Bademeister, LKW-Fahrer, Polizisten, Altenpfleger, Bundeswehrsoldaten … Wer sich die Berufe, die sich unsere Politiker für Flüchtlinge erträumen, näher anschaut, hat es schwer, nicht zum Verschwörungstheoretiker zu werden. Ein Kommentar von David Berger

Verschwörungstheorien sind mir eigentlich sehr fern, aber ich frage mich immer öfter, ob das, was wir seit etwa zwei Jahren in Deutschland erleben, nicht doch System hat. Diese Frage entsteht besonders, wenn man sich die Forderungen unserer Politiker bezüglich der Berufe für Flüchtlinge einmal genauer anschaut.

War im Jahr 2015 noch die Rede davon, dass bestens ausgebildete, dringend gebrauchte Fachkräfte (Zahnärzte, Ingenieure) zu uns kommen, hat sich nun das politisch gewünschte Berufsspektrum für Immigranten deutlich und auch eindeutig verändert:

Kurz nach dem Allahu-Akbar-Massaker von Nizza forderte Frau Merkel für syrische Immigranten einen erleichterten Zugang zu LKW-Führerscheinen. Die Antwort auf diese Forderung kam dann postwendend mit den LKW-Massakern von Berlin und Stockholm.

Als sich die Berichte von sexuellen Übergriffen in Schwimmbädern durch junge Männer mit Migrationshintergrund mehrten, schlug der Bundesverband der Schwimmmeister vor, Migranten vermehrt als Bademeister einzusetzen. Betroffen von der sexuellen Gewalt durch Flüchtlinge waren dabei vor allem minderjährige Jugendliche und Kinder. Dass Maas & Co zeitgleich auch die muslimische Kinder-„Ehe“ schön redeten, sei nur am Rande erwähnt.

Ungeheuerlich waren auch die immer wieder neu durchsickernden Berichte von der Vergewaltigung alter Frauen durch jene, die „noch nicht so lange hier sind“. Sie waren begleitet von dem Beschluss der rotgrünen Regierung in NRW, der vorsieht, dass Flüchtlinge eine besondere Unterstützung erhalten, die als Altenpfleger arbeiten wollen.

Als vor nicht allzu langer Zeit die Unterwanderung der Bundeswehr durch fanatische, gewaltbereite Muslime fest gestellt wurde, war dies den Nanny-Medien eine kurze Nachricht wert. Wie Frau von der Leyen dagegen anging, ist bis heute nicht bekannt. Statt hier beherzt durchzugreifen, (re-)konstruierte man auf wenig glaubwürdige, fast schon die intellektuelle Leidensfähigkeit des deutschen Bürgers bis zum Extrem reizende Weise den Fall Franco A. Jetzt schon ist absehbar macht: Die ohnehin extrem geschwächte und kaputt gesparte Verteidigung unseres Landes wird noch einmal bis zur Bedeutungslosigkeit geschwächt.

Bei solchen Großumbaumaßnahmen darf natürlich auch die Polizei nicht außen vor bleiben. Der Geschäftsführer des „Deutschen Städte- und Gemeindebundes“ forderte bereits im letzten Sommer Flüchtlinge als Polizisten einzusetzen. Damals war bereits absehbar, dass die Kriminalitätsstatistik dieses Jahres im Hinblick auf die Zuwanderer katastrophal ausfallen würde.

Will man uns tatsächlich verkaufen, dass man Kriminalität am besten bekämpfen kann, wenn man Polizisten aus jener sozialen Gruppe rekrutiert, die für Terror und Kriminalität besonders anfällig ist?

Die „Welt“ meldete damals:

„Die Kommunen setzen auf mehr Flüchtlinge im öffentlichen Dienst, auch bei der Polizei. Menschen mit „eigener Fluchterfahrung“ könnten sich besonders gut um Flüchtlinge kümmern.“

Das bislang linksgrün regierte NRW, das Land mit den meisten No-Go-Areas Deutschlands,  hat noch – kurz vor Beendigung der linksgrünen Regierung des Landes – die Grundlagen dafür gelegt, dass dieser Wunsch bald Wirklichkeit wird, auch wenn man es der Öffentlichkeit noch nicht so direkt verkaufen möchte:

Der Innenexperte der nordrhein-westfälischen CDU-Landtagsfraktion, Gregor Golland hat dazu eine „Kleine Anfrage“ an die bisherige Landesregierung gestellt. Er schreibt dazu:

„Mit der Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage, die mal wieder ausweichend und unvollständig beantwortet wurde, ist klar, dass auch Nicht-EU-Ausländer in den nordrhein-westfälischen Polizeidienst eintreten können.“

An der Seite solcher Forderungen im Feld „Wunschberufe für unsere Flüchtlinge“ stehen bestimmte Weisungen durch Politiker, die die Polizei und Ordnungsämter immer wieder in internen Weisungen dazu auffordern, Rechtsverstöße von Migranten gar nicht aufzunehmen oder weiterzuleiten – bzw. nach der Aufnahme sofort ad acta zu legen. Der Grünenpolitiker Boris Palmer hat dies jüngst erst wieder als grundfalsches Signal an die, „die erst neu hier sind“, bezeichnet.

Fatale Signale sendet in diesem Zusammenhang auch immer wieder unsere Justiz aus. Ich maße mir kein Urteil über die juristische Tragbar- oder gar Notwendigkeit dieser Urteilsfindungen an. Aber die Justiz kann doch gar nicht bestreiten, dass in der Bevölkerung immer wieder der Eindruck eines fatalen Migrantenbonus entsteht, wenn es um Straftaten von Menschen mit Migrationshintergrund geht. Darunter leidet nicht nur die Glaubwürdigkeit der Justiz enorm, auch die Tendenz zu Selbstjustiz und der Wunsch nach einer Legalisierung des privaten Waffenbesitzes ist deutlich im Ansteigen begriffen.

Kann man es da den aufmerksamen Beobachtern von Politik und Gesellschaft im Jahr 2017 verdenken, wenn sie immer öfter von einem groß angelegten Plan, der letztlich auf die Auflösung unseres derzeitigen Rechtsstaates hinausläuft, sprechen?

Und ist vielleicht die sonst eher für Spott geeignete Claudia Roth, die vor einiger Zeit in einer Demo mit-lief, aus der heraus immer wieder „Deutschland verrecke“ gerufen wurde, die etwas rustikale Form der eigentlichen Avantgarde dieses Landes?

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