„Prügelorgien gegen Alte und Frauen bei den Coronademos (links) haben die Polizei verweichlicht. Gegen Gewalttäter verliert sie die Kontrolle (rechts). Schließt die Ampel jetzt endlich die Grenzen gegen den steten Zustrom, oder macht sie aus Neukölln ein Neu-Gaza?“ – unser Tweet des Tages von Prof. Stefan Homburg:
Prügelorgien gegen Alte und Frauen bei den Coronademos (links) haben die Polizei verweichlicht. Gegen Gewalttäter verliert sie die Kontrolle (rechts).
Schließt die Ampel jetzt endlich die Grenzen gegen den steten Zustrom, oder macht sie aus Neukölln ein Neu-Gaza? pic.twitter.com/GPKsiVvBl1
— Stefan Homburg (@SHomburg) October 20, 2023
Brutal gegen Schwächere, hilflos gegen Gewalttäter?
Brutal gegen Schwächere und hilflos gegen die Gewalttätigen … Ich war selbst Augenzeuge, als die Polizei auf einer Querdenkerdemo eine alte Frau zusammenschlug, die in Panik geriet, weil man ihren herzkranken Mann zu Boden drückte. Wer so etwas einmal gesehen hat und dann die Videos aus Neukölln sieht, hat es schwer, seinen Respekt für die Polizei aufrecht zu erhalten.
Statt die Vergangenheit aufzuarbeiten und daraus Lehren zu ziehen, beklagt die Polizeigewerkschaft zu lasche Gesetze: „Die Polizei lässt sich dabei weder treiben, noch anstacheln von den Erwartungen aus Parteien oder von einzelnen Politikern, die sich gegenseitig darin überbieten, hartes polizeiliches Vorgehen zu fordern. Allein Recht und Gesetz entscheiden über die Intensität eines Polizeieinsatzes. Die Teilnahme an einer verbotenen Demonstration ist in Berlin nun mal lediglich eine Ordnungswidrigkeit, das hat die Politik so entschieden. Wir haben immer verlangt, dies zur Straftat zu erklären, um der Polizei größere Handlungsmöglichkeiten zu geben. Auch die neue politische Führung hat daran bisher nichts geändert. Lasche Gesetze machen und dann harte Polizeieinsätze verlangen, so funktioniert der Rechtsstaat nicht.“ so der DPolG Bundesvorsitzende Rainer Wendt.
Wir vergessen nicht!
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