Eure linken Kampagnen gegen Leistungen für traditionelle Familien sind – zumindest unterschwellig, wenn man die Art betrachtet, wie ihr euch ausdrückt – ein diffamierender Feldzug gegen traditionelle Familien. Ein Kommentar von Daniel Schweizer

Die Familienpolitik ist immer und immer wieder von starken emotionalen Debatten zwischen progressiven und konservativen Meinungen geprägt. Neben der klassischen Familie aus Vater, Mutter und den gemeinsamen Kindern, noch immer von der Mehrheit der Gesellschaft gelebt, gehören heutzutage längst auch andere Formen des Zusammenlebens mit einer Selbstverständlichkeit zur Gesellschaft in Deutschland, beispielsweise Patchworkfamilien, Stiefkindfamilien und Alleinerziehende, und eben auch gleichgeschlechtliche Partnerschaften und Regenbogenfamilien. Aber auch unter den klassischen Familien aus Vater, Mutter und den gemeinsamen Kindern gleicht keine zu 100 Prozent der anderen. Gerade wenn es um die kleinsten Kinder geht, entscheiden sich die Eltern unterschiedlich, in welcher Größenordnung sie die Betreuung ihrer Kinder selbst übernehmen wollen und in welchem Größenordnung sie staatlich subventionierte Kinderbetreuung in Anspruch nehmen.

Berechtigterweise wird auch vonseiten der Politik immer mehr gefordert, auch den moderneren Formen des Zusammenlebens mehr Anerkennung und Respekt entgegen zu bringen, weil auch in diesen Werte gelebt werden.

Erfreulicherweise ist auch in der Gesellschaft dahingehend mehr Freiheit eingekehrt, dass auch gleichgeschlechtliche Paare heutzutage von sehr vielen Menschen respektiert werden und seit 2001 durch die Eingetragene Lebenspartnerschaft auch staatliche Anerkennung bekommen.

Seit Jahren gibt es auch immer wieder emotionale Debatten über eine mögliche Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare und damit einer völligen Gleichberechtigung. Erfreulicherweise gilt in unserem Grundgesetz die Gleichberechtigung von Mann und Frau, sodass auch eine Mutter heutzutage die Freiheit hat, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, ohne den Ehemann um Erlaubnis bitten zu müssen. Diese Errungenschaften sind erfreulich und machen die Freiheit aus, dass wir uns nicht von Staat und Gesellschaft bevormunden lassen müssen, wie und mit wem wir zusammenleben und wie wir unser Leben gestalten.

Doch nicht alle Menschen in unserer Gesellschaft tragen diese Entwicklung mit Freude. Im konservativen Meinungsspektrum kommt nicht selten die Befürchtung, dass sich dadurch Werte verwässern und der hohe Stellenwert der klassischen Familie eine unverdiente Relativierung, gar Abwertung erfährt. Ist diese Angst wirklich so berechtigt? Wird deshalb traditionellen Familien etwas weggenommen, weil auch andere Lebensformen mehr Anerkennung bekommen?

Meines Erachtens besteht kein wirklicher kausaler Zusammenhang zwischen einer Liberalisierung der Lebensformen und einer Abwertung der Familie. Es wird keiner Familie etwas weggenommen, wenn andere in einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft leben oder auch zum Beispiel in einer Patchworkfamilie. Klassische Familien werden deshalb nicht daran gehindert, ihr Familienleben glücklich zu leben. Die Liberalisierung der anderen Lebensformen ändert nichts daran, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit die klassische Familie in der Mehrheit bleiben wird.

Ein Mensch ist entweder hetero-, bi-, oder homosexuell, niemand erwirbt eine dieser Eigenschaften wegen eines liberalen oder weniger liberalen Umgangs. Und die Evolution wird auch nichts daran ändern, dass die Mehrheit immer heterosexuell sein wird. In einer Stiefkindfamilie oder Patchworkfamilie zu leben hat mit Sicherheit niemand in seine Lebensplanung aufgenommen, denn diesen Familienformen geht in der Regel ein Partnerverlust durch Tod oder Scheidung voraus, was sich sicher niemand im Vorfeld gewünscht hat. Diesbezüglich sollte also keine Angst bestehen, dass die traditionelle Familie verdrängt wird.

Was allerdings die Ängste vor einer Abwertung der klassischen Familie durchaus berechtigt macht, ist die Betrachtung, wie teilweise dieselben Akteure in der Politik, die am lautstärksten Respekt gegenüber Patchworkfamilien, Stiefkindfamilien, Alleinerziehenden, Eingetragenen Lebenspartnerschaften und Regenbogenfamilien einfordern, hinsichtlich ihrer politischen Vorhaben und Umsetzungen mit traditionellen Familien umgehen.

Ich bin optimistisch genug, dass die Mehrheit der Menschen, die beispielsweise gleiche Chancen für Frauen auf dem Arbeitsmarkt und gleiche Rechte für Homosexuelle fordern, auch traditionellen Familien Respekt entgegen bringen.

Wohlgemerkt ist von den Menschen die Rede. Bei den politischen Parteien dagegen erweckt sich mir – und nicht nur mir – leider nicht selten ein anderer Eindruck: die linken Parteien SPD, Grüne und Linke machen sich seit langem für die Optimierung dieser modernen Errungenschaften stark – und zeigen leider immer und immer wieder, dass sie gerade den staatlichen Leistungen den Kampf ansagen, die traditionellen Familien besonders helfen. Ist da nicht die Angst dieser Familien berechtigt, dass das linke Parteienspektrum letztendlich einen Feldzug gegen sie führen will?

Seit längerem kommt auch von der „Bundesinteressengemeinschaft Homosexuelle in der AfD“ die klare Position, den Respekt gegenüber der traditionellen Familie nicht aus den Augen zu verlieren. Egal wie man zur Alternative für Deutschland steht, diese Position der innerparteilichen Homosexuellen-Vertretung verdient ein großes Lob. Denn sie liegen damit völlig richtig:

Wer für mehr Respekt für das eigene Lebensmodell kämpft, muss auch anderen Lebensmodellen Respekt entgegen bringen.

Und wie wichtig es war, dies offen anzusprechen, soll auch im Folgenden deutlich werden. Denn es zeigt sich durchaus, dass auch so manche Kommentare aus der LGBT-Community nicht davor zurückschrecken, mit ihren Bündnispartnern aus dem linksideologischen Spektrum auf Feldzüge gegen die Familie aufzuspringen, bei Themen, die eigentlich LGBT-Gruppen gar nicht betreffen.

Derzeit ist den Grünen vor allem das Ehegattensplitting ein Dorn im Auge. Dies begünstigt gerade Familien, in denen entweder einer der Alleinverdiener ist oder der Zweitverdiener nur in Teilzeit erwerbstätig ist. Manche Eltern könnten sich womöglich ohne das Ehegattensplitting die Entscheidung gar nicht leisten, für die Erziehung ihrer Kinder beruflich kürzer zu treten. Eine rot-rot-grüne Bundesregierung würde – sollte es sie einmal geben, – das Ehegattensplitting augenblicklich abschaffen. Und damit so manchen Müttern und Vätern die Entscheidung erschweren, dass eine oder einer von beiden die Kindererziehung einer beruflichen Erwerbstätigkeit – aus der Entscheidung persönlicher Freiheit heraus – vorzieht. Wer als Mutter oder Vater diese Freiheit für sich bewahren will, sollte also vor seiner nächsten Wahl die Parteien in Deutschland genau darin auf den Prüfstein stellen: Wer ist für den Erhalt des Ehegattensplittings? Und wer bleibt dabei auch konsequent, wenn es in die Koalitionsverhandlungen geht?

Besonders emotional tobte dieser Kulturkampf, als die schwarz-gelbe Regierung 2012 mit der Mehrheit ihrer Bundestagsfraktionen das Betreuungsgeld beschloss. Seine Anfänge nahm der Beschluss noch in der ersten Großen Koalition unter Frau Merkel als Bundeskanzlerin und Ursula von der Leyen als Familienministerin. Dies wurde im gleichen Zug beschlossen wie der Ausbau der Kindertagesstätten für Kinder im Alter zwischen 14 und 36 Monaten – mit einklagbarem Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz. Mit dem Betreuungsgeld sollte ein Zeichen gesetzt werden, dass die Familien nicht unbegrenzt benachteiligt werden dürfen, die den staatlich subventionierten Betreuungsplatz nicht in Anspruch nehmen wollen und die Kindererziehung traditionell in der Familie geregelt haben wollen.

Die SPD trug dies in der damaligen Großen Koalition – wohl um des Koalitionsfrieden willen – mit, bekämpfte es aber ab 2009 umso heftiger, als sie gemeinsam mit Grünen und der Linken die linke Opposition im Bundestag stellte. Peer Steinbrück als damaliger SPD-Finanzminister bezeichnete es sogar in dieser Zeit noch als „guten Kompromiss“. Später dagegen als Oppositionspolitiker und Kanzlerkandidat machte er gemeinsam mit seiner Partei dagegen mobil. In der Regierungskoalition der Jahre 2009-13 trug es die FDP als Koalitionspartner mit, auch wenn sie selbst nicht davon überzeugt war, wahrscheinlich deshalb, weil sie als parlamentarischer Arm der Arbeitgeber eher ein Interesse daran hat, dass der Arbeitsmarkt die qualifizierte Frau nicht allzu lange entbehren muss. Am allermeisten bestand damals die CSU darauf, dass Betreuungsgeld durchzubringen.

Und da ich in einer Partei nicht bin, um unkritisch alles hinzunehmen, kann ich als CDU-Mitglied hier auch nicht unkritisch mit meiner eigenen Partei umgehen: Es war für mich damals schon enttäuschend, dass es auch unter den Bundestagsabgeordneten der CDU sehr umstritten war und leider auch so manche CDU-Mandatsträger offensichtlich zu sehr auf den Zeitgeist aufsprangen, nach welchem man die – freie – Entscheidung für berufliche Auszeiten wegen der Kindererziehung ja nicht bestärken darf. Und ganz ehrlich machte Frau von der Leyen als Familienministerin im ersten Kabinett von Frau Merkel keinen sonderlich erfreulichen Eindruck auf mich, als sie das Betreuungsgeld als „bildungspolitische Katastrophe“ bezeichnete. Ich kenne einige Mütter, die das – verständlicherweise – als Signal auffassten, ihnen werde nicht die Fähigkeit zur Erziehung ihrer Kinder zugetraut, und das ausgerechnet von einer Familienministerin der CDU.

Auch eines von vielen Beispielen dafür, dass sich die CDU wieder mehr auf ihre Kernwerte konzentrieren muss, zu denen gerade die besondere Stärkung der Familie gehört.

Glücklicherweise gelang es am Ende doch, dafür eine Mehrheit im Bundestag zu erzielen, indem auch die meisten Zweifler aus den eigenen Reihen sich überzeugen ließen, dafür zu stimmen – und so wurde es gegen den Widerstand der linksideologischen Opposition entschieden. Und ich hatte auch darüber einige erfreuliche Gespräche mit CDU-Mandatsträgern, die für das Betreuungsgeld waren und noch für die Kernwerte meiner Partei stehen, sich über meine positive Rückmeldung freuten und mir auch bestätigen konnten, dass zum Beispiel in Baden-Württemberg eine klare Mehrheit der Eltern diese Leistung in Anspruch nahmen.

Dass es darüber in der Bevölkerung wie auch in den Parlamenten unterschiedliche Meinungen gab, versteht sich in einer Demokratie von selbst, und sicher gab es da auch nachvollziehbare Bedenken. Aber bei der Art, wie die Debatte geführt wurde, war das Gefühl vieler Eltern durchaus berechtigt, vom linken Lager regelrecht bevormundet zu werden. Das Gefühl, sich vom linken Lager einreden lassen zu müssen, nicht gut genug selber ihre Kleinkinder betreuen zu können und nach einem „veralteten“ Modell leben.

Ich kenne einige Mütter, die es als zutiefst beleidigend und diffamierend empfanden, mit welchen Begrifflichkeiten das Betreuungsgeld verunglimpft wurde: „Herdprämie“, „Bildungsfernhalteprämie“, „Verdummungsprämie“.

Auch wenn diese Begriffe auf den ersten Blick eine staatliche Leistung verunglimpfen, werden damit letztendlich Eltern und somit Menschen diffamiert: Mütter wurden damit als „Heimchen am Herd“ diffamiert, Eltern damit pauschal die Fähigkeit abgesprochen, ihren Kindern eine gute Bildung zu ermöglichen, wenn sie für ihr Kind keinen Kita-Platz in Anspruch nehmen und ihr Kind in den ersten drei Lebensjahren lieber selbst betreuen. Dabei ging es ja wohl gemerkt um Kinder unter drei Jahren, ihnen wurde also dadurch weder die Schule noch der Kindergarten genommen. Und ist meine in den 1980er-Jahren geborene Generation etwa verdummt und ungebildet, weil bei den wenigsten von uns eine Kita zur Diskussion stand und die staatlich subventionierte Bildung für uns mit dem Kindergarten ab drei Jahren begann?

Die prominente Grünenpolitikerin Claudia Roth erweckt ja immer wieder die Gemüter mit ihren Ergüssen, so auch zu diesem Thema. Das stellte sie in diesem Video wieder bestens unter Beweis:

Als Auszug aus ihrer Rede nehmen wir hier einmal unter die Lupe, was sie über die damalige Bundesfamilienministerin Kristina Schröder und das Betreuungsgeld sagte:

„[…] weil sie ein reaktionäres Gesellschafts-, Famlien- und Frauenbild vertritt, was mit der Realität und den Bedürfnissen des 21. Jahrhunderts nichts mehr zu tun hat. Sie ist Kulturkämpferin, kommt aus der Rechtsaußen-CDU in Hessen und ist Statthalterin für diese rückwärtsgewandte Politik von Vorvorgestern. Das Betreuungsgeld ist falsch, falsch für die Kinder, falsch für die Frauen, falsch für die Wirtschaft in diesem Land.“

Gerade vor dem Hintergrund, dass das Betreuungsgeld den Familien eben nicht aufgezwungen wurde, sondern es den Eltern offen stand, es freiwillig zu beantragen und gegenüber ihrem Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz vorzuziehen, spricht aus dieser Rede von Claudia Roth sehr viel Bevormundung gegenüber den Familien und gegenüber den Müttern. Sie benutzt dabei die Bezeichnung „ein reaktionäres Gesellschafts-, Familien- und Frauenbild“. Muss sich eine Familie, in der die Mutter – oder auch der Vater – sich freiwillig entscheidet, eine vorübergehende Zeit der Kinderziehung zu widmen und in dieser Zeit zumindest nicht in Vollzeit erwerbstätig zu sein, ernsthaft von Frau Roth sagen lassen, reaktionär zu leben?

Und bei Frau Roths Behauptung, es habe „mit der Realität und den Bedürfnissen des 21. Jahrhunderts nichts mehr zu tun, sollte man einmal die Zahlen betrachten, für wie viele der in Frage kommenden Kinder das Betreuungsgeld im ersten Quartal 2015 in Anspruch genommen wurde:

Im Bundesdurchschnitt waren es immerhin 45 Prozent der Kinder. Auch wenn es knapp die Mehrheit verfehlt, so sind 45 Prozent ein nennenswert hoher Anteil an Menschen, mit denen es durchaus etwas zu tun hat. 45 Prozent hat Frau Roths Partei noch nie annähernd bei Wahlen erreicht, und trotzdem scheint sie das Parteiprogramm der Grünen als sehr wichtig für die Bedürfnisse der Menschen im Land zu betrachten.

Erwartungsgemäß wurde es in den eher konservativ geprägten Bundesländern Baden-Württemberg und Bayern mit über 60 Prozent am meisten angenommen, aber selbst im eher rot-grün dominierten Nordrhein-Westfalen für 49 Prozent und somit beinahe die Hälfte der Kinder. In den drei bevölkerungsreichsten Bundesländern wurde es also von sehr vielen Familien in Anspruch genommen, und dann will Frau Roth ernsthaft behaupten, es hätte mit den Bedürfnissen der heutigen Menschen nichts zu tun. Gerade die hohe Annahme auch im links geprägten NRW lässt vermuten, dass Claudia Roth mit ihren Bemerkungen sogar einen Teil der eigenen Wählerschaft in eine „reaktionäre“ Ecke stellt.

Und was will Frau Roth den Familien mitteilen, indem sie sagt, das Betreuungsgeld sei „falsch, falsch für die Kinder, falsch für die Frauen, falsch für die Wirtschaft“? Will sie ernsthaft wissen, was gut für die vielen Kinder im Land ist, obwohl sie selbst nie Mutter war? Und gerade Frau Roth, die eine so große Vorkämpferin für die Rechte der Frauen ist, glaubt hier zu wissen, was richtig oder falsch für alle Frauen im Land ist? Frau Roth, trauen Sie als Frauenrechtlerin etwa den Frauen nicht die Mündigkeit zu, selbst entscheiden können, was richtig für sie ist? Es geht um eine Leistung, die Familien in Anspruch nehmen durften, nicht mussten.

Wenn es um die Gesichtsverschleierung einiger streng muslimischer Frauen geht, da tritt Frau Roth bekanntlich gerne dafür ein, den Frauen so viel Mündigkeit zuzutrauen, selber entscheiden zu dürfen, eine Burka oder einen Niquab tragen zu wollen – obwohl es hier auch um das Sicherheitsgefühl der anderen Passanten im öffentlichen Raum geht. Aber im Gegenzug zeigte sie hier, dass sie offensichtlich den deutschen Frauen nicht die Mündigkeit zutraute, selbst zu entscheiden, ob sie mit der Beantragung des Betreuungsgeldes das Richtige tut.

Und warum glaubt gerade Frau Claudia Roth, so gut zu wissen, welche Entscheidung richtig für junge Mütter ist? Sollte sich Claudia Roth nicht viel mehr in dem Bereich ihre Urteile bilden, in welchem sie entsprechend qualifiziert ist?

Im Theater hat sie ja in ihrem Leben schon einiges an beruflicher Erfahrung mit Schauspielerei und Schminke und Perücken für den Bühnenauftritt gesammelt. Hier stellt sie ihre Expertise zweifelsfrei durch ihre theatralischen Ergüsse auf der politischen Bühne und ihr sorgfältig aufgeputztes buntes Outfit unter Beweis. Allerdings hat sie nicht die Erfahrung, jemals vor der Entscheidung gestanden zu sein, ob sie für ihre Kinder einen Platz in einer Kindertagesstätte beantragt oder nicht, oder wie sie überhaupt Beruf und Familie vereinbart. Und dann will sie ernsthaft die Expertise besitzen, zu wissen, mit welcher Entscheidung Mütter die richtige treffen?

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Eine sog. Regenbogenfamilie

Hier gilt gerade für Claudia Roth und viele ihrer linken Mitstreiter der Appell: Es ist gut, dass wir heute viel erreicht haben, dass mehr Respekt auch gegenüber nicht-traditionellen Lebensformen geboten ist. Weder gleichgeschlechtliche Partnerschaften noch erwerbstätige Mütter müssen sich gefallen lassen, von irgendwem aus dem erzkonservativen Lager als „dekadent“ diffamiert zu werden. Aber Respekt muss auf Gegenseitigkeit beruhen und ist keine Einbahnstraße. Wenn ihr schon so hartnäckig für Respekt gegenüber moderneren Lebensformen kämpft, dann bringt bitte endlich auch mehr Respekt den Menschen entgegen, die freiwillig nach traditionellen Lebensentwürfen leben wollen. Vollzeitmütter und traditionell lebende Familien müssen es sich nämlich auch nicht von euch gefallen lassen, als „rückständig“ oder „reaktionär“ oder als „von vorvorgestern“ diffamiert zu werden. Frau Roth, Sie kämpfen sowas von leidenschaftlich für die Freiheit der Frau. Dann seien Sie sich darüber im Klaren: Eine Frau ist nicht nur dann FREI, wenn sie nach dem Ideal des linken Feminismus lebt.

Wirklich FREI ist eine Frau dann, wenn sie selbst entscheiden darf, ob und in welchem Maße sie sich der Erwerbstätigkeit oder der Rolle als Mutter widmet. Und zwar, ohne sich wegen ihrer Entscheidung diffamieren oder belächeln lassen zu müssen.

Und eure linken Kampagnen gegen Leistungen für traditionelle Familien sind – zumindest unterschwellig, wenn man die Art betrachtet, wie ihr euch ausdrückt – ein diffamierender Feldzug gegen traditionelle Familien.

Wer diese Entlarvung linksideologischer Respektlosigkeit mit Spannung gelesen hat, darf sich über zwei Fortsetzungen freuen.

Fotos: (1) cc Wikimedia (2) By stephaniehaynes (Author contact: Plywak) (Rare group shot) [CC BY-SA 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)%5D, via Wikimedia Commons