(David Berger) Kaum hat Donald Trump sein Amt angetreten, muss er schon um seine Präsenz bei den wichtigsten Sprachrohren, den sozialen Netzwerken, fürchten. Warum? Die Antwort gibt ein Blick auf den Twitteraccount von Deutschlands Justizminister Heiko Maas. Der gilt über die Grenzen des Saarlandes hinaus als Deutschlands unbeflecktes „Sturmgeschütz der Meinungsfreiheit“ . Und zwitscherte dem neu vereidigten Präsidenten zu:

„Selbst in 140 Zeichen kann man fast alles kaputtmachen. Um es wieder aufzubauen, reicht #Twitter selten. Be careful, Mr. President #Inauguration“

Nun ist man im Weißen Haus völlig ratlos. Trump soll erst einmal alle weiteren Termine abgesagt und eine Sonderkommission einberufen haben, die darüber beraten wird, wie man seine Tweets und Facebookeinträge in Zukunft gestalten könnte. Und zwar so, dass sie keinen Ärger mehr bei Heiko Maas und den verschiedenen Büros des neuen deutschen Wahrheitsministeriums auslösen.

Auch streitet man sich bei dem Staab Trumps für soziale Medien noch über die genaue Bedeutung der Worte von Maas: Sollte es nur ein guter, freundschaftlicher – sozusagen kollegialer – Hinweis unter Politikerkollegen sein? Eine Warnung vielleicht? Oder doch eine Drohung?

Könnte das vielleicht die erste Vorahnung einer drohenden Facebooksperre sein? Schließlich widerspricht die bloße Existenz Trumps so ziemlich allen Facebook-Gemeinschaftsrichtlinien!

Wie auch immer: In den USA scheint man die Worte von Heiko Maas sehr ernst zu nehmen. Zumal nun auch der Ortsvorsteher von Hützelstücht den Tweet retweetet und seine Vertreterin, Kristine Hambach-Wertenfels, zudem die Frauenfeindlichkeit von Trump scharf kritisiert hat.

Wie man damit in den USA genauer umgeht, scheint aber noch völlig unklar. Aus Insiderkreisen konnte philosophia-perennis.com erfahren, dass im Gespräch auch eine größere Spendensumme an die Amadeu-Antonio-Stiftung von Ex-Stasi-Frau Kahane sowie an das neue Facebook-Wahrheitsbüro „Correctiv“ zu sein scheint.

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Foto: Screenshot youtube

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22 Kommentare

  1. Was erdreistet sich der kleine Saarländer eigentlich dem amerikanischen Präsidenten zu drohen? Ich bekomme gleich einen Lachkrampf muss jetzt Donald Trump mit ungebetenen Besuch durch die Amadeo Antonio Stiftung rechnen oder bemüht sich Frau Kahane alias IM Viktoria persönlich? Werden Herrn Trump jetzt die Accounts von Facebook und Twitter gesperrt? Und gibt es jetzt ein Verfahren wegen Hate Speech oder sogar wegen Verbreitung von Fake News? Ich nehme an Donald Trump schlottern schon aus Angst vor einem Ermittlungsverfahren die Knie

    • Was erdreistet sich Herr Maas denn überhaupt angesichts eines verfassungswidrigen Wahlrechts?

      Unser seriösester Deutscher Staatsrechtler Prof. Dr. Schachtschneider ruft zum Widerstand gem. Art 20 Grundgesetz auf und erinnert an unsere Pflicht, dem aktuellen Treiben Einhalt zu gebieten.

      Nachdem Schachtschneiders Organklage gegen die illegalen Einwanderer nicht zur Entscheidung angenommen wurde, sieht Schachtschneider die rechtlichen Möglichkeiten des Bürgers als erloschen an, womit Art 20 (4) GG angewendet werden darf.

      Hier haben sich konkludente Verträge als so wirkungsvoll erwiesen, dass derzeit von Seiten der Staatsanwaltschaft Saarbrücken im Verfahren AZ : 4 Js 2500 / 16 durch Staatsanwältin Brummer geprüft wird, ob konkludente Handelsverträge, die gegen potentielle Rechtsbeugung eingesetzt werden, als Straftatbestände klassifiziert werden können.
      In diesen Verträgen werden den Organen der Rechtspflege empfindliche Übel in Aussicht gestellt für den Fall, dass sie Handlungen ohne den Nachweis der Gültigkeit der Rechtsnormen vollziehen. Sie werden im Handelsrecht verhakt und über übergeordnete europäische Normen im europ. Ausland möglicherweise verurteilt und unter Umgehung deutscher Gerichte direkt vollstreckt.

      Die Motivation, derartige konkludente Handelsverträge zu kriminalisieren, liegt auf der Hand. Nur wird man einen wichtigen Punkt übersehen: Nach § 240 ( 4 ) Absatz zwei liegt ein besonders schwerer Fall von Nötigung durch das Organ der Rechtspflege vor, wenn dieses eben die im konkludenten Vertrag geforderten Nachweise für hoheitliches Handeln nicht erbringen kann. Und wie sollte sich diese Legitimation erbringen lassen vor dem Hintergrund

      1. der BVG- Entscheidung vom 25.07.2012
      2. des Wegfalls des Geltungsbereiches des Grundgesetzes in 1990 auf Anweisung von James Baker
      3. des Wegfalls von Einführungsgesetzen, die Geltungsbereiche von OWiG, ZPO etc. definierten

      und so weiter und so fort.

      Was da im Einzelnen im Argen liegt, wird den Organen der Rechtspflege neben dem konkludenten Vertrag in Form eines Musters eines Strafantrages für IGH und Militärgerichtsbarkeiten nahe gebracht mit der Aufforderung, all diese Punkte zu widerlegen, um hoheitliches Handeln rechtswirksam vor einem internationalen Gericht nachzuweisen.

      Schwerlich möglich, denn

      der IGH hat in 2006 festgestellt, dass

      1. im BRD-Rechtssystem eklatant gegen Art 6 und 13 der Menschenrechtskonvention verstossen wird,

      2. die Bundesrepublik Deutschland eine sogenannte NGO ist und eben kein Staat.

      3. ein wirksames Rechtsmittel gegen Rechtsmissbrauch und Billigkeitsrecht für die
      Einhaltung des Rechts auf ein rechtsstaatliches Verfahren nicht gegeben ist.

      Nähere Ausführung:

      Es gibt in der Bundesrepublik Deutschland Gesetze, die von Anfang an sittenwidrig und nichtig sind.
      Aus diesem Grund sind Gesetze als legislatives UNRECHT nichtig, weil es keine wirksamen Beschwerdemöglichkeiten gibt.

      Auch in der Rechtssache

      EGMR 76680/01 Randziffer 63,

      „erinnert der Gerichtshof daran, dass die Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht
      nicht als wirksame Beschwerde im Sinne des Artikels 13 der Konvention angesehen werden kann … “

      (Sürmeli ./.BRD [GK], Nr. 75529/01, Rdnrn. 103-108, CEDH 2006-…) … (Herbst ./. BRD, Nr. 20027/02, 11. Januar 2007, Rdnrn. 65-66)“.

      Letzteres untermauert Prof. Schachtschneiders Aufruf zum Widerstand, denn nur der Bürger kann die Machenschaften beim IStGH beanzeigen und zwar als Mensch als Repräsentant der natürlichen Person mit den Rechten des BGB. Definitiv nicht aus dem Personenstatus juristische Person.

      Dann wird der Internationale Strafgerichtshof entscheiden, ob Rechtsverstösse gemäss der Feststellungen des IGH vorliegen.

      Man muss kein Schelm sein, um zu erahnen, was da auf die Organe der Rechtspflege zu kommt.

      § 240
      Nötigung

      (1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

      (2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist.

      (3) Der Versuch ist strafbar.

      (4) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter

      1. eine Schwangere zum Schwangerschaftsabbruch nötigt oder
      2. seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht.

      Mit freundlichen Grüssen

      Dr. Maass, Kurt Joachim

  2. Die Technikfeindlichkeit nimmt wirklich langsam überhand in Deutschland.
    Da ist Deutschland nun endlich einmal weltweit führend beim „Internet of things“ – twitternder Klein-Kleiderständer für rechtsfreie Räume – und schon ist es auch wieder nicht „recht“ und alle meckern wieder maaslos herum.

  3. Ist das Fake??

    Angela pilgert gen Mekka, allerdings nur in Begleitung erlaubt. Maas hat sich bereit erklärt.
    Sie darf sich dann Hadschi Merkel nennen.
    Bei dem sehr komplizierten Ritual kann in der Praxis viel falsch gemacht werden und damit ist die Hadsch ungültig und muss wiederholt werden. So müssen bestimmte arabische Gebete und Lobpreis an bestimmten Stellen dargebracht und die Geschwindigkeit des Gehens richtig angepasst werden.
    Die Raute ist verboten.

  4. Vorsicht SATIRE!

    Nach unbestätigten Meldungen hat der US-Präsident Trump (Codename: „The Donald“) mehrere atomare Gefechtköpfe mit den Koordinaten von Deutschland „gefüttert“. Hauptziel soll zu einen der deutsche Reichstag sein, da Trump kein neues Reich möchte, es stehe zu befürchten, dass unter Merkel und Maas ein neues deutsches Reich entstehen könnte. Trump und seinem Beraterstaab waren die Parallelen der Vergangenheit aufgefallen an deren Aufklärung auch das CIA-Hauptquartier in Langley beteiligt war.
    Was aber (nach Aussagen seines Sicherheitsberaters) mehr wiegt ist die Tatsache, dass zum einen Merkel Hosenanzüge trägt und Maas einen Maasanzug und Brille (Kassengestell).
    Trump meinte ebenso:
    „Es muss in diesem …..ähm…..äh… ja, Deutschland, da muss es eine Hilfe geben für die äh….. wie war das deutsch Wort doch gleich…. ja, diese Zurückgebliebenen. Diese Hilfe werden wir leisten mit gezielten Bombardements. ES DARF KEINE MAASINVASION GEBEN! Unser Bombardement ist hier alternativlos!“
    Merkel sagte in einem ersten Interview:
    „Mr. Trump sollte sich an die internationalen Spielregeln halten, die ich selbst höchstperönlich, also demokratisch, angeordnet habe. Desweiteren und dies ist mein Duktus, wird Deutschland in den nächsten 2 bis 3 Jahren, wie in den Geheimverhandlungen ausgehandelt, den Arabischen Staaten überstellt werden. Schon aus diesem Grund verbietet sich die Bedrohung mit Atomwaffen. Und ich sage es hier nochmals mit aller Kraft: Tschermenie streiks bägg!“

    Nach ebenfalls unbestätigten Meldungen soll Merkel und Maas schon politisches Asyl in Uruguay beantragt haben, wobei die Chancen für Merkel schlecht stehen, da sie aus einem sicheren Drittland (hier die Ex-DDR) kommt.
    Maas selber dürfte mit einer Aufnahme rechnen, müßte sich aber einer ständigen Überwachung unterwerfen, was ihm sicherlich anfangs schwer fallen dürfte.
    Ebenfalls meldete sich Gabriel zu Wort:
    „Es kann nicht sein, dass ein Präsident, egal welches Staates auch immer, mein, UNSER deutsches PACK in dieser Weise unterstützt! Ich habe persönlich unter Einsatz meines dicken Lebens mit erhobenem Mittelfinger für unsere Freiheit gekämpft! Meine Forderung nach Einsperren war also voll und ganz gerechtfertigt. Aber in Anbetracht dieser Bedrohung sollten wir (Mittel-) Fingerspitzengefühl zeigen.“

    Fr. Roth konnte bisher noch nicht zu der atomaren Bedrohung befragt werden, ein Heulkrampf überholt den nächsten. Vielleicht ist in den nächsten Tagen (zwischen den Unmengen Taschentüchern) doch noch ein Interview möglich.

    Gerade erreicht uns eine Meldung, dass sich auch der Bundespräsident Gauck zu Wort meldete:
    „Menschen, welche sich auf einem Trumpelpfad befinden, müssen wieder auf den rechten Weg geführt werden. Auch wenn Fr. Petry für den rechten Pfad zuständig sein sollte, so darf es mir, als ehemaliger Pfaffe mit VW-Bus nicht verwehrt sein, meine Schäfchen selbst zur Schlachtbank zu führen. Man darf den rechten Rand nicht den Rechten überlassen, dies ist Sache des Staates.“

    Weiter Meldungen folgen……

    • Fehler: Urugway nimmt Menschen aller Staatsbürgerschaften auf. Auch auf der Grundlage von politischem Asyl. Weshalb sie dort nicht einreisen darf, liegt darin begründet, das Urugway keine „staatenlosen“ aufnimmt. Merkel dürfte also einen Personalausweis/Reisepass der BRD haben. Die internationale Landeskennzahl für die BRD ist 00, welche auch „staatenlos“ bedeutet.

  5. Sehr amüsanter Beitrag.

    So viel ich weiß, gilt Deutschland immer noch als besetztes Land. Was werden nur Frau Merkel und Co machen, wenn der „böse“ Donald das Besatzungsrecht wieder in Kraft setzt?

    Wäre für unser Land wahrscheinlich besser als das, was wir jetzt haben.

    Glauben unsere Politiker ernsthaft, sie könnten dem Präsidenten der USA drohen?

  6. Wie wahr. Maas hat völlig recht!! Mit Twitter kann man vieles kaputtmachen. Und so und dadurch beschädigt der twitternde Minni-ster höchstselbst mit seinem hirnlosen Tweet (ein weiteres mal) die leise Hoffnung in ihm wohne noch ein Rest an vernunftgesteuerter Selbsterkenntniss. Und auch richtig, das kann nicht nur Twitter nicht wieder aufbauen – dieses ist gänzlich unmöglich.

  7. Egal wie es ist,aber wer nimmt denn unseren „Suppenkasper“ in den Staaten ernst?
    Warten wir einmal ab was der gute Donald noch so alles mit unseren „Humoristen“aus Berlin anstellen wird!
    Wie sagte schon Jesus : wer das Schwert zieht, soll durch das Schwert umkommen!
    Unsere „Strategen des kleinen Geistes“ werden sich glaube Ich noch fürchterlich umgucken!
    Wer Wind säht wird Sturm ernten! Hoffentlich bläst der Sturm das Kruselkabinet sehr weit weg von Deutschland,vielleicht nach Arabien oder in die Türkei,da sind doch ihre Brüder im Geist!

    • Zustimmung – und ergänzend hierzu noch ein gutgemeintes Wort an unsere „Strategen des kleinen Geistes“ : Der „Satan“ im Weißen Haus benötigt weder Eure dämlichen Ratschläge, Eure idiotischen Belehrungen, er braucht noch nicht mal Eure Meinung! Der Mann hat Format, im Gegensatz zu Euch! Er wird Euch zeigen, was es heisst, für das eigene Volk da zu sein, denn Ihr armseligen Gestalten habt das längst vergessen! Euer Bashing wird Euch nichts nützen! Eine neue Ära ist hoffentlich angebrochen, die Euch die Masken vom Gesicht reißen wird!
      ( gefunden auf Klapsmühle.de)

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