„Die Gestapo ist zurück“: Markus Krall warnt vor Dobrindts neuem Super-Geheimdienst

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(David Berger) Unter dem drastischen Motto „Die Gestapo ist zurück“ rechnet der Ökonom und Publizist Dr. Markus Krall mit den Plänen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zur Neuaufstellung der deutschen Nachrichtendienste ab. Krall warnt insbesondere vor den Möglichkeiten staatlicher Stellen, künftig noch weitreichender in fremde Computersysteme einzudringen und Daten zu manipulieren.

Als besonders drastisches Missbrauchsszenario nennt er die Möglichkeit, einem unliebsamen Bürger belastendes Material – etwa kinderpornographische Dateien – auf den Rechner zu spielen und ihn damit zum Kriminellen zu machen. Krall behauptet damit nicht, dass Dobrindts Pläne ausdrücklich das Unterschieben von Kinderpornographie erlauben. Er will vielmehr zeigen, welches Missbrauchspotential entsteht, wenn Geheimdienste technisch in die Lage versetzt werden, unbemerkt Daten auf fremden Rechnern zu verändern.

Wer kontrolliert die Kontrolleure?

Ob seine historische Analogie angemessen ist, mag jeder selbst beurteilen. Die grundsätzliche Frage aber bleibt: Wie viel Macht darf ein Geheimdienst in einem Rechtsstaat besitzen – und wer kontrolliert die Kontrolleure?

Das Video von Markus Krall:

 


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