(David Berger) Dass es um Demokratie und Rechtsstaat bei uns – nach vielen Jahren der Vermerkelung unseres Landes – nicht gerade rosig bestellt ist, ist wohl noch beschönigend formuliert.

Wie sehr sich selbst Spitzenpolitiker aus dem Hofstaat der Bundeskanzlerin von demokratischem Denken entfernt haben, hat nun Peter Altmaier gezeigt, der tatsächlich die Empfehlung aussprach, besser nicht wählen gehen als AfD zu wählen. 

In einem Interview mit der Bild-Zeitung antwortete Altmaier auf die Frage, ob ein Nichtwähler besser sei, als ein AfD-Wähler tatsächlich: „Selbstverständlich.“

Der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland dazu treffend:

„Das sind schöne Demokraten! Jetzt ruft ein Mitglied der Bundesregierung zum Wahlboykott auf. Frei nach dem Motto: Wahlbeteiligung ist egal, Hauptsache die AfD nimmt Schaden.

Dabei ist eine hohe Wahlbeteiligung der lebenswichtige Pulsschlag der Demokratie. 

Mancher Wähler mag uns vielleicht nicht mögen, aber jeder, der seine demokratische Bürgerpflicht ernst nimmt, sollte sich zumindest mit uns auseinander setzen und dann anschließend wählen, was er will.

Dieser anti-demokratische Aufruf von Altmaier zeigt nur, wie ernst es manch einem Politiker der etablierten Parteien mit der Basisdemokratie ist. Nämlich überhaupt nicht. Altmaier sollte zur Wahl aufrufen, anstatt Boykott zu fordern. 

Altmaier hat sich mit dieser zutiefst demokratiefeindlichen Äußerung zum Schandfleck der freien Wahlen in Deutschland gemacht, auf die wir so stolz sein sollten.

Wir sagen: Wählt, was ihr wollt, aber wählt!“

Damit dürfte die Frage beantwortet sein, welcher der beiden Politiker die Grundsätze der Demokratie verstanden hat und hochhält.

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34 Kommentare

  1. Dem Klöckner hätte man nicht nur die Oberlippe, sondern gleich das ganze Maul zunähen sollen. Dann wäre zwar sein Sexleben sehr eingeschränkt, aber wir müssten seinen Müll nicht ertragen, den er so raushaut.

  2. „Ohne Rechtsstaat ist Demokratie nichts wert. Denn es macht keinen Sinn, in geheimen, allgemeinen, freien, gleichen und unmittelbaren Wahlen den Gesetzgeber, d.h. das Parlament, zu wählen, wenn die Gerichtsbarkeit die vom Gesetzgeber erlassenen Gesetze ignoriert oder aushebelt, ohne dass dieses strafrechtliche Folgen für die Richter hat. Ohne eine wirksame Strafbarkeit der Rechtsbeugung sind die Richter de facto zum Rechtsbruch ermächtigt. Ein Staat, der eine Staatsgewalt zur unumschränkten und unkontrollierten Machtausübung ermächtigt, bewegt sich in Richtung Diktatur. Es ist an der Zeit den Rechtsstaat mit Mitteln der direkten Demokratie, d.h. der Beteiligung der Bürger an der Rechtsprechung, zu stärken und zu schützen.“ (Netzfund). Videos zum Thema Rechtsbeugung unter https://www.youtube.com/results?search_query=rechtsbeugung. Die AfD scheint das als einzige Partei zu wollen. Man kann dort lesen: „Rechtsbrüche und Rechtsbeugung dürfen nicht durch auslegungsfähige Formulierungen ermöglicht werden.“ (von https://afdkreisverbandka.wordpress.com/wahlprogramm/). Selbiges scheinen auch die „Reichsbürger“ zu wollen. Ist das rechtsradikal oder radikal im Recht?

  3. Altmaier ist so dumm, dass er nicht mal merkt, wie blöd er ist. Und so was suhlt sich im Kanzleramt und bezieht hohe Diäten. Es ist einfach nicht zu fassen!

  4. Ich hatte das Pech, einmal mit einem Vortrag von Altmaier genervt zu werden, da hat er noch in Energiewende dilettiert. Da hat ein Nachbar mir etwas zugeflüstert. Ich denke es trifft nach diesem skandalösen Auftritt und der gemachten Aussage noch mehr zu, was der freundliche Herr neben mir sagte: „Der erinnert mich mit dem Quatsch, den er erzählt, an ‚Dick & Doof‘, nur in einer Person.“ Jetzt ist er zwar immer noch dick – sei’s drum -, aber ansonsten nur noch ‚Doof‘, und das ist nicht mehr lustig. Ach und skrupel- und gewissenlos ist er ebenfalls. Die Chefin färbt halt ab.

  5. Peter Altmeier versteht viel von der Kunst der Arschkriecherei. Es ist seine Berufung. Er gehörte oder gehört noch der Pizza Connection an. Leider wird sein Ziel nicht erreichbar sein. Sein Verständnis vom Volk und Bürger ist gleich Null. Er kopiert den Stil von Merkel. Er bewundert sie für ihre Kultur des Teile und Herrsche Spiels. Und Merkel braucht solche Vasallen am Hofe. Im Grunde ist er ein schwacher erbärmlicher Feigling der sich hinter Merkel vesteckt. Und sobald ich seine Visage sehe stelle ich ihn mir immer in der Hauptrolle des Riesen mit den Igelpralinen vor. Woran das wohl liegen mag.

    Und noch einmal.

    Neuverfilmung „Es geschah am hellichten Tag“ von F. Dürrenmatt.

    In den Hauptrollen Peter Altmeier als Geschäftsmann Schrott
    Seine herrische Ehefrau spielt Iris Bergen
    Regie führt Til Schweiger
    und die anderen Rollen überlasse ich ihrer Fantasie.
    Für die Finanzierung lässt Merkel ihre Beziehungen zu Lizzy Mohn auffrischen .
    Annett Schavan, Merkels gesetzte Freundin im Vatikan, sorgt schon mal für die Rückzugsorte im Vatikan falls der Peterle mal aussortiert werden muss.

  6. Kommt ja noch besser. Von der FB Seite der AFD:

    Die CDU ruft nicht nur in Form von Kanzleramtschef Peter Altmaier dazu auf, nicht wählen zu gehen, sondern reißt AfD-Plakate ab, um diese gegen CDU-Plakate einzutauschen.

    So geschehen beispielsweise in Rheinland-Pfalz. Dort wunderte sich ein AfD-Mitglied in Lahnstein darüber, dass über Nacht sämtliche AfD-Plakate verschwanden – stattdessen warb nun die CDU an den gleichen Stellen. Der Mann erstattete Anzeige und machte die Beamten auf diesen Umstand aufmerksam, die sich dann auf den Weg zum CDU-Vorsitzenden des betreffenden Stadtverbandes machten.

    In dessen Garten konnte die Polizei noch mehrere der gestohlenen Plakate sicherstellen – ein Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet.

    Suuuuper Demokraten!!!

  7. „Eine Stimme für die AfD ist für mich nicht zu rechtfertigen“ sagt Merkels Chefbürokrat und der muß es ja wissen. Leitet er ja nicht nur die Kanzlerverwaltung seiner Herrin, sondern auch noch gleichzeitig deren Wahlkampf in Personalunion. Deshalb ist er auch völlig nachvollziehbar der Auffassung, dass man lieber nicht wählt (und damit für die Mandatsberechnung irrelevant ist) als dass man die böse, böse AfD wählt und dadurch für die Mandatsberechnung relevant dem Parteienkartell schadet.

    Letzteres wird im korrekten Politsprech diskret als „staatstragende Parteien“ umschrieben. Inklusive Bündnis’90/Die Grünen selbstverständlich und wie der Staat aussieht, den eine Partei trägt, deren Stiftung kritische Selbstdenker an den Internet-Pranger stellte, kann man sich problemlos vorstellen. „Muttis“ oberster Aftervasall hat ja auch keinerlei Problem damit, als Bundesminister direkt Wahlempfehlungen zu geben und so die Trennung von Partei und Staat ad absurdum zu führen.

    Aber, Hand aufs Herz: Wer sich als Wähler und „Souverän“ ernsthaft darum schert, welche Stimmabgabe man im Gefolge der Partei- und Regierungschefin für richtig hält und welche nicht, der sollte wirklich am 25. September besser zuhause bleiben…

  8. Der Franzose aus dem Saarland.
    Altmaier erinnert mich irgendwie an den Glöckner. Nur viel ekliger.
    Wie sowas überhaupt Kanzleramtsminister werden kann, ist bezeichnend.

  9. Der Altmaier ist doch, wie man mir mal erzählte, Frisörmeister. Wer weiss da was drüber? Wenn das stimmen sollte, wundert mich bei dem gar nichts mehr (nichts gegen Frisöre) aber die reden nun mal gerne. Ich denke da nur an meinen.

    • Richtig Brockenteufel, wobei sie Streitthemen wie Politik und Religion eher vermeiden, um den Kunden nicht zu verprellen. Wäre der Dicke doch besser bei seinen Leisten geblieben, da hätte er weniger Flurschaden angerichtet. Seine Bilanz als Flüchtlingskoordinator von Muttis Gnaden nimmt sich doch sehr bescheiden (das andere Wort vermeide ich) aus. Merke: erst denken, dann reden.

  10. In der Politik, kann man sich nur nach oben arbeiten wenn man dem Vorgesetzten in den Arsch kriecht. Nach oben buckeln und nach unten treten. Wenn man Politiker werden will, darf man nicht den Willen des Volkes beachten, sondern das, was die Partei will.

  11. Eindeutig hat Alexander Gauland Respekt vor der Demokratie. Herr Altmaier hat sich mit seinem Aufruf zum Wahlboykott als Antidemokrat geoutet. Aber Er befindet sich da in bester Gesellschaft denn von verschiedenen Politikern kam schon der Vorschlag das Wahlrecht in eine Wahlpflicht umzuwandeln. Ich werde am kommenden Sonntag mein Wahlrecht wahrnehmen und beide Stimmen der AfD geben. Ich kann mich dem Aufruf nur anschließen Leute geht wählen egal wen oder was ihr wählt nehmt euer demokratisches Grundrecht wahr und geht zur Wahl

  12. Peter Bückling aus dem Hofstaat von Merkels Gnaden meint:
    Ein guter Rat an die „MENSCHEN“ in A. Merkels Wohlstands -Land!
    Wer nicht für sie ist, ist gegen sie und wer die grün/rot/gelbe Opposition
    nicht will, sollte nicht zum wählen gehen sondern zuhause bleiben.
    Ja gehts noch, das DDR Regime lässt grüßen!
    Die Angst vor der AFD ist so riesen groß, dass Partei übergreifend
    eine Hetz-Kampagne nach der anderen folgt.
    Warum denn nur? Wo doch laut Forsa-Studien die AFD Werte seit
    Monaten bei ca 8% plus-minus pendeln!
    Die Angst der Etablierten Parteien kommt nicht von ungefähr, denn
    die wissen sehr wohl, dass sie unser Land politisch an die Wand gefahren
    haben. Ein weiteres Zitat von Peter Altmaier: Deutschland ging es noch nie
    so gut wie heute (Dank Mutti) ja wenn ich sein Konterfei so betrachte…………
    drift diese Aussage bei ihm auf alle Fälle ins Schwarze!
    Ein guter Rat an Herrn Altmaier, bevor Sie ständig in Talk-Shows ihre
    halb-Weisheiten, (Wahrheiten) zum besten geben, sollte Sie sich den Sorgen
    all der Bürger stellen denen es beileibe nicht so gut geht, wie Sie es ständig
    propagieren.
    Und zu guter Letzt: Schreiben Sie den mündigen Bürgern nicht vor, wen und
    was sie zu wählen haben, denn der „HERR“ hat Gott sei Dank noch einige
    (hoffentlich viele) Menschen in unserem Land mit etwas Hirn gesegnet.

  13. Das wohlgenährte Schoßhündchen Merkels könnte die Schlussfolgerung aufkommen lassen, Dicke hätten ein gestörtes Verhältnis zur Demokratie. Das ist natürlich völliger Unsinn, denn die Anti-AfD-Kläffer sind in allen Gewichtsklassen und Altparteien vertreten. Je näher der Wahltag heranrückt, desto lauter jaulen, heulen und bellen die Angstkläffer der auf den Hund gekommenen Altparteien gegen die AfD, unterstützt von zwangsfinanzierten Köter-Medien und allen vom „politisch korrekten“ Mainstream abhängigen Promi-Pinschern mit fortschreitender Popularitäts-Schwindsucht.
    Gerade bei Altmaier stellt sich die Frage der politischen Verwendungsmöglichkeiten, aber wahrscheinlich hat nicht einmal er selbst eine Antwort darauf. Ein unterwürfiger Mitläufer Merkels, eine von derzeit vielen politisch aktiven Nullnummer mit fragwürdig ausgeprägtem Demokratie-Verständnis, immer noch gefestigt im Demokratur-Glauben man könnte das gemeine Volk noch länger verarschen und der Demokratie und Meinungsfreiheit einen Maulkorb verpassen. In Zeiten des Internets ein Irrglaube, Herr Altmaier. Willkommen im Zeitalter der globalen Vernetzung, die wohlmeinende Parteien-Pestpostille hat ausgedient. Und vielen Dank für die Wahlempfehlung unbedingt die AfD zu wählen, denn ein ungezogenes Kind macht bekanntlich meist genau das, was Papa Peter und Mutti Angela strikt verbieten und wovor sie eindringlich warnen.

  14. Damit dokumentiert Altmeier sehr eindringlich das den Blockparteien die Wahlbeteiligung offensichtlich völlig gleichgültig ist. 20.000 Stimmen reichen dem korrupten Abnick-Geflecht völlig, aus um 2000 Mandate zu verteilen, der kritische Bürger ist unerwünscht und hat sich da gefälligst herauszuhalten. Hier zeigen sie ihr wahres Gesicht, die Saubermänner der selbsternannten (Pseudo) Demokraten! Es sollte nun jedem Zweifler klar sein das wenn man nicht wählt, in erster Line diejenigen unterstützt, welchen man eigentlich kein Vertrauen mehr schenken möchte. Da doch lieber seine Stimme an eine bedeutungslose Splitterpartei weiterreichen, denn das drückt das Ergebnis derjenigen, welche wir durch und durch satt haben.

  15. eindeutig die falsche frage!

    es geht nicht darum wer mehr respekt vor der demokratie hat, sondern wer mehr angst vor ihr hat.

    und das ist ganz klar altmaier inklusive allen parteien im bundestag.

    da geht es auch nicht nur um angst vor der demokratie, sondern auch um gutbezahlte aber leistungsarme jobs und die macht über die steuergelder.

    worum es gar nicht geht, ist der respekt vor der demokratie, den wählern und darum etwas für alle menschen in diesem land zu tun. es geht nur darum der eigenen klientel möglichst viel kohle zukommen zu lassen.

    auch mit der afd gibt es keine partei, die die interessen der kleinen leute im lande vertritt. wer ein geringes einkommen hat wie mindestrente, hartz IV, oder prekär beschäftigter ist, der wird nur getreten und angelogen bis sich die balken biegen.

  16. Faktisch leben wir in einer Oligarchie, im Sinne Aristoteles, der Herrschaft von Minderheiten über die Mehrheit. Der Fassade nach schimpft sich dieser Rumpf-Staat noch Demokratie, während die Politiker das Volk als „Pack“, „Bratzen“ und Nahtzies titulieren und diejenigen, die sie nicht wählen möchten, auffordern, nicht wählen zu gehen.
    Aristoteles sah die Demokratie nicht als die wahre Staatsform an. Er setzte auf die Herrschaft der Besten, auf die Aristrokratie, im damaligen Sinne, wohlgemerkt. Von der I.Wahl der Intelligenzia sind wir heute weit entfernt, nicht einmal mehr II. oder III.Wahl ist angesagt, sondern diejenigen steigen in die Parteikarriere, die es andrswo nicht schafften, die durchs Raster fielen.
    Altmaier mag von der Bildung her eine Ausnahme sein, es müssen auch nicht immer Akademiker an die Macht gelangen. Wir erinnern uns an den hess. MP Holger Börner, SPD, einen Maurer, der es nach oben schaffte, dem aber der Nichtsnutz Joschka Fischer und die Starbahnwest Randalierer gerade deswegen mehr als bloß ein Dorn im Auge waren.

    „Ich bedauere, daß es mir mein hohes Staatsamt verbietet, den Kerlen selbst eins auf die Fresse zu hauen. Früher auf dem Bau hat man solche Dinge mit der Dachlatte erledigt.“

    Der Nichtakademiker Holger Börner war I.Wahl, er kannte seine Herkunft und die Achtung vor dem Staatsamt, das er inne hatte. Solche Leute waren hohe Staatsdiener im hohen Amt. Das Amt war ihnen nicht Mittel zum Zweck einer rein subjektiven Karriere. Mit dem Fortgang dieser Leute und der ihnen innewohnenden Einstellung starb unsere Demokratie nach 1945 einen langsamen Tod, der sich nach 1989 mit Kohl, Schröder und Merkel stark beschleunigte.
    Altmaier mag das 2. jur. Staatsexamen haben, hat aber nicht 1% des politischen Verstandes und Charismas eines Politikers wie Holger Börner et al.

  17. Das ist das konsequente „Demokratieverständnis“ dieser Herrschaften! Jeder nicht-Wähler für eine ansonsten mögliche Alternative ist eine Stimme für ihresgleichen, damit sie weiterhin schön die Abgeordneten-Pöstchen mit ihren willigen Parteigängern besetzen können, die dann natürlich tribut-/ „loyalitäts“-pflichtig sind. So koppelt „man“ sich vom souveränen Wähler (Pack) ab, und kann sich ob seiner Demokartiewürdigkeit schön selbst auf die eigene Schulter klopfen.

  18. Der gute Peter ist doch nur eine Merkelsche Hofschranze,das denken hat er abgelegt,das braucht man nicht unterm Federkleid der Glucke Mutti,die ihr Küken geschützt!

    Der „böse“ Alexander aber,der weiß was es heißt,wenn jeder Gehirn amputierte ,der auf Zerstörung,Meinungsunterdrückung,Rechtsbruch,Rechtsbeugung im Amt als wahrer Demokrat gefeiert wird,der weiß,das alles gegen die AfD legitim ist,sich dagegen wehren aber zur Strafverfolgung führt,der hat verstanden,das auch solche Schwachmaten zur Demokratie gehören,denn sonst hätte ja die SPD,die Grünen,die Linken,und seit Sonntag auch die FDP keine Wähler mehr!!

  19. Herr Almaier entlavt lediglich sein Regime, das wie alle vorherigen auf den Machterhalt Wert legt, also das die SED gewählt wird. Die derzeitige deutsche Einheitspartei sellt sich aus allen im Bundestag vorhandenen zusammen die linientreu weitermerkeln, sogesehn ist es wurscht welche im Bundestag vertretene Partei man wählt, es gibt KEINE seriöse Oposition. Daher ist er natürlich darauf bedacht, dass auch in Zukunft keine Opositionspartei im Bundestag vertreten sein wird und rät davon ab AfD zu wählen. Die einzige Alternative zu dem verschworenen Verein!

  20. Ob die AfD irgendwann genauso eingemerkelt wird wie alle anderen Altparteien, vermag wohl heute keiner sagen. Im Moment jedoch, sind sie ein Störfaktor, der den Lauf des Hooton – Kalergi – Plans behindert. Dieser Plan besteht seit Jahrzehnten, wenn nicht länger und im Endspurt ist die AfD ein Stolperstein und deshalb benehmen sich die Altparteien wie die Wildsäue.

  21. Altmaier fällt doch schon lange als ausstrahlungsloser und uncharismatischer Merkel-Nachschwätzer in Talkshows auf. Mit seinem hier zitierten Geschwätz stärkt er mich weiter in meiner Entscheidung, in Kürze Parteiobfrau Merkel die Kündigung meiner CDU-Mitgliedschaft mitzuteilen. Noch ist es nicht völlig entschieden, aber Altmaier macht mir diese Entscheidung leichter…..

    • Hallo Hr. Schweizer,

      was genau hält Sie denn noch ab, Ihre Kündigung der CDU Mitgliedschaft mitzuteilen?

      Könnte es zu einer Rebellion innerhalb der CDU kommen, gegen die Alleinherrschaft der unsäglichen Rautenkanzlerin, die für das Unrecht eintritt, und gegen das Recht?

      Geltende Rechte und Gesetze schon mit Füssen getreten und gebrochen hat.

      Diese Rebellion kann ich mir zwar nicht vorstellen, dafür hat sie zu viele klatschende Stiefellecker, die nicht den Platz am Futtertrog verlieren wollen.

      Die sogenannten Rebellen in der CDU haben nix erreicht.

      Es gibt vereinzelt Gute Politiker bei der CDU.

      Aber alles was der Rauten „Kanzlerin“ in irgendeiner Weise gefährlich sein wird/könnte, wird „weggebissen“ oder „entsorgt“.

      Wer CDU wählt, wählt 4 weitere Jahre reGIERung Merkel.
      Damit haben wir uns dann endgültig abgeschafft, mit denen die sie mit in das Boot nimmt um zu reGIERen.

      12 Jahre waren ausreichend genug, mit Ihrer unsäglichen Politik in den letzten Jahren.

      Meine Meinung

      Liebe Grüße

  22. Die CDU ist sich für nichts zu schade, In der Hessen CDU gibt es einen Abgeordneten Honka der sogar Wahlbetrug für Legitim hält, wenn die AFD weniger Mandate bekommt.
    Das sollen also Demokraten sein? Nein. Die kleben an den Sesseln mit ihren üppigen Diäten lassen sich gleichzeitig schmieren und reden sich sich ein sie würden es zum Wohle des Volkes tun. Gute Nacht und armes Land der schon länger hier Lebenden.

  23. David Berger und Alexander Gauland haben völlig Recht: Altmaier und Merkels restliche Vasallen sind keine Demokraten, sondern oppurtinistische Polit-Karrieristen, die jetzt um ihre Pöstchen zittern. Zwar werden sie es leider noch einmal schaffen die Deutschen vier weitere Jahre zu verschaukeln und Deutschlands noch vorhandenen Reichtum zu verschenken, aber spätestens wenn die Kassen völlig leer sind, und die sogenannten „Flüchtlinge“ mit Hilfe ihrer linken Kumpane den lange geplanten Bürgerkrieg beginnen, ist Schluß mit lustig. Auch wenn es mir um mein Vaterland leid tut, dieser verkommen und verwahrlosten Gesellschaft weine ich keine Träne nach. Doch allein um die Merkel/Altmaier-Mafia zu ärgern wähle ich am Sonntag natürlich AfD.

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