(David Berger) Ein Tweet des AfD-Politikers Stephan Brandner sorgt noch immer für mehr oder weniger künstliche Aufregung – vor allem in den Mainstreammedien und bei Politikern der Altparteien, die sich in diversen Rücktrittsforderungen ergehen. Brandner ist Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages. Die Rücktrittsforderungen weist er nun energisch zurück.
Der Vorwurf: Brandner habe sich antisemitisch geäußert. Der Anlass: Anlässlich der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Udo Lindenberg, twitterte Brandner: „Klar, warum der gegen uns sabbert/sabbern muss“ und versah seinen Tweet mit dem Hashtag „#Judaslohn“.
Das führte seinen Kollegen im Rechtsausschuss, den CSU-Politiker Volker Ullrich zum Vorwurf Brandner spielen mit antisemitischen Ressentiments. Der Berliner CDU-Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak forderte daraufhin Brandners Rücktritt.
„An den Haaren herbeigezogen“
In der Diskussion hat sich nun Stephan Brandner geäußert:
Die Vorwürfe, der Begriff ,Judaslohn‘ sei antisemitisch konnotiert und dessen Verwendung verstoße gegen die Würde und den Anstand des Bundestages, seien „an den Haaren herbeigezogen, absurd“ und sollten ausschließlich dazu dienen, ihn, „die AfD und die AfD-Bundestagsfraktion zu diskreditieren.“
Weiter: „Bei dem Begriff ,Judaslohn‘ handelt es sich um einen zugespitzten Begriff in der rhetorischen Auseinandersetzung, der in der Vergangenheit immer wieder auch von anderen Bundestagsabgeordneten nahezu aller Fraktionen unbeanstandet innerhalb und außerhalb des Parlamentes genutzt worden ist. Als Beispiele genannt seien hier die Bundestagsabgeordneten Jerzy Montag (Grüne), Thomas Gambke (Grüne), Rainer Brüderle (FDP), Johannes Kahrs (SPD) und Karl Lauterbach (SPD).“
Konstruktive Zusammenarbeit statt Rücktrittsforderungen
Es gebe auch deshalb keinen Grund für ihn, Konsequenzen aus der Verwendung des Begriffes ,Judaslohn‘ zu ziehen oder aber dafür sanktioniert zu werden:
„Wir sollten zu einer sachlichen, fairen und konstruktiven Zusammenarbeit im Ausschuss zurückfinden, wie sie auch bislang stattgefunden hat. Ich stehe dafür, wie bisher, gerne zur Verfügung.“
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