(David Berger) Hunderte Menschen haben heute zum 1. Mai in Erfurt für die AfD demonstriert. Dabei kam es immer wieder zu Gewaltexzsessen von seiten der Linken, die aus Thüringen und Sachsen angereist waren, um die AfD-Demonstration verhindern wollten: Doch die Polizei griff gegen die teilweise vermummten Gewalttäter durch.
„13 Anzeigenaufnahmen (Sachbeschädigung, Widerstand gg. Vollstr.Beamte), Anfangsverdacht bzgl. weiterer Straftaten wird geprüft (insbes. VersG), mehrmaliger Einsatz von Schlagstock, Pfefferspray, körperl. Gewalt – 4 verletzte Kollegen“, das ist der Zwischenstand, den die Thüringer Polizei zu den linksextremen Krawallen in Erfurt vor gut zwei Stunden gezogen hat.
Ausnahmezustand für Erfurt
Thüringen24 dazu: „Ausnahmezustand für Erfurt: Die Demonstrationen zum 1. Mai 2019werden in der Thüringer Landeshauptstadt von einem massiven Aufgebot der Polizei begleitet. Zahlreiche Straßen sind gesperrt, Tausende Menschen protestieren für oder gegen die AfD sowie für die Rechte von Arbeitnehmern.“
PI-News schrieb heute morgen dazu: „Heute demonstrieren in Erfurt zum 1. Mai tausende Patrioten für wahre soziale Gerechtigkeit. Mit dabei ist AfD-Chef Alexander Gauland, Thüringens AfD-Vorsitzender Björn Höcke, Stuttgarter Aufruf-Gründerin Christina Baum und Hessens stellv. JA-Vorsitzender Patrick Pana.“ (die AfD hat die Zahl der Teilnehmer auf 800 angegeben)
Inzwischen gehören Sitzblockaden, die Andersdenkenden ihr Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit nehmen, zum festen illegalen Reperoire Linker. So auch in Erfurt, wo etwa 50 teilweise vermummte Demonstranten die Demonstrationsstrecke der AfD in Erfurt blockierten. Darunter sollen sich auch Landtagsabgeordnete der Linkspartei befunden haben.
„Antifa“-Randalierern droht Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren
Das Gesetz sagt für solche Fälle eindeutig: „§ 21 VersammlungsG: „Wer in der Absicht, nichtverbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln […] grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“
Trotz dieser eindeutigen Rechtslage bekamen die Blockierer Zuspruch vom Bundesgeschäftsführer der Linken, Jörg Schindler:
Meine volle Solidarität für @Schirdewan und @ChristianSchaft, die Demo der AfD friedlich sitzend zu blockieren! Der #1Mai ist kein Ort für #Rassismus, nicht in #Erfurt noch anderswo. #zusammenstehen pic.twitter.com/hU4NGrcvSS
— Joerg Schindler (@JoergSchindler) May 1, 2019
„Kollegen werden verletzt“
Auch die Polizei bekommt oft Anweisungen von oben, gegen solche illegalen Aktionen nicht vorzugehen, wenn sie angeblich gegen „rechts“ gerichtet sind. In Erfurt war das heute anders: Nachdem die Polizei die Linksradikalen mehrfach aufgefordert hatte, die Strecke zwischen dem Thüringer Landtag und der Thüringenhalle zu räumen, löste die Polizei die Sitzblockade auf. Anschließend wurden, wie bereits zuvor an anderen Orten, einige der sog „Antifa“-Mitglieder in Gewahrsam genommen.
„Uns schlagen nach wie vor Aggression entgegen, wir müssen Zwangsmittel einsetzen. Kollegen werden verletzt“, schrieb die Polizei bei Twitter. Linke sprechen von einem „freidrehendem Bullenapparat“. Dankbarkeit dagegen für den Einsatz von Seiten der AfD-Demonstranten, die skandierten: „1, 2, 3, Danke Polizei“.
Inzwischen soll sich die Lage in Erfurt wieder beruhigt haben, einige der Linken sind sicher inzwischen auf dem Weg nach Berlin, um dort ihr „Engagement gegen Nazis“ in dem für sie typischen Stil fortzusetzen.
Die größten Verkehrseinschränkungen in #Erfurt sind vorbei. Lediglich in der J.-S.-Bach-Straße (#Beethovenplatz #Landtag) kommt es noch zu Einschränkungen.
Auch die Straßenbahnen der @EVAG_direkt rollen wieder wie gewohnt.#EF0105 #TH0105 #1Mai pic.twitter.com/UFQp9Y0PkB
— Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) May 1, 2019
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