Ein Gastbeitrag von Jürgen Fritz

Bei SPD, Linke und FDP gibt es in den letzten zwei Wochen keine Veränderung im INSA-Meinungstrend. CDU/CSU und Grüne verlieren dagegen jeweils 0,5 Prozentpunkte. Die Einzigen, die zulegen können und das kräftig um 1,5 Prozentpunkte, sind die AfD.

A. Ergebnis der aktuellen Umfrage (veröffentlicht am 14.11.2016, 2.037 Befragte im Zeitraum: 11.-14.11.2016)

1. CDU/CSU: 30 %
2. SPD: 22,5 %
3. AfD: 14,5 %
4. Linke: 11,5 %
5. Grüne: 10,5 %
6. FDP: 6,5 %
Sonstige: 4,5 %

B. Gewinne/Verluste seit der BT-Wahl im Sept. 2013

1. AfD: + 9,8 %
2. Linke: + 2,9 %
3. Grüne: + 2,1 %
4. FDP: + 1,7 %
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5. Sonstige: – 1,8 %
6. SPD: – 3,2 %
7. CDU/CSU: – 11,5 %

30 Prozent für CDU/CSU ist der zweitniedrigste Wert, den INSA jemals gemessen hat. Nur im Oktober war die Union mal für zwei Wochen noch schwächer mit 29,5 Prozent. Auch die Grünen nähern sich ihrem schlechtesten Wert zumindest der letzten Monate von 10 Prozent.

Die AfD nähert sich dagegen wieder ihrem Allzeithoch von 15,5 Prozent an, welches sie Ende September mal für eine Woche erzielen konnte.

C. Mögliche Regierungskoalitionen

1. Eine große Koalition, sofern man davon inzwischen noch sprechen kann, wäre damit wiederum möglich. CDU + CSU + SPD kämen aktuell auf ca. 52,5 Prozent.

2. Für Schwarz-Grün-Gelb, eine sogenannte Jamaika-Koalition, würde es mit ca. 47 Prozent nicht ganz reichen, doch wäre man ganz nah an einer Mehrheit. Notwendig wären wegen der 4,5 Prozent sonstige Parteien (verlorene Stimmen) circa 48 Prozent. Hier ist man also ganz nah einer Mehrheit dran.

3. Rot-Rot-Grün (R2G) kämen derzeit auf circa 44,5 Prozent, wären also weiter von einer Mehrheit entfernt als eine Jamaika-Koalition.

4. Schwarz-Grün, der heimliche Wunsch der aktuellen Kanzlerin, ist mit circa 40,5 Prozent weit von einer Mehrheit entfernt.

5. Rot-Gelb-Grün, eine sogenannte Ampel-Koalition käme gerade mal auf 39,5 Prozent, ist von einer Mehrheit also meilenweit entfernt.

D. Gibt es noch eine Möglichkeit, die Grünen zu verhindern?

Bei den Varianten 2 bis 5 wären die Grünen, die seit Jahren darauf hinarbeiten, mit jedem außer der AfD koalieren zu können, mit in der nächsten Regierung.

Sollte die AfD bis zur nächsten Bundestagswahl im September 2017 weiter zulegen können, worauf vieles hindeutet, so gehen diese Stimmen beziehungsweise Anteile vor allem bei der CDU, der SPD, der FDP und den Linken verloren, bei den Grünen wohl kaum.

Somit werden aber sowohl eine Jamaika-Koalition als auch R2G noch unwahrscheinlicher. Schwarz-Grün und eine Ampel ohnehin. Je stärker also die AfD wird, desto sicherer werden die Grünen nicht in die neue Regierung einziehen und die GroKo wird erneuert werden, für viele angesichts dieser Alternativen zwar ein Übel, aber von allen das mit Abstand kleinste.

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Zum Autor: Jürgen Fritz ist seit Ende Juli regelmäßiger Gastautor auf philosophia perennis