In Chemnitz habe es rechtsradikale Zusammenrottungen und danach Hetzjagden auf Migranten gegeben, echauffierte sich Angela Merkel kürzlich. Weil diese Hetzjagden keiner der Augenzeugen mitbekommen hatte, betonte sie gleichzeitig, sie habe Videobeweise dafür. Auch auf vielfachen Wunsch wurden diese aber bislang nicht veröffentlicht. Ein Kommentar von Nicole Höchst AfD

Dass Fake News im Internet verbreitet werden und immer öfter auch Eingang in die Presse finden, daran haben wir uns bereits gewöhnt. Dass Falschmeldungen jedoch von allerhöchsten Regierungskreisen verbreitet werden, ist in dieser Offensichtlichkeit eine neue Ebene der gesellschaftlichen Spaltungsrethorik.

Wenn die Falschmeldung über die nicht stattgefundenen Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz durch die Bundeskanzlerin Merkel lediglich eine Folge einer Fehlinformation war, dann sollte sie die Größe besitzen und ihr Dementi in gleichem Format der Bevölkerung kundtun.

Spaltungsrhetorik von Merkel und ihren Medien

Nicht nur eine immer weitergehende Spaltung des Landes, sondern auch Ärger und Wut sind eine Folge ihrer auf Falschmeldung beruhenden Spaltungsrethorik. Aus den Fake News werden sogar Forderungen nach Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz abgeleitet.

Und schlimmer noch: Die ohnehin schon geschürte Wut auf AfD-ler wird weiter angeheizt. Die Folge davon sind Angriffe auf unbescholtene Bürger, berufliche Ächtung in guter DDR-Tradition und sogar Morddrohungen.

Sie muss sich im Fernsehen zur besten Sendezeit öffentlich bei ihren Bürgern entschuldigen

Dem sollte sie zeitnah zur besten Sendezeit Einhalt gebieten. Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden, ist ihre mit Eid beschworene Pflicht. Tut sie es nicht, muss man davon ausgehen, dass die Fake News absichtlich verbreitet wurden. Das wäre das offen eingeläutete Ende unserer Demokratie.

Eine Entschuldigung sollte übrigens die selbstverständliche und ganz normale Handlung für einen Fehler sein. Das betrifft nicht nur die Kanzlerin sondern auch Presse, Rundfunk, Fernsehen und alle anderen Politiker, die halfen, noch mehr Unruhe ins Land zu bringen.
Nicole Höchst ist Bundestagsabgeordnete und Mitglied der Arbeitskreise Familie und Bildung.

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