(David Berger) Seitdem gestern Bundesinnenminister Dobrindt auf eine angeblich „massive Zunahme des Rechtsextremismus in den vergangenen zehn Jahren“ hingewiesen hat, drängen die Grünen, sonst bekannt dafür zu unserer Verfassung und dem Rechtsstaat ein gebrochenes Verhältnis zu haben, erneut auf ein schnelles Verbot der AfD.
Doch woher kommt der vom „Bundesamt für Verfassungsschutz“ verzeichnete, angebliche Anstieg der Zahl der Rechtsextremisten, die als gewaltorientiert eingestuft werden, auf 15.300 Personen (2023: 14.500)?
Sieht man einmal von der alle Arbeiten auch dieser Behörde des Innenministeriums leitenden Intention, die AfD rasch zu verbieten, ab, spielen nicht nur die vielen aus dem Bereich der Antifa kommenden False-Flag-Aktionen (Hakenkreuze überall hinschmieren usw.) eine Rolle. Gerade auch die explodierende Zunahme antisemitischer Straftaten automatisch den rechtsextremen Straftaten zuzuordnen, dürfte hier zu dem Anstieg ganz wesentlich beigetragen haben.
„Die Gefahr kam immer aus dem linken oder islamistischen Milieu“
Dazu unser Tweet des Tages von der Jüdin Shira S.:
„Ich bin Jüdin. Und ich kann nur bestätigen, was bei Markus Lanz gesagt wurde: In über 30 Jahren Berlin hatte ich nie Probleme mit sogenannten „Nazis“. Die Gefahr kam immer aus dem linken oder islamistischen Milieu. Nicht von rechts.
Jetzt wird groß über den RIAS-Bericht gesprochen – 77 % mehr antisemitische Vorfälle. Ja. Aber was verschwiegen wird:
- Der Großteil dieses Hasses kommt aus den Parallelgesellschaften.
- Aus importiertem Antisemitismus.
- Und aus dem linken Lager, das ihn relativiert oder gar schützt.
Verfassungsschutz gefährdet jüdisches Leben
Dass in deutschen Statistiken „unbekannte Täter“ automatisch als rechts verbucht werden, ist ein Skandal. Das ist keine Statistik. Das ist politische Propaganda. Und sie gefährdet jüdisches Leben in Deutschland – durch Verharmlosung der echten Gefahr.
Ich bin Jüdin. Und ich kann nur bestätigen, was bei Markus Lanz gesagt wurde:
In über 30 Jahren Berlin hatte ich nie Probleme mit sogenannten „Nazis“.
Die Gefahr kam immer aus dem linken oder islamistischen Milieu.
Nicht von rechts. ❗️Jetzt wird groß über den RIAS-Bericht… pic.twitter.com/323sdVjghG
— Shira S , MD (@RealSHIRA) June 10, 2025
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 Seitdem gestern Bundesinnenminister Dobrindt auf eine angeblich "massive Zunahme des Rechtsextremismus in den vergangenen zehn Jahren" hingewiesen hat, drängen die Grünen, sonst bekannt dafür zu unserer Verfassung und dem Rechtsstaat ein gebrochenes Verhältnis zu haben, erneut auf ein schnelles Verbot der AfD.){kind=link}