(David Berger) Das ZDF kritisiert den Demokratieabbau durch Nancy Faeser in ungewöhnlich scharfer Form. Rechtsextremismusexperte Mathias Brodkorb (SPD) kennt Faesers Coup als sogenannte „Staatsfeindliche Hetze” aus DDR-Zeiten.
Wenn es der Staatsfunk alle Jahre einmal wagt, ein fundamentales Anliegen der Agenda der Regierungsparteien zu kritisieren, kann man in der Regel davon ausgehen, dass „Holland bereits in größter Not ist“.
Angeblicher Kampf für die Demokratie
So jetzt bei den entsetzen Reaktionen auf die jüngst von Innenministerin Faeser vorgestellten Pläne der Innenministerin in dem Arbeitspapier „Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen – Instrumente der wehrhaften Demokratie nutzen“.
Selbst Rechtsextremismusexperten wie Brodkorb meinen, die Politik solle lieber die Probleme lösen. Das wichtigste Zitat aber – so Prof. Homburg – kommt von Haldenwang: „Früher wurde Extremismus mit Gewalt identifiziert. Haldenwang hat das geändert und stuft sämtliche Abweichungen vom rotgrünen Mainstream als extremistisch ein, gleichgültig, ob es um Impfungen geht, Zahl der Geschlechter, Heizungen oder Krieg. Jeder Demokrat muss sich diesen Versuchen aufs Schärfste widersetzen, und zwar unabhängig von der eigenen politischen Position: Mehrheiten können wechseln, und Habeck würde ungern zum Fall für den Verfassungsschutz, nur weil er an den Klimaschwindel glaubt. Jeder darf glauben, was er will, so lange die Auseinandersetzung mit friedlichen demokratischen Mitteln ausgetragen wird.“ (Quelle)
Das @ZDF kritisiert den Demokratieabbau durch @NancyFaeser in ungewöhnlich scharfer Form.
Rechtsextremismusexperte Mathias Brodkorb (SPD) kennt Faesers Coup als sogenannte „Staatsfeindliche Hetze” aus DDR-Zeiten. Er meint, die Politik solle lieber die Probleme lösen.
Das… pic.twitter.com/21FPYBB87I
— Stefan Homburg (@SHomburg) March 13, 2024
Bisheriger Höhepunkt eines perfiden Kampfes gegen unser Grundgesetz
Man darf freilich nicht vergessen, dass diese neuen Pläne nur Teil einer verfassungsfeindlichen Agenda sind, die Faeser, die u.a. auch den sog. Verfassungsschutz unter sich hat, seit ihrem Amtsantritt betreibt. Und dabei vor so gut wie kaum einer perfiden Vorgehensweise zurückschreckt. Wer dies für übertrieben hält, lese all die besorgten Beiträge, die dazu auf meinem Blog erschienen sind: FAESERS KAMPF GEGEN UNSER GRUNDGESTZ.
***
Als einem Portal, das über die totalitär-linksradikalen Tendenzen der Regierung ungeschönt berichtet, wird PP die Arbeit derzeit auf besonders hinterhältig-perfidem Wege schwer gemacht. Daher sind wir auf Ihre Unterstützung angewiesen! Auch die finanzielle. Wenn Sie unsere Arbeit gut und wichtig finden, dann können Sie das u.a. hier zeigen:
… oder auf klassische Weise per Überweisung:
IBAN: DE04 3002 0900 0803 6812 81
BIC: CMCIDEDD – Kontoname: David Berger – Betreff: Schenkung PP
 Das ZDF kritisiert den Demokratieabbau durch Nancy Faeser in ungewöhnlich scharfer Form. Rechtsextremismusexperte Mathias Brodkorb (SPD) kennt Faesers Coup als sogenannte „Staatsfeindliche Hetze” aus DDR-Zeiten.){kind=link}