vieh!“. „Wenn Frauen sich auflehnen: Schlagt Sie!“. Nehmt nicht Juden und Christen zu Freunden, Allah hat die Ungläubigen verflucht und für sie die Flamme bereitet“. Das, Herr Maas, ist Hass! Diese Hetze soll jetzt Schulfach werden. Wir produzieren sehenden Auges tickende Zeitbomben: Unterricht in Demokratieverachtung für künftige Gefährder!

Auch die gewaltsame Missionierung der Ungläubigen ist gültig bleibender Auftrag Allahs, und so wird er auch verstanden. Zwei Drittel der europäischen Muslime finden religiöse Gebote wichtiger als unsere Gesetze!

Markus Söder sagt: „Der Islam ist Bestandteil Bayerns“. Nach Frau Merkel gehört er zu Deutschland. Gehört aber die Aufteilung der Welt in Gläubige und Ungläubige zu Deutschland, gehört der Dschihad zu Deutschland, die Vielehe, die Todesstrafe für Glaubenswechsel, Körperstrafen für Ehebrecher und Alkoholtrinker, das Züchtigungsrecht für Ehemänner gegenüber ihren Frauen (Schlagt Sie) – gehört das zu Deutschland?

Die Volksverhetzung gegenüber Andersgläubigen (Schlimmer als das Vieh), der militante Missionsauftrag, die Tötungsaufrufe – alles laut Koran nicht interpretierbar, sondern direktes allgültiges Gotteswort. Gehört irgendetwas davon zu Deutschland?

Für drei Viertel der Deutschen gehört der Islam nicht zu Deutschland, die AfD gibt diesen Menschen eine Stimme!

Der Islam ist untrennbar mit der Scharia verbunden. Die Kairoer Erklärung muslimischer Menschenrechte sagt: „Es ist verboten einem Menschen das Leben zu nehmen, außer wenn die Scharia es verlangt“. Erdogan sagt: Es gibt keinen Islam und Islamismus, es gibt nur einen Islam. Und ja: Der in der Schule gelehrte Koran und der von den Salafisten verteilte ist derselbe! Der Islam gehört doch eben nicht vor allem deshalb nicht zu Deutschland, weil wir hier historisch-christliche Feste feiern. Er ist nicht Gegensatz zum Christentum, sondern zur Rechtsstaatlichkeit, er ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar!

Die Sicherheitslage ist ein Desaster: Gefährder-Ausweisung – Fehlanzeige; Salafisten-Verbot – Fehlanzeige; Straftaten gegen Deutsche – generell Deutschenfeindlichkeit – nehmen zu. Auch Verachtung der Ordnungskräfte, Polizisten, Richter, Lehrer: permanent Messerattacken, in Berlin sieben pro Tag! Schluss mit der Verharmlosung! (nur ein Einzelfall, nur Beziehungstat) Nein! Sozialisierung in Frauenverachtung mündet in tödliche Gewalt! Marias Mörder: „Es war ja nur eine Frau“.

Abschiebung, meine Damen und Herren, rettet Leben, aber es geschieht nicht! Und NRW-CDU-Innenminister Reul meint:

„Die Bürger werden sensibler sein müssen, man muss nicht Menschen nahe an sich ranlassen“.

Eine ungeheure Verantwortungslosigkeit! Wir warnen: Masseneinwanderung heißt auch Messereinwanderung!

Thilo Sarrazin hat gewarnt: „Deutschland schafft sich ab“. Frau Merkel sagt: „Wir schaffen das“. Und: „Wenn wir jetzt anfangen uns noch entschuldigen zu müssen, dann ist das nicht mein Land“.

Wir sagen: Es ist auch nicht Ihr Land, Sie dürfen es verwalten! Da kann man nicht hingehen und sagen: „Ich bin so barmherzig, ich spendier jetzt mal das Firmenvermögen“. Das gehört Ihnen nicht! Wollen Sie Asyl-Missbrauchs-Paradies sein oder Sozialstaat für unsere Bürger? Zuwanderungsland für Analphabeten oder Wohlstand sichern?

Es steht Ihnen schlecht an, erst Europa und Deutschland spalten, aber dann Zusammenhalt beschwören. Wenn Sie sagen: „Aus Illegalen machen wir Legale“, dann, meine Damen und Herren, spricht das allem Recht und Gesetz Hohn. Das war alles auf Basis von Unrecht. Hier wird ständig nur Unrecht zementiert, es gehört aber rückgängig gemacht!

Es darf keine Parallelgesellschaft geben, die Werte und Gesetze des Landes nicht achtet – schon gar nicht darf es Dergleichen auf der Regierungsbank geben! Ich danke Ihnen!“

Eine Dreiviertelstunde nach Curio gab es einen zweiten AfD-Beitrag zum Thema innere Sicherheit, nämlich die Rede des AfD-Abgeordneten Martin Hess, stellvertretender Sprecher der AfD Baden-Württemberg. Er sprach über den Schutz der Bevölkerung vor Gewalt und Terror aus Sicht eines Polizeibeamten:

„Sie haben im Koalitionsvertrag diesbezüglich eine ganze Menge Maßnahmen vereinbart, die aber größtenteils alle gar nicht erforderlich wären, wenn die Regierung diesen Auftrag in der vergangenen Legislaturperiode ernstgenommen und alles zum Schutz der Bevölkerung getan hätte. Aber die Regierung hat sich eben für das Gegenteil entschieden! Sie hat ab September 2015 hunderttausende Menschen unkontrolliert in unser Land gelassen und damit die Sicherheitslage massiv verschlechtert. Und Frau Högl, ich bitte Sie, wachen Sie auf! Deutschland ist definitiv unsicherer geworden! Durch diese Grenzöffnung hat sich die islamistische Terrorgefahr in Deutschland extrem erhöht. Wir hatten im Januar 2015 noch 266 islamistische Gefährder im Land, jetzt sind es 750! Die islamistischen Terrorverfahren haben sich seit 2015 verzehnfacht! (Minute 0:38)
(…) Und was tut die Regierung? Sie trifft völlig unzureichende Maßnahmen, die nur die Symptome, nicht aber die Ursachen bekämpfen. Sie schützen weiterhin unsere Grenzen nicht! Noch immer kommen Tausende ohne Identitätspapiere in unser Land! (Minute 1:53)

(…) Alle Gefährder sind sofort abzuschieben oder, wo das nicht möglich ist, langfristig in Gewahrsam zu nehmen. Und kommen Sie bitte bei der langfristigen Gewahrsamnahme nicht ständig mit dem falschen Argument, dass dies nicht verhältnismäßig wäre. Der Schutz des Lebens und der Gesundheit unserer Bürger muss oberste Priorität genießen.

Und diese Grundrechtsgüter müssen eben höherwertiger sein als das Freiheitsrecht eines erkannten und verifizierten Gefährders! Und wenn Sie das anders sehen, dann dürfen Sie das so sehen, dann seien Sie aber auch ehrlich uns sagen den Bürgerinnen und Bürgern ins Gesicht, dass für Sie die Freiheit eines Gefährders wichtiger ist als das Leben und die Gesundheit der deutschen Bevölkerung!“ (Minute 2:45)

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Zum Autor: Thomas Rettig. Mehr zu seiner Person siehe www.liberalkonservative.de/# ich – Artikel bzw. Blog-Beiträge von mir: www.liberalkonservative.de/# Artikel

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Jule
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Jule

Der Drehhofer wechselt einfach den Stuhl …
DAS hat er drauf, das hat er fast in Perfektion … 😉 -immer und immer wieder gezeigt.
So was geht nicht ohne Unterstützung – kurz „ guter Polizist – böser Polizist – Spiel“ .
Hat er nicht einmal öffentlich erklärt das er als gewählter … nix zu melden hat …
Weil ungewählte …
EGAL – läuft wie immer schon … historisch betrachtet.

lümrod
Gast
lümrod

Zusammenfassend ist festzustellen die Altparteien haben nicht nur die unkontrollierte Fremdinvasion zugelassen sondern den Invasoren auch noch rechtliche Waffen in die Hand gegeben die es ihnen ermöglichen den deutschen Rechtsstaat zu ihrem Gunsten auszuhebeln. Die islamische Zuwanderung hebelt das Grundgesetz, das Strafrecht und das Verwaltungsrecht darüberhinaus zusätzlich schleichend aus.

lümrod
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lümrod

Die AfD sollte sich auch darum kümmern wer für die Invasoren die Gerichtskosten und Anwaltskosten bezahlt. Möglicherweise die Soros-Foundation!

lümrod
Gast
lümrod

Mit den Gesetzen, die den Asylwerbern überbordende Rechte eingeräumt wurden, wurde in Wahrheit der Rechtsstaat zu Gunsten der Asylwerber ausgehebelt um die Ansiedelung gegen die Deutschen Gesetze zu ermöglichen.Es war von vornherein abzusehen, daß wenn hunderttausende Asylwerber die ihnen zugestandenen Rechte gerichtlich geltend machen der gerichtliche Vollzug nicht mehr möglich sein wird.

lümrod
Gast
lümrod

Grundlegend ist,daß weder die CSU noch Seehofer oder Söder gegen dieÜberfremdung Deutschlands sind!Jenen Gesetze die teils auch noch während der Großinvasion 2015 zu Gunsten der Invasoren beschlossen wurden haben alle Altparteien zugestimmt (CSU/CDU,SPD,Grüne,Linke).Diese Gesetze bewirken nunmehr u. a., daß der Vollzug der Asylgesetze wegen Überlastung der Gerichte nicht mehr gewährleistet ist.

trumpelman
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Was fehlt, das ist massenhafter, mehr fundierter und nicht nur quengelnder Protest auf der Straße.
Jede Woche /JEDE/ bundesweit in mindestens 50 Städten und am gleichen Wochentag.
Ich habe auch nichts gegen „Populisten“, wenn sie Realisten und keine ideologischen Prediger sind.
Was wir hier schreiben, soll Herrn Berger befeuern, ist jedoch vergleichsweise bedeutungslos.

Emma
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Emma

Unser Super-Außenminister Maas verurteilt religiöses Mobbing an deutschen Schulen. Auslöser ist der Einzelfall (!?) einer jüdischen Zweitklässerin an einer Berliner Schule.
Ob Maas es wohl auch interessiert das deutsche Kinder an Schulen von türkischen und arabischen Schülern gemobbt werden (keine Einzelfälle) besonders an den Schulen wo deutsche Kinder in den Klassen die Minderheit sind.

Emma
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Emma

Die Scharia gehört NICHT zu Deutschland……
Politikversagen: VIDEO:Eine Lehrerin in Wien bricht ihr Schweigen.Fast alle ihre Schüler sind Migranten. Für sie und ihre Eltern sei die Scharia deutlich wichtiger als Bildung. Fast alle Konflikte an der Schule drehen sich um Abstammung und Religion…..Diese Schulen findet man auch in Deutschland wie in Berlin und NRW ( ESSEN) Videos-Youtube

Ivan+de+Grisogono
Gast
Ivan+de+Grisogono

Gute Reden, sollen kopiert und verteilt werden!

Tinas Senf
Gast
Tinas Senf

Die CSU klingt aktuell so als ob sie verstanden hätte – aber jeder, der auch nur den Hauch von Verstand im Kopf hat weiß, dass die Sprüche nur wegen der Landtagswahl in Bayern kommen und nach der Wahl nichts mehr von Ankündigungen und Forderungen zu hören sein wird.

Demokrat
Gast
Demokrat

So wie die gläubigen Muslime sagen, ohne Scharia kein Islam, müssen wir sagen, mit Scharia kein Leben in Europa. Klares Bekenntnis zur Rechtsstaatlichkeit einfordern und jeden als Staatsfeind behandeln, der sich nicht daran hält. Klar, werden viele Muslime taqiyya betreiben, aber man kann diese an ihren Handlungen erkennen. Trennung von Religion und Staat, für alle Religionsgemeinschaften …

Demokrat
Gast
Demokrat

Sagen wir doch ganz einfach klipp und klar: Die Scharia gehört nicht zu Deutschland, denn sie widerspricht unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und verbieten diese in jeder Form rigoros und handeln dementsprechend. Damit ist das Problem zurück bei den Muslimen, wo es hingehört: Sie müssen dann selbst entscheiden, was sie aus ihrem Islam machen wollen. Klare Kante zeigen gegen Scharia!

Paul
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Paul

Aber Politik ist anders, Politik ist falsch, hinterlistig und frei von Moral.

Paul
Gast
Paul

Ich garantiere Ihnen, wenn Sie allen trauen die Ihnen nach dem Mund reden werden Sie reinfallen. Sie werden betrogen.
Denkt an Merkel, die perfekte Infiltration.
Denkt an Brandt und Guillaume.
Genau so wird erfolgreich gearbeitet.
Ob eine Demo infiltriert wird ist unwichtig, sie geht ihren Gang.
Ob das Hambacher Fest infiltriert wird ist unwichtig, auch das wird seinen Gang gehen.

Hajo
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Hajo

Der hat nur noch den Auftrag, die Wähler in Bayern bis zur Landtagswahl mit Phrasen hinzuhalten und dannach wird es gleich sein wie unter seinem Vorgänger und das derzeitige Verhalten ist abgesprochen, wohlwissend daß er nach einem Sieg der CSU zur alten schwarzen Linie umschwenkt und deshalb ist sein Geschwätz völlig unsinnig, wie vorausgegangenes ebenso.

Catwoman
Gast
Catwoman

„Zwei Drittel der europäischen Muslime finden religiöse Gebote wichtiger als unsere Gesetze!“ … und das restliche Drittel lügt, da Taqiyya (Taktik, Verschleierung, Heuchelei, religiöse Verhüllung, Blendwerk) im Islam erlaubt ist.

Paul
Gast
Paul

Hab ich richtig gelesen? Humboldt Uni. Mit Stipendium. Da wo der als förderungswürdiger DDR – Nachwuchs studierte? Da wo die Stasi-Offiziere eine eigene „den machen wir zum Dr.“ Abteilung hatte? Oh man, das is ja was.
Sein sie Auf der Hut vor U-booten. Die AFD ist ne neue Partei, da wird infiltriert und Unterwandert was das Zeug hält. Ein solcher Lebenslauf lässt bei mir alle Alarmglocken schril

Emma
Gast
Emma

Warum nur bekomme ich immer Brechreiz wenn ich die Migranten Kanzlerin sehr ?!
Tja, und Drehhofer iat einfach zu feige, die Katze aus den Sack zulassen…..

Emma
Gast
Emma

Die CDU/CSU und FDP müssten sich um mindestens 180 Grad wenden und mit der AfD gemeinsame Sache machen, nur so ist noch unser Land,Volk und die Identität unserer Landes eventuell noch zu retten, dazu gehört aber Mut und den sehe ich nicht, alles was da herumläuft sind feige, mutlose Politiker/innen den ihr Portomonaie näher ist als Anstand und Moral….

Emma
Gast
Emma

Ich habe die Rede im Bundestag von Hr.Curio gesehen und ich kann nur sagen – wir können echt froh sein das die AFD als Opposionspartei dabei ist, denn sie ist die einzige Partei die die Probleme alle anspricht.
Die Rede war gut, realistisch und lief mir wie Wasser den Rücken hinab – denn Hr.Curio sprach mir aus der Seele !!!!

Andreas+Donath
Gast
Andreas+Donath

Wieder eine Wahnsinns-Rede Curios! Die analytische Schärfe dieses Mannes ist einzigartig. Da hat sich einer aus der AfD-Fraktion, der vorher ein unbeschriebenes Blatt war, als echter Hochkaräter entpuppt. Und in dieser Fraktion gibt es noch mehr Talente, wie ich in vielen Bundestagsreden inzwischen feststellen durfte. Unser Land hat endlich wieder ein Sprachrohr.

No+Hope
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No+Hope
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Rasissmus gegen gegen Christen (sind minderwertig lt. Koran) und Juden (sind Schweine und Affen lt. Koran) durch MUSLIME! beginnt schon an Grundschulen und ist da Alltag geworden.
Für Muslime ist nur die Koranschule wichtig, nicht die Allgemeinbildung.