„Um vom Totalitarismus korrumpiert zu werden, braucht man nicht in einem totalitären Land zu leben. Die bloße Vorherrschaft bestimmter Ideen verbreitet eine Art von Gifthauch.“

Ein Satz, der unter die Haut geht. Wer sagt denn so etwas, das kann doch nicht politisch korrekt sein! Nun, der Satz stammt von George Orwell, der, wie allseits bekannt ist, ein sehr gutes Gespür dafür hatte, wenn etwas zu stinken beginnt, wenn frei nach Shakespeare „etwas faul im Staate Dänemark“ ist.

Sind in einer funktionsfähigen Demokratie – das offensichtlich einzige Gegenmittel gegen weltanschaulichen Totalitarismus – nicht alle Meinungen gleich? Irgendwie kommt einem da schon wieder Orwell in den Sinn, in dessen „Farm der Tiere“ sich der Slogan „Alle Tiere sind gleich“ wandelt zu „Alle Tiere sind gleich aber mache sind gleicher“.

Kaum zu glauben, dass dieser Text zur Zeit seiner Veröffentlichung ein Politikum war, ein Text, der „besser nicht hätte veröffentlicht werden sollen“, wie Orwell die Reaktionen seiner Zeitgenossen antizipierte; nachzulesen ist das beispielsweise in der deutschen Ausgabe der „Farm der Tiere“, in der Orwells erst 1971 wieder entdeckter Text „Die Pressefreiheit“, der als Vorwort vorgesehen war, abgedruckt ist. Immerhin hatten vier Verlage die Veröffentlichung der „Farm der Tiere“ abgelehnt.

An dieser Stelle schon einmal ein erster Hinweis für Facebook: Du kannst Orwells Text nicht sperren; er ist als Original des Typoskripts über die British Library öffentlich abrufbar.

So interessant die „Farm der Tiere“ auch ist, der Text erscheint in einem anderen Licht, wenn man den als Vorwort vorgesehenen Text Orwells liest. Die deutsche Diskussion um die Bücher von Thilo Sarrazin oder von Rolf Peter Sieferle, der Versuch, den Film „Antisemitismus in Europa“ totzuschweigen – der Orwellsche Text bereitet ein Déjà-vu Erlebnis der unerfreulichen Art:

„Der dunkle Punkt der literarischen Zensur in England ist, dass sie weitgehend freiwillig geschieht. Unpopuläre Ideen lassen sich verschweigen und unbequeme Tatsachen lassen sich verschleiern, ohne dass es hierzu eines amtlichen Verbots bedarf.“

Kommt einem das nicht bekannt vor? Wie ist das mit der Praxis von Facebook, Personen ohne nachvollziehbaren triftigen Grund zu sperren? Wie kommt es, dass Journalisten plötzlich aus dem Meinungsspektrum verschwinden, nachdem sie es gewagt haben, eine kritische Meinung zu äußern, die der herrschenden Gesinnung zuwider läuft, oder ein „falsches Wort“ gebrauchten? Orwell nennt diese Praxis „intellektuelle Feigheit“.

Nimmt man das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Meinungsfreiheit ernst, fühlt man sich in eine andere Welt versetzt.

Das Bundesverfassungsgericht jedenfalls sagt, dass Meinungen grundgesetzlich geschützt sind „… ohne dass es darauf ankommt, ob die Äußerung begründet oder grundlos , emotional oder rational ist, als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt wird“.

Liebes Facebook, das steht da wirklich! Lesen und sich informieren hilft, bevor man sich in einer Art „vorausschauendem Gehorsam“ (gegenüber wem eigentlich?) dazu versteigt, Personen medial zu verbannen, mundtot zu machen oder gar ihrer sozialen Existenz zu berauben.

Liebes Facebook, damit verstößt Du gegen unsere Gemeinschaftsregeln!

Eine Regierung, die sich auf das Grundgesetz beruft und auf dem Boden desselben steht, sollte gegenüber einem Wirtschaftskonzern dieses Recht auf Meinungsfreiheit verteidigen. Tut sie das? Die alte römische Frage des Dichters Juvenal drängt sich auf: „Quis custodiet ipsos custodes?“ Wer überwacht die Wächter, wenn die Überwachung der Wächter ausgeschaltet zu werden droht?

Und aufgepasst, liebes Facebook, es geht noch weiter, wenn es Dir auch nicht gefallen mag:

„Geschützt sind auch Meinungen, die auf grundlegende Änderung der politischen Ordnung zielen, unabhängig davon, ob und wie weit sie im Rahmen der grundgesetzlichen Ordnung durchsetzbar sind. Das Grundgesetz vertraut auf die Kraft der freien Auseinandersetzung als wirksame Waffe auch gegen die Verbreitung totalitärer und menschenverachtender Ideologien“.

Wäre das Bundesverfassungsgericht bei Facebook, wäre es vermutlich schon gesperrt worden …

Wer, liebes Facebook, musst Du Dich fragen lassen, wer verstößt jetzt gegen die Gemeinschaftsregeln? Vielleicht gilt ja doch, was ironischer- und zufälligerweise ein Algorithmus zu einem gesperrten Beitrag über Meinungsfreiheit auf YouTube hervorgebracht hat: „Meinungsfreiheit ist in diesem Land leider nicht verfügbar.“

Um den Orwellschen Faden noch etwas weiter zu spinnen: Wurden unsere öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten – vor langer Zeit, zugegebenermaßen – nicht auch gegründet, um die Meinungsfreiheit zu sichern? Ein Meinungsmonopol der Öffentlich-rechtlichen, das Sprechverbote und Gesinnungskontrolle auf seine Fahnen geschrieben hätte, gehörte wohl kaum zu diesen Gründungsideen.

Wie man seine Macht zum Nachteil der großen Mehrheit missbrauchen kann, wird im Text der „Farm der Tiere“ überdeutlich gezeigt. Ebenso deutlich macht der Text unmissverständlich klar, wie mittels sprachlicher Manipulationen und mittels Sprechverboten Macht zum Nachteil (fast) aller ausgeübt werden kann.

Sollte es sich etwa noch nicht herumgesprochen haben, dass auch politische Parteien, gleich welcher Couleur, nur Interessengruppen sind? Das gilt in diesem Zusammenhang unter anderem ebenso für Kirchen, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, NGOs und andere weltanschaulich zusammengeschlossene Gruppen.

Sie sind nicht „die Öffentlichkeit“, sondern nur ein kleiner Teil davon, und ein Meinungs- oder Gesinnungsmonopol sieht das Grundgesetz einfach nicht vor.

Besser als George Orwell kann es nicht auf den Punkt bringen:

„In unserem Land (…) sind es die Liberalen, die die Freiheit fürchten und die Intellektuellen, die den Intellekt reinlegen wollen …“.

22 Kommentare

  1. Ein wunderbarer Text. Danke! Schlicht und einfach kommt er daher. Und entfaltet eine Gedankenwucht, die einen zutiefst aufrüttelt. Ja, ich möchte die Demokratie und die Meinungsfreiheit der Bonner Republik zurück. Mindestens diese!

    Ich will endlich wieder offene Debatten in einem echten Parlament. Eine Presse, die aus diesem linksfaschistischen Meinungskorridor ausbricht. Das ist mein Recht als Bürger – ich verlange!

    Wir sind das Volk!

  2. Der andere Kommentar und was das mit Fb und dem Überwachungsmaasregelungsgesetz zu tun hat? Weiß nicht! Wo soll ich denn was posten,wem kann ich noch was erzählen,ich bin nicht mehr bei Fb und Twitter,meinen Kollegen und Nachbarn erzähl ich auch nix von meiner Meinung,man wird ja sonst denunziert und fliegt aus der Kirche,verliert die Arbeit oder mein Haus und Auto werden angezündet….tja wenn ich links wäre ,dürfte ich Straftaten begehen und würde staatliche Förderung bekommen,(wie die antifa in Berlin,meine Freundin wohnt in der Riegaer Str.,das gehen die ausgebrannten Auto s. )Natürlich werd ich AfD wählen,aber reicht das?

  3. Ich hab seit langem mal Radio gehört ,auf der Autobahn wegen Verkehrsfunk:heute hat eine Frau auf dem Spielplatz,ScheiSs Ausländer,gerufen und die Polizei wurde gerufen.Ne Stunde später hab ich gehört von den Linken Steinewerfern in Berlin,die wieder randaliert haben und die rufen :Scheiss Bullen!und locken sie in eine Falle,um über sie herzufallen-was für ein Land?! Wen rufen wir jetzt an,dass er kommt und uns hilft?

  4. Langsam kommen mir die Tränen:
         Welch ein Gewimmer, Gejammer und Gejaule.
    »Huch, Facebook hat mich… – Liebes Facebook…«
         »Mama, ich habe bei Twitter doch bloß…« – Jaja!
               »He Leute, Zensur bei Facebook und Twitter! – Schon gesehen…?« – Na sowas!

    Und dann diese In-den-Hintern-Kriecherei, als sei im Rektum von Facebook und Twitter Milch und Honig in Strömen zu gewinnen.
         VERKEHRTE WELT!
    Nicht Ihr braucht, nicht wir brauchen Facebook und Co.
         Facebook und Co brauchen Leute wie Euch und mich, welche aber dann die Auslage reichlich füllen und überschwemmen und die Anzeigen mitschleifen.

    Also: Den SPIESS UMDREHEN!
           ALLE USER, die bei Facebook und Twitter noch aktiv posten, ÄCHTEN!
    Sie als rückgratlose Kreaturen lächerlich machen.

    Wie steht es um mich?
         Ganz einfach, hier belegt: https://twitter.com/TRUMPelMAN/status/880932943778250752

    Heute habe ich nach langer Pause EINMAL getweetet, um Zeugnis abzulegen, dass ich ohne Twitter ausgekommen bin und jetzt in die nächste Enthaltsamkeits-Runde gehe. Ich muss mich nicht von verachtenswerten Zwitscher-Tüten aufregen lassen, um mich dann darüber aufzuregen.
         Die Welt braucht mich nicht, und ich brauche auch die LIKEs und die FOLLOWERs nicht. – Das gilt für Twitter und auch für Facebook, wo ich nicht weiß, was mein Account treibt. Ich sehe nicht einmal nach.

    „Natürlich“ bin ich jetzt »auch bei Gab-ai«. Da treiben sie – wie bei PeGiDa – sogar echte Nazis herum, ohne dass das erzkonservative GAB dadurch ein Nazi-Netzwerk ist. „Free Speech“, klar, da gibt es auch Müll.
         Doch selbst dieses für uns neue Netzwerk brauche ich nicht. Auch da kann es todlangweilig werden, wenn fleissige Nutzer unverdrossen und massenweise den gesellschaftlichen Müll aus den ach so verhassten Medien auch da noch ausbreiten.

    Was ich gern tue:
         Den Leuten auf die Nase binden, dass sie „aus strategischen und taktischen Gründen“ mal die AfD wählen sollen, selbst wenn sie diese Partei auf den Tod nicht leiden können. Zumindest Bewegung und Unruhe können sie stiften, denn DIESMAL kann man mit seinem Kreuz auf dem Stimmzettel etwas „bewegen“.

    Wer wählen geht und NICHT die AfD wählt, wird zum Mittäter an den Verbrechen der etablierten politischen Klasse. Die hat gerade mit »Ehe für Alle« und »NetzwerkDG« höhnisch den Offenbarungseid abgelegt und hegt grinsend die Hoffnung, nach der Wahl weiter im Sattel zu sitzen und das Volk niederreiten zu können.

    Bringt doch mal einen »Wahlputsch« zustande. Erzählt jedem und jedem und jedem, der wählen darf, er soll „mal aus Jux und Dollerei die AfD wählen. Einfach so, damit es mal richtig Tabarassa in den Nachrichten gibt; damit Kleber, Slomka und Konsorten aus den Latschen kippen und entweder herum geifern oder sich anpassen…

    DAS VOLK HAT JETZT EINE EINMALIGE CHANCE…
                  …und ist aus Dummheit, Desinteresse und Lethargie dabei, sie zu verspielen.
    Wenn Ihr schon kämpfen wollte, dann kämpft nicht um einzelne Facebook- und Twitter-Accounts, sondern nutzt vorhandene Accounts „schön brav“ für listige Plädoyers zugunsten der AfD, die mir persönlich auch nicht schmeckt– absolut nicht.
            Doch sollte sie als eine so starke Opposition im Bundestag vertreten sein, dass die GroKo-Parteien sich nicht wieder gegen uns verschwören können… – es sei denn als CDU/CSU/SPD mit der FDP.
           DAS freilich wäre ein Fest und der endgültige Exitus der SPD.
    Denn ohne die intellektuell unterbelichtete SPD-Basis hätte es die NSDAP nicht gegeben und damit auch keinen Hitler an der Macht. – Vergessen wir auch nicht, dass die DDR-SED zu weitaus mehr als vier Fünfteln von SPD-Genossen geformt wurde, die ihre Jacke hurtig in den kommunistischen Wind aus Moskau hängten.
           Und gerade weil die SPD-Basis auch jetzt aus politischen Kindsköpfen besteht, konnte sie auf den Komiker Schulz hereinfallen. 100% (einhundert Prozent) bei der Wahl von Schulz zum Vorsitzenden der Partei ist nichts als der schlagende Beweis, dass Hirn auf dem SPD-Parteitag nicht anwesend war. Da haben »die Studierten« SPDisten die Arbeiter ganz elegant über den Tisch gezogen.
    Also:
                  DIE NOTBREMSE ZIEHEN!
    Überwältigend viele Stimmen für die AfD.
         Sonst wird’s auch nichts mit den Nachbarn in der EU.

    – mlskbh –

  5. Das Grundgesetz regelt natürlich die Meinungsfreiheit. Allerdings sind die Grundrechte in erster Linie Abwehrrechte gegen den Staat, das heißt, dass der Staat unsere Meinungsfreiheit nicht einschränken darf. Facebook ist aber nicht der Staat.

    Natürlich gibt es die mittelbare Drittwirkung der Grundrechte, Bürger bzw. Firmen kommen nicht drumherum, sich auch an die Grundrechte zu halten, weil all unsere Gesetze und Verordnungen ebenso wie die richterliche Gesetzesauslegung den Anforderungen des Grundgesetzes genügen müssen und damit kein Bürger einfach so die Grundrechte des anderen verletzen darf.

    Facebook bietet nun eine Kommunikationsplattform an und hat dafür Regeln aufgestellt, die an der ein oder anderen Stelle die Möglichkeiten der freien Meinungsäußerung in Deutschland unterschreiten, das heisst, man darf auf Facebook weniger machen als generell in Deutschland. Verstösst man gegen die von Facebook aufgestellten Regeln, wird man gesperrt oder im Wiederholugsfall sogar rausgeworfen.

    Das fühlt sich sicherlich heftig an, zumal man in diesen Fällen ja nicht nur nicht mehr auf Facebook posten kann, sondern auch komplett von seinen eingestellten Daten abgeschnitten ist und nicht mehr darauf zugreifen kann. Allein: Facebook verhindert damit nur ein Posten auf Facebook, also den von dieser Firma bereitgestellten Seiten. Facebook verhindert nicht generell eine Meinungsäußerung. Damit verstösst Facebook nicht gegen das Grundgesetz, denn andernorts können sich die Leute ja weiter äussern, wie Sie es ja selbst mit diesem Beitrag tun, der neben einem Ausschnitt auf Facebook hier in Gaenze zu finden ist.

    Wir haben alle das Recht, unsere Meinung frei zu äussern, aber wir selbst müssen dafür sorgen, dass wir auch gehört werden, wenn wir gehört werden wollen. Es ist niemand verpflichtet, uns zuzuhören und es ist auch niemand verpflichtet, uns Reichweite zu verschaffen und uns für unsere Meinungsaeusserungen zB Serverkapazitaeten zur Verfügung zu stellen. Das meinen Juristen, wenn sie von den Zumutungen des Grundgesetzes sprechen. Man hat als Bürger all die schönen Rechte, aber man ist gefaelligst selbst dafür verantwortlich, sie auch wahrzunehmen.

    Anders ausgedrückt heisst das: Facebook ist in keinster Weise verpflichtet, irgendjemandem einen Account zur Verfügung zu stellen, deswegen darf Facebook den auch sperren bzw. löschen, wenn Facebool nicht mehr gefällt, was man da veröffentlicht und Facebook verstösst mit diesem Verhalten keineswegs gegen irgendwelche Gesetze noch schränkt es die Meinungsfreiheit ein, weil Facebook einen nur den Zugang auf die eigene Plattform verwehrt, nicht aber die Meinungsäußerungen der Menschen insgesamt.

    Gesellschaftlich kann man über die Lösch- und Sperrpraxis von Facebook natürlich sprechen, es ist eine grosse Plattform, die von einem erheblichen Teil der Bevölkerung genutzt wird und entsprechend einen grossen Einfluss hat. Man kann in dieser Diskussion aber eben nicht mit dem Argument Meinungsfreiheit kommen. Sie sind ja auch nicht dazu verpflichtet, sich beispielsweise von Frau Fridi Miller das Auto mit „Merkel muss weg“-Aufklebern vollkleben zu lassen, nur damit Frau Miller ihre Meinung auf diese Weise äussern kann. Genau das fordern Sie aber von Facebook, wenn Sie behaupten, das Unternehmen verstosse mit seinen Gemeinschaftsregeln und dem Sperren und Löschen gegen die Meinungsfreiheit der betroffenen User.

    Hier muss vielleicht auch einfach unsere Gesellschaft andere Antworten finden, denn wenn ich Dinge nicht mehr mitkriege, weil es den Regeln eines Unternehmens mit einer teilweise ganz anderen Öffentlichkeitskultur (Holocaustleugnungen, Darstellung von Nacktheit, Darstellungen von Gewalt u.a. werden in AmiLand ja anders eingeschätzt als hier) widerspricht, dann ist das nicht förderlich für den öffentlichen Diskurs. Insofern habe ich im kleinen z.B. entschieden, Veranstaltungen, Firmen etc. die ich allein üner Facebook erreiche und die außerhalb dessen jegliche Kommunikationsmöglichkeiten verweigern, zu boykottieren, denn Facebook ist nicht alles. Genauso lese ich Onlinezeitungen direkt, dazu gerne Blogs, teile die per Mail statt nur auf Facebook den Link zu posten.

    • @ David Berger
      Sehr geehrter Herr Berger,
      mit Bedauern stelle ich fest, dass die verfassungsfeindlichen Aktivisten, die € 8,90 Fachkräfte der Franzi von Kempis, auch dieses Forum gekapert haben und mit Desinformation füllen.
      Es mir ein schlechtes Gewissen. Denn ich befürchte, dass ich die „Systemnutte“ hierher „gelockt“ habe. Weil ich es mir erlaubte, in den vergangenen Monaten ein oder zwei Kommentare zu Ihren Artikeln zu veröffentlichen.

      Diffamierungen als soziale Praxis:
      In dem ideologisch gefärbtem Posting des verfassungsfeindlichem Sonnenstaatland-Aktivisten mit dem Nick: „Marc“, schiebt das System die Verantwortlichkeit auf Facebook ab.
      Richtig ist aber, dass sich verfassungsfeindliche Aktivisten zusammen rotten und gemeinschaftlich, nach vereinbarten Handlungsanweisungen, legal handelnde Bürger / „Foristen“ / User / FB-Kunden, verfolgen, verleumden und durch „melden“ von vermeintlich „strafbaren“ Inhalten, sperren lassen.

      Zeitgleich werden irreführende Strafanzeigen wegen dieser oder anderer vermeintlich „strafbaren“ Veröffentlichungen gestellt. Die legal handelnden Bürger sehen sich von einem Moment zu anderen, einem ganzem Machtapparat gegenüber gestellt und der überwiegende Teil der unschuldig verfolgten Bürger, reagiert aus Vertrauen zum vermeintlichem Rechtsstaat und auch aus Hilflosigkeit falsch. D.h. Legal handelnde Bürger werden vorsätzlich unter Verdacht gestellt und können jederzeit durch Falschaussagen in ein Strafverfahren als Angeklagte involviert werden. Dabei spielt es in Deutschland gar keine Rolle mehr, ob diese Personen schuldig sind oder nicht. Bereits der Verdacht ist eine soziale Hinrichtung und so ein Verfahren ist stets mit Kosten ( Vorausleistungen ) verbunden, welche nicht über PKH, Rechtsschutz oder „Pflichtverteidiger“ zu finanzieren sind.

      Offenkundige Tatsache ist:
      Mit der verfassungsfeindlichen – aus Steuermitteln, Zwangsabgaben der Haushaltssteuer für den Staatsfunk und aus „Spendengeldern“ der Kahane-Stiftung finanzierten Organisation:

      Sonnenstaatland

      Das „Netzwerkdurchsuchungsgesetz“ / Die Politisch Ideologische Diversion, die Zersetzung von vermeintlich Oppositionellen, ist bereits seit ~ 8 Jahren Realität und wurde nachträglich im Juni 2017, durch das Merkel-Regime „legitimiert“.

      Rufschädigung / § 186 StGB üble Nachrede zum Schaden der Fridi Miller:

      Jeder hat das Recht, seine Meinung auch in der Form zu verbreiten, sein eigenes Auto mit Aussagen in Form von Aufklebern zur Litfass-Säule zu machen. Das ist keine Straftat.
      Frau Miller wird vom Nick „Marc“ verdächtigt, Fremdeigentum – hier Fahrzeuge von dritten – mit Aufklebern zu verunstalten / verunstalten zu wollen.

      Diese Verdächtigungen werden als Tatsachen öffentlich publiziert und Frau Miller direkt einer oder mehrer Straftaten verdächtigt / unterstellt, diese begangen zu haben oder zu planen.

      Jeder Beamter, der diesen Tatvorwurf liest, ist verpflichtet, gegen den Nick“Marc“ Strafanzeige zu stellen. Als besonders schwer zu bewerten sind die Tatmerkmale der organisierten Kriminalität. Dem Gründen einer Vereinigung mit dem Ziel fortsetzend und zielgerichtet, aus negativem Interesse den Deutschen Rechtsstaat zu sabotieren und größtmöglichem Schaden zuzufügen.

      Für all diese von Sonnenstaatland inszenierten Verfahren, werden hunderte von Millionen Steuergelder verbrannt und die Arbeit von Ermittlungsbehörden und Justiz entwertet.

      Es ist Zeit zu handeln. Bleibt wehrhaft!

      @ Marc

      Wer bei Sonnenstaatland nach neuen Freunden sucht, der sucht auch in einem Haufen Kot nach was essbarem.

      • II.
        Das Merkel-Regime ist nicht dazu legitimiert, Herrn Zuckerberg die AGBs zu diktieren. Richtig ist auch, dass das Merkel-Regime, deren verfassungsfeindliche Aktivisten, das GG entwertet haben. Wir, der Souverän, egal ob Unternehmer oder H4ler, können nicht gegen das Grundgesetz verstoßen. Das können nur die staatstragenden Organe.

      • Meine Güte, das Sonnenstaatland ist eine Satireaktion, keine kriminelle Vereinigung.

        Bezüglich der Anzeige rate ich zur Vorsicht, denn es geht aus dem Posting hervor, dass es sich um einen Vergleich handelt, ich unterstelle Fridi Miller mitnichten, Straftaten zu begehen. Sie bzw. ihre Autos eignen sich nur auf Grund ihrer Plastizität so herrlich dazu, denn ich bezweifle ernsthaft, dass andere Leute es lustig finden würden, würde Fridi Miller mit ihren Aufklebern ankommen, fremde Autos bekleben und „Meinungsfreiheit! Ich darf das!“ schreien. Bislang hat Fridi Miller meines Wissens nicht einmal ansatzweise so etwas versucht, ABER dasselbe in grün ist das, was hier von Facebook verlangt wird. Genausowenig wie irgendjemand verpflichtet wäre, sein Auto für die Meinungsfreiheit von Fridi Miller durch Fridi Miller mit „Merkel muss weg“-Aufklebern bekleben zu lassen, genausowenig ist Facebook verpflichtet, irgendjemandem irgendwelche Serverkapazitäten oder die Nutzung seiner Software bzw. den aufgebauten Strukturen zur Verfügung zu stellen.

      • @Mark
        „Meine Güte, das Sonnenstaatland ist eine Satireaktion, keine kriminelle Vereinigung.“

        Das verstehe wer will. Warum sollen Satiriker nicht zugleich Kriminelle sein können?

    • @Mark
      Sie sind ernsthaft der Meinung, dass Facebook als Privatunternehmen die Meinungsfreiheit einschränken darf, ohne dass die User darüber informiert werden, welche Dinge konkret die zwar vom GG erlaubt, aber vom Privatunternehmen trotzdem verboten sind. Das nennt man „ARGLISTIGE TÄUSCHUNG“.

      Hätten wir die von Ludwig Erhard geforderten schlagkräftigen Kartellämter, wäre Facebook mit einer solchen Begründung wie der Ihrigen wegen Wettbewerbsverzerrung SOFORT geschlossen!

      An Ihrem Kommentar ist ersichtlich, dass Sie bereits in der Gedankenwelt einer bolschewistischen Kommandowirtschaft leben.

      • Öhm, noch einmal:

        Es ist sehr ärgerlich für die betroffene Person, gelöscht oder gesperrt zu werden, ABER Facebook schränkt damit die Meinungsfreiheit nicht ein. Die betreffende Person kann sich jederzeit noch woanders äußern, ohne von Facebook daran gehindert zu werden. Facebook ist nicht verpflichtet, jeden User das auf der Plattform tun zu lassen, was er will – die Plattform Facebook gehört Facebook und niemand anderem sonst.

        Ich muss ihnen keine Plattform für Ihre Meinungsfreiheit bieten, Sie mir nicht für meine Meinungsfreiheit. Wir beide müssen uns wie jeder Bürger in diesem Land selbst darum kümmern, gehört zu werden, wenn wir etwas zu sagen haben und können das eben gerade nicht auf irgendwelche Privatunternehmen wie Facebook abschieben. Ludwig Erhard hätte Ihnen als ordentlicher Demokrat auch nichts anderes erzählt, als Wirtschaftsminister hätte er Ihnen wahrscheinlich noch unter die Nase gerieben, dass Sie ja nicht einmal etwas für Facebook zahlen, Ihre Forderung, Facebook nach Ihren Gutdünken nutzen zu können statt nach den Vorstellungen der Firma also durchaus vermessen ist.

        Jeder, der sich bei Facebook anmeldet, stimmt den Bedingungen von Facebook zu. Facebook ist nicht bereit, individuelle Vereinbarungen zu schließen, also hat man nur die Möglichkeit, zuzustimmen oder nicht mitzuspielen. Wenn man mitspielt, hat Facebook das Sagen, auch wenn einem das nicht gefällt. Man kann sich meinetwegen gerne über die Löschpraxis von Facebook streiten oder die AGBs, die aber mittlerweile immerhin schon besser geworden sind, aber man kann nicht (!) mit der Meinungsfreiheit um die Ecke kommen.

        Facebook mag ein wichtiger Ort zum Austausch für viele Menschen sein, allein es ist lange nicht die einzige Möglichkeit, wo hier debattiert und die Meinung geäußert wird, was eigentlich schon daran klar werden sollte, dass wir hier auf einem Blog und nicht auf Facebook schreiben. Und genau deswegen ist der Hinweis auf das Kartellrecht auch obsolet. Man kann zu Diskussionsrunden, Demonstrationen veranstalten, Mahnwachen, sein Auto bekleben, auf Youtube, Vimeo und wie sie alle heißen Videos veröffentlichen, Tweeten, sich auf VK vergnügen, bei Google, WordPress oder sonstwo bloggen, Handzettel verteilen, E-Mail-Verteiler einrichten, Podcasts vertreiben und und und. Man muss es halt auch tun.

      • @Mark
        Hui, Kartellrecht heißt eben nicht nur Monopolüberwachung.

        Artikel 5 GG gilt auch für Facebook Deutschland. Das können die Rotgardisten dort noch so bestreiten wollen. Weil es ein Grundrecht ist, welches nicht mal die Sowjetbrigade im Berliner Zensur-Bunker brechen darf. Aus diesem Grund verlieren die gegen einen guten Anwalt eine Menge der Einspruchsverfahren und müssen anschließend wieder entsperren. Was Sie meinen, ist das Hausrecht. Das ist aber was anderes.

        Sie sülzen viel und besonders viele Unterstellungen, beispielsweise:
        „…Ihre Forderung, Facebook nach Ihren Gutdünken nutzen zu können statt nach den Vorstellungen der Firma also durchaus vermessen ist.“

        Sie sind ja meschuggä. Was fordere ich? Wieso vermessen? Wo habe ich von dem Datenkraken Fratzenbuch eine Nutzung gefordert?

        Denn hören Sie besser zu, Sie Possenreiter: Ich war noch NIE angemeldet.

        Schon Ihre hier gezeigte nordkoreanische Auffassung von Meinungsfreiheit schreckt von einer Teilnahme ab. Zudem die Lüge, dass man nichts bezahlen müsse. Lassen Sie da bitte den Herrn Ludwig Erhard aus dem Spiel. Der hätte Ihnen auch nicht geglaubt, dass das Geld vom Himmel in die Raffzahnkasse fällt. Natürlich bezahlt man. Sogar viel zu viel. Facebook der milliardenarme Samariter, lächerliches Märchen. Und der Boss hatte die Idee bekanntlich ja auch bloß von seinen Kommilitonen geklaut. Passt eigentlich zum Image der neobolschewistischen Datenkrake.

        Nach der Restauration von Demokratie, Meinungsfreiheit und Marktwirtschaft in Deutschland wird es für solche islambolschewistischen Organisationen äußerst schmerzhaft:
        Denn Fratzenbuch Deutschland verzerrt mit seiner illegalen Löschpraxis den Wettbewerb. Es verschafft sich einen ungerechtfertigten Wettbewerbsvorteil gegenüber legalen nach Artikel 5 GG freien Meinungsplattformen. Indem es seine Nutzer arglistig über die Zensurpraxis im Unklaren lässt. Denn wüssten die Nutzer, dass es sich um einen inzwischen staatlich beauftragten Zensurkonzern mit islambolschewistischer Agenda handelte, wanderte die Mehrheit zu anderen Plattformen ab.

        Das neue Meinungskombinat nach Art der DDR sudelt auf dem Weg der Honecker-Stasi. Und wird deshalb genauso enden.

      • @Dichter Tatenlos (auf den Beitrag vom 3.07.17, 20:27 Uhr)

        Ich schwurbel nicht herum, sondern weise darauf hin, dass „Meinungsfreiheit“ ein denkbar schlechtes Argument ist, um Facebook zwingen zu wollen, andere Gemeinschaftsstandards einzuführen und die bisherige Sperr- und Löschpraxis zu unterlassen.

        Grundsätzlich zum Thema empfehle ich das Buch „Grundrechte“ von Volker Epping.

        Das Kartellrecht ist Teil des Wirtschaftsrechtes und schützt vor Wettbewerbsbeschränkungen. Facebook würde hier nur seine Position ausspielen, wenn Facebook dabei andere Firmen benachteiligen würde. Da wir hier aber über Facebooks Sperr- und Löschpraxis sprechen, die hauptsächlich Privatpersonen betrifft und gerade nicht dazu dient, der eigenen Firma einen monetären Vorteil zu verschaffen, ist das Kartellrecht raus.

        Grundrechte werden in Bezug auf die Sperr- und Löschpraxis höchstens da betroffen, wo es in die Strafbarkeit geht, weil der Staat auch im Internet vor dem Hintergrund der Grundrechte darauf achten muss, die Rechtsgüter seiner Bürger zu schützen und es nicht sein kann, dass eine Firma Profit daraus schlägt, dass beispielsweise Persönlichkeitsrechte verletzt werden oder Menschen beleidigt werden, auch wenn die Firma selbst sich überhaupt nicht derart äußert.

        Soziale Netzwerke gehören nicht zum Schutzbereich der Meinungsfreiheit, sie sind damit auch nicht verpflichtet, die Meinung ihrer User anderen zugänglich zu machen. Zwar hat jeder das Recht, seine Meinung in „Wort, Schrift und Bild“ „frei“ zu äußern, das bezieht sich aber nur darauf, dass man selbst auswählen kann, in welcher Form man seine Meinung äußert, ob nun als Textbeitrag, als Karikatur oder in der immer beliebter werdenden Form des Videobeitrages, gerne auch mit vorgelesenen und kommentierenden Passagen. Es heißt nicht, dass ich eine Firma (oder andere Personen) verpflichten kann, mir meine Meinungsäußerung zu ermöglichen, das gilt für Facebook, das gilt aber beispielsweise auch für die Kommentarspalten unter den Artikeln von Onlinezeitschriften oder Blogs, für Youtube oder eben auch für Erzeugnisse wie den „Theologen“, den Herr Berger herausgegeben hat. Daher ist es problemlos möglich, dass Facebook, Youtube, Zeitungen, Blogbetreiber Meinungsäußerungen blockieren bzw. löschen, die unterhalb der Strafbarkeitsschwelle nicht ihren Regeln genügen. Ja, das ist das „Hausrecht“ und genau das kommt hier rechtmäßig zur Anwendung und genau dem hat man bei der Anmeldung bei Facebook auch zugestimmt.

        So sehr man die Sperr- und Löschpraxis von Facebook kritisieren kann und auf Grund der gesellschaftlichen Bedeutung darüber sprechen sollte, das Argument „Meinungsfreiheit“ zieht hier nicht und ist vergebene Liebesmüh. Und wie bereits geschrieben, hier sollten wir uns der Mühe unserer Demokratie bewusst sein und sie ggf. auch selbst ausfüllen, statt nach einer staatlichen Lösung zu schreien. Herr Berger macht es doch beispielsweise mit seinem Blog vor, ebenso wie Chrisamar, wenn es gar nicht anders geht, muss ich mir eben selbst eine Domain besorgen, will ich im Internet präsent sein. Vernetzen kann man sich nicht nur über Facebook.

      • @Mark
        Olé, jetzt bewegen wir uns bereits auf dem Level der Literaturempfehlungen. Von mir aus. Da ich zufällig an dem empfohlenen Werke beinahe fast irgendwie mitgeschrieben hätte. Auf welche Stelle in welcher Auflage konkret beziehen Sie sich denn da. Wo steht denn das gerichtsfest, dass Facebook Deutschland über dem Grundgesetz steht und die Grundrechte nicht einhalten muss. Da Sie sich ja so gut auskennen, wie Sie verkündeten, werden Sie mir bestimmt hilfreich alternativlos diese Passage rezitieren können.

        Ansonsten ist es natürlich ein unfaires Roboterspielchen. Um eine Diskussion abzuwürgen, empfehle man ein flink ergoogeltes Fachbuch und der arme Diskussionsteilnehmer suche sich dann mühsam alles selbst beisammen. Oder man verwende die gesammelten Werke von Marx/Engels/Lenin, da steht das Rüstzeug, sozusagen das Mark des Mark darinnen. Also wo steht das darinnen, dass Facebook Deutschland über der Meinungsfreiheit steht. Bei Marx steht’s auf alle Fälle, dort heißt es nicht Facebook, sondern Kommunistisches Manifest, was bei dem Schnüffelkonzern und seinem rotgrünem Personal aber inzwischen dasselbe Handbuch ist.

        Nach wie vor hege ich keinerlei Ambitionen, mich bei Facebook anzumelden. Ihre Mühe ist vergebens.
        🙂

        Zum Schluss erlaube ich mir eine Literaturempfehlung für alle orwellschen Zensoren:
        Walter Janka „Schwierigkeiten mit der Wahrheit“

  6. @ Jule:
    Flowerpowerpeace wäre ne feine Sache, wenn a l l e mitmachen würden.
    Die Deutschen bekommen die Homoehe und die Muslime ihre Scharia in Deutschland.
    Willkommen in Merkels Wunderland.
    Dass aber in Wahrheit schon längst Schluss mit lustig ist, merkeln die Allerwenigsten.
    Wir leben im Biotop der Bekloppten…

  7. Lieber David,
    Nach diesem Artikel, muss ich spontan sagen deine Worte waren sehr oft in der nahen Vergangenheit meine Worte, nur waren meine nicht so Ausgeschmückt. Der Autor von dem Roman, „Farm der Tiere“ ? Vorworte dazu? Und vieles mehr, haben mich wenig interessiert, aber die Story selbst, die ich vor ca. 40 Jahren gelesen habe ist mir nie aus dem Sinn gegangen. Gerade weil ich zwischen Tieren groß geworden bin, von und mit Ihnen viel gelernt habe, Dinge die man an keiner Schulbank der Welt lernt, sondern nur im realen Leben.
    Diese Geschichte ist näher am realen Leben, als vieles was dies vorgibt! Und damit meine ich Werke wie die Bibel, den Koran und so viele mehr! Denn diese ist an sich Zeitlos, wenn man das Umfeld anpasst. Heute passt schon fast nicht mehr die Farm, sondern man müsste daraus die durch politischen Lobyismus entstandene Agrarindustrieanlage machen, und neben den verschiedenen Tierennoch die Gattung der kleinen Mitarbeiter hinzufügen. Oder ins reale Leben übertragen. Den kleinen Bürger!!!

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