Gastbeitrag von Michael M. Schwarzer

Es ist der pure, der widerliche, der extrem bedrohliche und mittlerweile immer unverblümtere Hass, der durch die sog. „sozialen Medien“ kriecht. Speziell bei Facebook und Twitter.

Man kann ihn sehen, denn er versteckt sich nicht. Man kann ihn lesen, hören, fast schon riechen. Er kommt von denen, die wir nicht benennen dürfen, es sei denn, wir sagen „Islamisten“ – obwohl sie doch so harmlos aussehen mit ihren kindlichen Gesichtern und den modischen Kopftüchern auf ihren Profilbildern. Und er kommt von grünen, linken Hetzern, die sich „Aktivisten“ nennen oder, perverserweise und fast schon lustig, „Antifaschisten“.

Sie schreien ihre Gewaltphantasien und ihren gurgelnden Hass auf alles, das die Werte dieses Landes ausmacht, kreischend hinaus. Und ihre Tötungsabsichten, ihre Morddrohungen gegen jene, die diese Werte leben und bewahren wollen.

Deren Statements klingen anders. Mahnend, erklärend, verzweifelt, hinweisend, flehend, informierend, verständnislos. Manchmal auch ironisch, wütend, beißend, sarkastisch, hilflos. Es handelt sich um besonnene Menschen, reflektiert, gebildet, nachdenklich. Auffallend viele Journalisten, die sich dem Druck der meinungsdiktierenden Medienkonzerne durch Selbstständigkeit entzogen haben. Der schlimmste Vorwurf, den man ihnen machen kann, ist der Mut, sich der vorgegebenen Moralattitüde entgegenzustellen. Die, nebenbei bemerkt, himmelschreiend amoralisch ist.

In einer für einen Rechtsstaat beispiellosen Aktion wird nun gegen diese Leute vorgegangen. Unverschleiert mit tätlicher Hilfe einer Fachkraft, die bestens dafür ausgebildet ist und in einem anderen Regime solche Säuberungen unliebsamer Meinungen und deren Urheber über viele Jahre bereits durchgeführt hat.

Anetta Kahane ist – so jedenfalls entnehmen wir es Wikipedia – eine deutsche Journalistin und Menschenrechtsaktivistin. Menschenrechtsaktivistin? Ja, in etwa gleichem Maße wie der türkische Präsident Schwulenaktivist genannt werden muss. Aber sie ist nicht allein. Tatkräftigen Beistand in ihrer gemeinnützigen (!) Amadeu Antonio Stiftung erhält sie von Julia Schramm, einer Alt-Piratin mit dem offenkundigen Lebenszweck, neben sich selbst vor allem Hass zu verbreiten. „Mehr Volkstod wagen!“ ist eine ihrer Twitterblüten.

Julia ... Hatespeechbeauftragte

Und diese Menschenrechtsaktivisten haben sich nun aufgemacht, an der Spitze eines ganzen Heeres von Helfershelfern und der großzügigen Unterstützung des Gottvaters der deutschen Justiz, Jagd zu machen auf die, die der Regierungsdoktrin widersprechen, Hintergründe recherchieren und gar unerwünschtes Zeugnis ablegen wider den Glauben des Friedens. Infam deklariert als Kampf „gegen Rechts“.

Opfer sind u.a. Freunde von mir, die alles sind, nur nicht rechts. Schon gar nicht rechtsaußen. Als Positionsbeschreibung wäre so etwas wie liberal-modern-wertkonservativ-pragmatisch-systemkritisch am ehesten passend. Und einige von ihnen sind als Ex-Muslime durchaus deutlich in Zustandsbeschreibung und Wortwahl, aber niemals, nie nie niemals, rufen sie zu Gewalt, in welcher Form auch immer, auf. 

Doch werden sie – und ich bin einfach nur fassungslos darob – als „rechtsextrem“ gebrandmarkt. Und gnadenlos verfolgt und gesperrt. Zunächst werden ihre Seiten nur lahmgelegt, dann für 30 Tage inaktiv gestellt, zum Schluss droht komplette Verbannung.

Hier eine (vorläufige) Liste solcher Menschen, die gesperrt wurden, zur Zeit sind oder denen eine Sperrung droht:

* Anabel Schunke

* Imad Karim

* Dr. David Berger

* Markus Hibbeler

* Ronai Chaker

* Alexander Maiwald

* Cahit Kaya

Ich möchte nochmals ausdrücklich betonen, dass das schlimmste Vergehen dieser Personen eine kritische Haltung gegenüber Regierungs-Dogmen war oder ist. Und gegen die vorbehaltlose Toleranz gegenüber einer Ideologie, die sich hinter Religionsfreiheit versteckt, deren Gewaltpotential gleichwohl augenfällig ist.

Ihre Verfolgung ist pure Willkür und kaum verhohlene Meinungsunterdrückung. Zensur reinsten Wassers. Während die hasserfüllten Aufrufe zu Mord und Totschlag wie eingangs beschrieben in keinster Weise behelligt werden: die Deutschlandgegner, die Schwulenhasser, die Antisemiten und die linken Traumtänzer können machen, was sie wollen, sagen, was sie wollen, uns kollektiv den Tod wünschen. Und ihn uns androhen.

Vor diesem Hintergrund möchte ich auf diesem Wege ankündigen, dass ich mich auf Facebook nicht mehr offensiv zu tagespolitischen, gesellschaftlichen und/oder religiösen Themen äußern werde. Auch werde ich sämtliche Postings der Vergangenheit in Kürze auf „privat“ stellen.

Was auf den ersten Blick nach Kapitulation oder Einknicken aussieht, ist in Wahrheit meiner parteipolitischen Arbeit geschuldet. Eine Facebook-Sperre würde mir dabei nämlich enorm schaden. Doch um uns allen die bereits geraubte und aller Wahrscheinlichkeit nach weiter abnehmende Freiheit wiederzugeben, müssen diejenigen politischen Kräfte aktiv und stark bleiben, denen als einzige eine tatsächliche Wende gelingen kann.

Ich werde allerdings einen Alternativ-Account anlegen und damit in all den Gruppen und Foren, in denen ich Mitglied bin, wie bisher Unterstützung durch Meinungsäußerung leisten.

Zumindest solange, bis auch mich das Schicksal in Form von faschistoider Meinungsdiktatur endgültig ereilt.

 

Fotos: (1) © Raimond Spekking / , via Wikimedia Commons(2) (c) Facebook