(David Berger) Es kommt nicht häufig vor, dass sich die Präsidentin der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung und erfahrene Politikerin Erika Steinbach zu innerparteilichen Fragen der AfD äußert. Vor Jahren kam es deshalb auch zu einem unschönen Zerwürfnis zwischen Steinbach und mir. Da wir uns inzwischen versöhnt haben, kann hier „sine ira et studio“ referiert werden.

Denn Steinbach hat sich heute auf ihrem Facebookprofil selbst sehr klar positioniert. Sie teilt einen Artikel der SZ mit dem Titel „Keine andere Partei hat bei den Landtagswahlen so viele Stimmen eingebüßt wie die AfD“.

„Bürgerlich widerstehen“

(c) Thomas Birkenbach

Sie kommentiert dazu:  „Dafür gibt es als Ursache sowohl Fremd- als auch Eigenverschulden. Die Selbstradikalisierung in Teilen der AfD ist nicht unerheblich daran beteiligt. Die widerrechtliche Behandlung durch Medien und Bundesregierung hat zwar dazu beigetragen, aber dem muss man bürgerlich entgegentreten und widerstehen. Fällt nicht immer leicht, wenn man soviel Unfairness und Vernichtungswillen ausgesetzt ist. Aber für dauerhaften Erfolg führt kein Weg daran vorbei.“

Ganz anders sieht das der erste und inzwischen freiwillig zurückgetretene Vorsitzende des Kuratoriums der Desiderius-Ersamus-Stiftung Prof. Max Otte. Auf Twitter machte er gegenüber der dem liberalen Flügel der AfD zugehörigen Bundestagsabgeordneten Joana Cotar seine Positionierung klar: „Sehr geehrte Frau Cotar – am schlechten Abschneiden Ihrer Partei tragen Sie eine gehörige Portion Mitverantwortung. Wenn Sie aufhören würden, untereinander zu kämpfen und sich stattdessen auf Inhalte fokussieren würden, wäre für die bürgerliche Opposition viel gewonnen.“

Und er führt zur Veranschaulichung „die Absetzung des hoch kompetenten Dr. Roland Hartwig“, für die Cotar gestimmt haben soll, ins Feld.

Die AfD als Partei des demokratischen Spektrums

Man mag diese Diskurse als unnötige Unruhe bezeichnen. Für jemanden, der den Dialog und die Debatte schätzt, weil er die Demokratie und den offenen Dialog liebt, sieht das ganz anders aus:

Die AfD zeigt ihre Demokratiefähigkeit gerade darin, dass sie diesen Diskurs unnachgiebig führt. Die Sympathisanten der AfD sollten aber gerade in den sozialen Netzwerken zeigen, dass sie die Partei als ganze wertschätzen und daher die extreme Häme und überbordende Schmähungen gegen innerparteiliche Gegner unterlassen. Von Facebook, Telegram, Twitter und Co kam in den letzten zwei Jahren v.a. eine Stimmung, die der Gesamtpartei geschadet hat.

Auch wenn ihr dies einige Wählerstimmen kosten sollte, bereitet die AfD mit ihrer Richtungsdebatte eine nachhaltige Zukunft für die Partei vor, die als liberal-konservative Kraft ihren festen Platz im parlamentarischen Spektrum hat. Und als solche dringender denn je gebraucht wird.

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