Als das „neue Lieblingswort ideologischer Geisterfahrer“ hat der Jurist Joachim Steinhöfel den Begriff „Hatespeech“ treffend umschrieben. Und erklärt weiter:
„Der Begriff „Hatespeech“ ist ungenau, schwammig und Instrument jeder Menge ideologischer Geisterfahrer, die jenseits der Gesetze auf den Trichter gekommen sind, zulässige Meinungsäußerungen, die ihrer politischen Ausrichtung zuwider laufen, zu kriminalisieren.“
Als die derzeit die größten Drängler unter den Geisterfahrern auf der Autobahn der Ideologien kristallisieren sich derzeit die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten sowie die berüchtigte Amadeu Antonio Stiftung heraus.
Auf unsere Kosten haben sie nun einen Film produziert, der uns erklären soll, was „Hatespeech“ ist. Besonders deutlich wird dies deutlich an einem Beispiel aus dem Film, das Hatespeech sein soll:
„Migranten willkommen, wenn sie sich an das Gesetz halten“
Das heißt alles, was auch nur versucht bei der inzwischen als staatstragend geltenden Refugees-welcome- Ideologie auch nur leicht zu differenzieren, wird sofort zum Hater erklärt.
Das erinnert einen mit der Geschichte etwas Vertrauten an die dunkelsten Zeiten der Inquisition, wo schon der schiefe Blick beim Vorübergang eines Kardinals ausreichte, um vors Gericht gezerrt zu werden.
Wobei der Vergleich noch viel zu schwach ist, da der virtuelle Scheiterhaufen eine viel größere Gefahr darstellt als der der frühen Neuzeit.
Solche seltsamen Thesen verstoßen aber auch gegen aktuelle Feststellungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages zu „Hass und Hetze im Strafrecht“:
Darin steht unter anderem:
„Hass wird in diesem Zusammenhang seitens der höchstrichterlichen Rechtsprechung definiert als „eine gesteigerte, über die bloße Ablehnung oder Verachtung hinausgehende feindselige Haltung gegen den betreffenden Bevölkerungsteil“ (vgl. nur Bundesgerichtshof, NJW 1994, S. 1421)“
Eine „gesteigerte, über die bloße Ablehnung oder Verachtung hinausgehende feindselige Haltung gegen den betreffenden Bevölkerungsteil“ ist bei oben angegebenen Beispiel nun wirklich nicht erkennbar.
Aber auch hier haben linke Ideologen gelernt: Je mehr Sünder und Skrupulanten wir mit unserer Ideologie produzieren, je mehr Leichen wir in die Keller der Menschen legen, umso größer am Ende unsere Macht.
Um nichts anderes geht es euch!
