Ungewohnte Töne im Bundestag: ein Politiker spricht sich gegen eine erneute Diätenerhöhung der Bundestagsabgeordneten aus. Angesichts der zunehmenden Kinder- und Altersarmut in Deutschland und der ohnehin hohen Bezüge der Abgeordneten seine Frage an die Kollegen: „Schämen Sie sich nicht?“

34 Kommentare

  1. Das wirklich Interessante an der Rede ist, was da im Hintergrund bei Frau Roth so passiert vor allem wieso 3 Minuten eine Überziehung darstellt, die zweimal angemahnt wird.
    Es wirkt so, daß die Aufzählung der Details hektische Reaktionen hervorruft

    Es ist mittlerweile ein wirklich nur noch schwer zu ertragendes Theater was man uns bietet.

    Meine Lieblingsreden sind übrigens im belgischen Parlement gehalten worden.
    Findet man bei yt unter „Laurent Louis“ auch hier hochinteressant, was da im Hintergrund sitzt.

  2. Die Schämen sich sicher NICHT!
    Der Verlust jeglicher Scham ist das erste Anzeichen von Debilität. (Weiß nicht mehr von wem das ist)
    Während seit den 60er Jahren ca 700 Milliarden € Versicherungsfremd aus der Rentenkasse entnommen wurden (Teufelstabelle, oder die Teufel Tabelle), sitzen die Leute die das zugelassen haben mit einer beleglosen und STEUERFREIEN Aufwandspauschale von über 4000 da.

    In meinen Augen könnten die Abgeordneten das Vertrauen zum Volk wieder leicht herstellen indem die die gesamten Einnahmen nach (vermutlich) Spitzensteuersatz versteuern. Und auch den kompletten Krankenkassensatz von ca. 16% (Incl. FREIWILLIGER hahaha…. Zusatzbeitrag) zahlen.
    Wären bei 13000 im Monat dann 2080 Krankenkasse! Ein halbes Jahr und dann wäre der Satz bei unter 5 %.

  3. Solch eine Opposition, gab es nicht einmal in den
    Zeiten von Strauß/Wehner !
    Dieser ganze versiffte Drecksladen müsste vor Scham
    im Erdboden versinken.
    Die Wirkung von nur 13 Prozent, zeigt endlich auf,
    wie der deutsche Michel seit Jahrzehnten belogen,
    betrogen, getäuscht, gnadenlos finanziell ausgenommen
    und verarscht wird.
    Doch etwas gutes hat die Flüchtlingskrise hervor gebracht.
    Wir wissen heute, welche Verräter und Opportunisten
    uns seit mindestens 20 Jahren vertreten !

    • So ist es. Die sich hier in den letzten zwei Jahrzehnten politisch festgefressene, linksgrüne Soziverunreinigung hat eines erfolgreich verursacht: die Lochfraßkorrosion an demokratischen und rechtsstaatlichen Werten und Gepflogenheiten.
      Da hilft kein Pudern und kein Schminken, auch Schwarzrot wird nach Linksgrün st……riechen.

  4. Was für eine Heuchelei!
    1. Die Diäten wurden NICHT erhöht. Wer das behauptet lügt. Im gegenteil. Es wurde wieder bestätigt, das die Diäten eben in den Händen der Gewerkschaften liegen, da sie an die Lohnhöhe gekoppelt sind.
    2. Die AfD hat hier einen albernen Showantrag gestellt. Den im Vorfeld hat sie NICHTS aber audh GARNICHTS gegen die Fortführung der Regelung bei den Diäten gehabt.

    Schämem Sie sich, solche Lügentaktik der AfD auch noch gutieren!

    • Entweder der Spiegel lügt, oder Sie gerade? Es sei denn man meint, dass automatische Erhöhungen eigentlich gar keine sind.

      Zum Verständnis:

      „Umstrittener Automatismus Bundestag beschließt höhere Diäten…

      Die Abgeordneten des Bundestags erhalten eine automatische Anpassung ihrer Diäten – so wie bisher….

      Die einkommensteuerpflichtige Entschädigung für die Abgeordneten wurde 2015 deutlich erhöht. Zwischendurch gab es auch etliche Nullrunden. Erstmals angewendet wurde die automatische Diätenerhöhung zum 1. Juli 2016. Regelmäßige Verhandlungen über die Abgeordnetendiäten sind damit überflüssig.“

      Quelle:
      http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-beschliesst-diaeten-erhoehung-fuer-abgeordnete-a-1183161.html

      mfg

    • Aha, …. die Gwerkschaften bestimmen also die
      Diäten ?
      Die Diäten sind an die Erhöhung der Löhne
      gekoppelt ?
      Dann sagen Sie mir doch, Herr Bachhausen im welchem Verhältnis ?
      Prozentual ?, 100:1 oder 1000:1…… ?
      Der AFD-Mann Keuter hat Euch gezeigt, welch
      opportunistisches Pack Ihr seit .
      Ihr schämt Euch nicht in ein paar Jahren eine
      Lohnerhöhung kassiert zu haben, die der
      monatlichen Durchschnittsrente eines deutschen
      Arbeiters entspricht.
      Immerhin, eine alte A….l…-Partei soll auch gegen
      diese Diäten-Erhöhung gestimmt haben.
      Aber sollte diese Partei regieren,
      bekäme der Rentner noch weniger und die Partei-
      Genossen noch mehr !
      Aus Deutschland ist eine sehr, sehr arme Demokratie
      geworden !

    • Das sehe ich anders. Die Abgeordneten sind nicht gezwungen, Ihre Gehälter der Lohnentwicklung anzupassen, dies ist freiwillig so beschlossen worden, und darum ging es ja auch in der Debatte.
      Grundsätzlich gilt, dass die Abgeordneten ihre Bezüge selbst bestimmen können.

      Und es hätte sie auch niemand daran hindern können, wegen mangelhafter Leistung bis Totalversagen einmal eine Null-Runde einzulegen, denn das verlangen sie ja mit ihrer großartigen Politik ja von den Rentnern auch öfter mal, weil man ja angeblich sparen muss!

      Ist Ihnen die hohe Anwesenheitsquote bei d i e s e r Sitzung aufgefallen?
      Vergleichen Sie bitte mit anderen Sitzungen!
      Von den saftigen Nebeneinnahmen und Vergünstigungen wollen wir gar nicht reden.

      Niedriges Grundgehalt mit großzügig bemessenen Erfolgsprämien, ausgerichtet nach dem demokratisch beschlossenen Willen des Volkes – das wäre das beste Bezahlsystem für Politiker. Bei jeder Lüge und Nichteinhalten eines Wahlversprechens Kürzung um 30 %.
      Was hätten wir für eine gewissenhafte und glaubwürdige Regierung dann 😉

      Warum eigentlich echauffieren Sie Sich so über die AfD? Vertragen Sie auch keine Opposition? Denn so etwas gab es ja leider nicht mehr. Man mag es eben nicht, wenn man nun wieder auf die Finger geschaut bekommt, kann nicht mehr selbstherrlich über Volkes Kopf hinweg bestimmen. Daher rührt auch der ganze Hass gegen die AfD!

      • Sehr richtig!

        Vergleichen Sie das z.B. nur mal mit der Anwesenheitsquote bei der ‚Verabschiedung‘ des maaaSSlosen ‚Netzdurchschnüffelungsgesetzes‘ alias ‚Netzdurchsetzungsgesetzes‘ –

        Da hat sich ein kleiner Haufen von totalitären Widerlingen daran gemacht, die Meinungfreiheit, ein elementares Grund- und verfassungrechtlich unabdingbar garantiertes Recht zu torpedieren und zu kippen!

        Aber die eigenen Diäten sind der Heuchlerbande natürlich immens viel wichtiger!

    • Nicht erhöht sondern Dynamisiert?

      Eine offene Debatte, auch über unliebsame Themen, nennt sich freie Meinungsäußerung in einer Demokratie!

  5. @Stefan Keuter

    Wenn Sie sich mit ihrer Forderung nicht durchsetzen können, wie verwenden Sie die ungerechtfertigten Erhöhungen persönlich?

    Wohin spendet der Rest der Fraktionskollegen die beschämenswerten Gelder?

    • Wenn Sie eine Gehaltserhöhung bekommen, die Sie eigentlich nicht verdient haben oder sogar ablehnen (ha ha), geben Sie das Geld dann der Putzfrau oder den Obdachlosen? Ein guter, volksdienlicher Politiker ist mit Sicherheit sein Geld wert. Auf jeden Fall weitaus mehr als ein überalimentierter Balltreter oder all die abgenudelten, nutzlosen Politversager und Mitläufer der Altparteien.
      S.Keuter ist nun einmal Abgeordneter, folglich wird er als solcher ebenfalls entlohnt werden (müssen). Immerhin aber bekennt er sich zu einem klaren „Nein“ und Gegner einer klammheimlich automatisierten Diätenerhöhung und bringt diese Thematik gut aufbereitet in die Bütt, was man von den Alt-Absahnern der CDU/CSU, SPD und FDP absolut nicht behaupten kann. Und darum geht es, d.h. Diätenerhöhungen sollten nicht automatisiert und unbemerkt am Volk vorbeischleichen, sondern der Öffentlichkeit nicht vorenthalten und verschwiegen werden. Sonst geht es bei den „auf Diät gesetzten Zeitgenossen“ schon bald tatsächlich so zu, wie bei Ali Baba und die vierzig Räuber.

      • Ich wollte die AFD nur auf den – logischer Weise erfolgenden und zum schönen Usus gewordenen – Heuchelei- und Populismus Vorwurf vorbereiten;-), der sie diesmal zu Recht ereilen wird.

        Und nebenbei auch noch auf die Unnötigkeit dieses Parlamentes hinweisen (Schauspiel: Kriegseinsatz oder nicht). Es ist unlauter lautstark gegen oder für etwas zu sein (um Wählerstimmen zu fangen?), aber das dann nicht konsequent durchzuklagen. Wenn man vorher schon genau weiß, dass Veto und Anträge keine Chance haben, kann man es auch ganz lassen. Genau darum wird auch die AFD scheitern, bzw. kaum etwas bewirken.

        Hat das gesamte Parlament keinen Einfluss auf die Arbeitsleistung der Regierung, oder trägt das Parlament alle Entscheidungen mit? Oder ist es den gewählten Volksvertretern völlig egal was in diesem Land passiert?

        Ich brauche kein Parlament das mir schadet! Sie etwa?

        Nicht „Merkel muss weg“ sondern das Parlament muss weg, wenn sich grundlegend etwas ändern soll! Oder wer wollte damals NUR Honecker weg haben?

        Natürlich nur eine provokante These ohne Anspruch auf Richtigkeit.;-)

      • PS
        Man muss dem vollgefressenen Parlamentariern Beine machen, der Rest erledigt sich dann von alleine!

      • Im Moment kann die AfD scheinbar nur alles falsch machen, da sie gegen einen verschwört verbrüderten Kumpanei-Haufen angeht. Nimmt sie schweigend eine automatisierte Diätenerhöhung hin gilt sie als neue Absahner-Partei. Stimmt sie dem zu, ebenfalls.
        Und angenommen die AfD nutzt diese Steilvorlage zum Sympathiegewinn, so ist dies ihr legitimes Recht in Anbetracht der brecherzeugenden Mittel derer sich die vereinten Alt-Umvolker bedienen.
        Natürlich brauche weder ich noch sonst irgendjemand ein Parlament das mir/uns schadet. Im Moment ist allerdings nur die AfD eine Alternative, oder sehen Sie eine andere Partei die auf einen politischen Diskurs besonders scharf ist?
        Wie sich diese Partei entwickelt bleibt abzuwarten, jedoch gibt es mit ihr zumindest wieder Stunksitzungen im Bundestag und der vermuffte Je-ka-mi-Abend der GroKotze hat ein Ende.

      • @Hans

        Es hilft der AFD nicht, wenn man alles zu 100% abklatscht. Diese Aktion war unintelligent, da sie denen auf die Füße fallen kann und wird, wie an meiner Eingangsfrage unschwer zu erkennen ist. Auf diese Frage kommen nämlich auch andere.
        Klüger gewesen wäre es, einfach nur dagegen zu stimmen und das bei passender Gelegenheit vorzukramen. So kommt man nicht in offiziellen Gewissenskonflikt und macht sich weniger angreifbar! Insbesondere dann, wenn schon gelauert wird.

        Ihre Frage an mich persönlich:
        „Wenn Sie eine Gehaltserhöhung bekommen, die Sie eigentlich nicht verdient haben oder sogar ablehnen (ha ha), geben Sie das Geld dann der Putzfrau oder den Obdachlosen?“

        …ist auch völlig danaben, da ich nicht lautstark gegen meine eigene Gehaltserhöhung interveniert hatte. Würde ich auch nicht, weil ich kein Heuchler bin. Und nein, ich würde das Geld keinem Obdachlosen geben, sondern im Bordell verbraten oder versaufen.:-)

        pease!

  6. Besonders heftig finde ich das einem Rentner ca. 9000€ (!!!) im Jahr steuerfrei zugestanden werden. Das ist ca. das was unsere Politiker für eher wenig Leistung pro Monat bekommen. Wie kann man so abgehoben sein. Quasi parallel Minirenten besteuern aber sich selber die Tasche vollsacken.

  7. In den „Leitmedien“ wird weitestgehend verschwiegen das die AfD gegen die Erhöhung ist.
    So weit zu den Lückenmedien…

      • Beschi…… Kommentar !
        Die AFD ist der letzte Strohhalm in diesem
        dekadenten, links-versifften Staat und
        solche, von Psychopathen voraus gesagte
        Denunzierung, kann uns beim besten Willen
        nicht mehr retten !

      • Wer arbeitet, darf doch wohl auch essen?
        Es sei denn, man ist erwerbsunfähig. Dann gehört man aber zum Arzt und in Behandlung, und nicht in die Regierung.

      • @sprechdurchfall

        Genau darum ist es ja so wichtig, die AFD gelegentlich an ihre große Verantwortung zu erinnern. Sind ja auch nur Menschen. Oder sollen die so enden wie 100% Chulz? Immer nur Klatschen ist nicht unbedingt hilfreich. Fehler und mögliche Stolpersteine sollten schon aufgezeigt werden dürfen, damit es besser gemacht wird. Früher nannte man das konstruktive Kritik und man konnte daran wachsen.

        Nicht gleich wieder schimpfen mein kleiner Rohrspatz:-)))

    • es ist schon seit langem so. Was LinksGutmensch Politiker denkt und beschließt zu seinem Vorteil ist „alles OK“ – wenn Kritik kommt das ist Mischpoke, Rassismus und Nazi.
      Ich nehme an, wenn man sich mal als“ Berufpolitiker“ daran gewöhnt hat für NICHTS -Null Leistung für die gesellschaft trotzdem monatlich 10.000 Euro einzusacken,, ist dieser Luxusverdienst bzw. Diäten plötzlich nur noch „relativ“ hoch.

      Es gibt genug Multi-Millionäre -wenn diesen nur einen Euro weggenommen wird, plagen auch sie Existenzängste, jammern sie sie wären arm und müssen nun statt Feinkostkäfer bei Lidl einkaufen.

      .

  8. Schulz will bis 2025 den EU- Einheitsstaat unter Auflösung der Nationalstaaten durchgesetzt haben, auf den wir ja schon mit allen bekannten Nebenwirkungen zusteuern.
    Die gewollte „Flüchtlings- u. Emigrationskrise“ dient dabei als Mittel zum Zweck! Denn wenn in Kürze überall Chaos herrscht, wird man eine solche Einheitsregierung begrüßen, wenn nur wieder versprochen wird, dass die Ordnung wiederhergestellt wird.
    Wenn ihr etwas tun wollt, um diesen Multi-Kulti-Einheitsstaat zu verhindern, dann bitte beteiligt euch an dieser Petition und / oder verbreitet sie weiter:

    https://www.abgeordneten-check.de/kampagnen/stoppt-den-europaeischen-einheitsstaat/startseite/aktion/394659Z17164/nc/1/

    Vielen Dank!

  9. Nein, sie schämen sich nicht. Bei Debatten über Diätenerhöhungen sind auch die Sitze besetzt, die man sonst meistens leer sieht

    • Gut beobachtet! Was würden wohl unsere Vorgesetzten sagen, wenn wir nur wegen eines Gehaltsgesprächs in der Firma anwesend wären?
      Aber den Arbeitgeber dieser Chaoten, das deutsche Volk nämlich, interessiert dies kaum bis gar nicht.

  10. Die Frage nach der Scham der Bundestagsabgeordneten bei einer neuerlichen Diätenerhöhung ist von der AfD völlig richtig gestellt. Symptomatisch ist allerdings die schon traditionelle absolute Schamlosigkeit der Abgeordneten, die dem Steuerzahler schon immer hemmungslos in die Taschen gegriffen haben, wundern muss man sich darüber als Wähler jedoch nicht. Wir sind ja selbst schuld, so etwas zu tolerieren und bei der nächsten Wahl schon wieder vergessen zu haben.

  11. als grundsicherungsbezieher mit kleiner rente wird einem, da ja bei renteneintritt die rente um einen monat verspätet ausgezahlt wird, da muß man einen kredit vom sozialamt aufnehmen, der dann in 6 raten zurückgezahlt werden muß, so drückt man die ärmsten mit 65 noch unter daß existenz minimum. 380 000 verarmte vom stromnetz getrennt, weder christlich noch sozial, unser selbstbedienungsladen, eben nur für eliten.

  12. Wie findet man denn heraus, wer da von den Abgeordneten die Klappe so gross und entrüstet aufreisst?
    Wo sind die Kameras in die Abgeordnetenstühle?

  13. Die Zwischenrufe machen eines deutlich: die gerechtfertigte Kritik geht denen am A…… vorbei und stört im Wohlbefinden. Peinlich aber zu erwarten.
    Nur extensiver Egoismus kann so etwas fertig bringen. Frau Warzes Erinnerung an Redezeit mit arrogant unverschämter Maßregelung sagt alles über diesen Siffladen.

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