Hans-Georg Maaßen erklärt Austritt aus der „WerteUnion“

Mit einem auf den heutigen Tag datierten Schreiben an die Mitglieder der „Werteunion“ hat Hans-Georg Maaßen den Austritt aus der von ihm mitgegründeten Partei „WerteUnion“ öffentlich bekannt gegeben.

Mit Maaßen verlässt die Mehrheit des gewählten Bundesvorstands die Partei, nämlich Jürgen Rappert, Udo Kellmann, Michael Kuhr und Daniel Schlör. Ihnen angeschlossen haben sich auch die kooptierten Mitglieder des Bundesvorstands Prof. Dr. Henrieke Stahl, Stefanie Voigt und Andrea Remmers sowie der Pressesprecher Dr. Bernd Fleischmann.

Meinungsforscher sahen Partei bei 15 %

Maaßen im Rückblick: „Wir hatten mit der Parteigründung das Ziel verfolgt, durch die Partei WerteUnion an einer Politikwende in Deutschland mitzuwirken. Von Anfang an war klar, dass es ein sehr ambitionierter und schwerer Weg sein wird, aber wir dachten, es sei machbar, weil die damaligen Rahmenbedingungen gut waren: Wir hatten die richtigen Leute, finanzielle Zusagen, öffentliche Wahrnehmung, und das damalige politische Klima war positiv. Das Potenzial für eine neue Partei WerteUnion sahen Meinungsforscher damals bei rund 15 Prozent. Wir gründeten die Partei nicht, um lediglich ein oder drei Prozent bei Landtagswahlen zu ergattern und um der Größte von den Kleinen zu sein, und es ging auch nicht um Ämter und Mandate: Wir kämpften für die Chance, in einer Regierung Politik mitgestalten zu können.“

Seit dem Herbst 2024 hätten sich freilich die Rahmenbedingungen für einen Erfolg der WerteUnion dramatisch verschlechtert: „Von Monat zu Monat wurde für mich deutlicher, dass das Ziel der Werte-Union, an einer Politikwende in Deutschland mitzuwirken, nicht mehr erreichbar ist. Heute stehen wir hinsichtlich der internen Organisation, der Ressourcen und der inneren Geschlossenheit wesentlich schlechter da als noch vor einem Jahr. Mitursächlich waren die verlorenen Landtagswahlen 2024 und die Bundestagswahl, die für uns zu früh kam. Ich habe mir die Entscheidung über den Parteiaustritt wirklich nicht leicht gemacht, da ich Mitinitiator und Mitgründer der Partei bin und sehr viel Kraft und Herzblut in den Aufbau der Partei investierte. In den letzten Monaten diskutierte ich fortlaufend mit Freunden und Beratern die Frage, bis zu welchem Punkt lohnt es sich noch zu kämpfen und wann sollte man anerkennen, dass man das Ziel auch unter größter Kraftanstrengung nicht erreichen kann.“

Problem Förderverein

Den Anstoß für seine heutige Austrittsentscheidung habe die Mitgliederversammlung des „WerteUnion Fördervereins“ am vergangenen Samstag in Weimar gegeben: „Der Förderverein war die „Mutter“, Namensgeberin, Hauptsponsorin und der Rekrutierungspool der Partei. Durch die Neuwahl des Vorstands, der sich jetzt nahezu ausschließlich aus Personen zusammensetzt, die nicht der WerteUnion-Partei angehören oder die Mitglieder einer konkurrierenden Partei sind, hat sich der Verein faktisch von der Partei getrennt. Damit geht die Unterstützung, die wir bisher vom Verein erhalten hatten, verloren oder wird in Frage gestellt. “

In seinem Schreiben bedauert es Maaßen, dass es in den letzten Wochen einen öffentlich ausgetragenen Konflikt im Bundesvorstand gab. Manches musste ausgesprochen werden, und rechts- und satzungswidriges Fehlverhalten habe er als Parteivorsitzender nicht dulden können. Ebenfalls bedaure er auch, dass es zu persönlichen Angriffen und Verletzungen kam, die teilweise unnötig oder unanständig waren. Es sei immer schlimm, wenn aus Freunden und Weggefährten Gegner oder  gar persönliche Feinde werden.

Neugründung geplant

Maaßen habe zwar die Partei aufgeben, aber nicht das Ziel, Deutschland wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen. Dafür kündigt Maaßen „eine neue Organisationsform“ an, die nicht unbedingt eine Partei sein müsse.

Die neu besetzte WerteUnion dankt unterdessen auf X Maaßen „für seine Impulse und seinen Einsatz“. Und weiter: „Die ausgeschlossenen Mitglieder des Bundesvorstands nehmen ihre Arbeit nun wieder auf – für den Aufbau einer starken, demokratischen WerteUnion. Autokratie war nie Teil unserer DNA. Freiheit, Verantwortung und Einsatz für unser Land sind unser Kompass. Wir blicken nach vorn: Mit Herzblut in den Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg – volle Unterstützung für unseren Kandidaten Prof. Jörg Meuthen!“