Am vergangenen Freitagmittag startete die Identitäre Bewegung (IB), unter dem Motto „Alles schon vergessen? Gegen Zensur und Meinungsverbote“, einen friedlichen Protest vor dem Bundesjustizministerium in Berlin, gegen das von Justizminister Heiko Maas vorgelegte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“.
Die IB fordert ein Ende der Zensurbestrebungen und der weiteren Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch die Bundesregierung und gleichzeitig den Rücktritt des Ministers. Dabei versammelten sich rund 50 Mitglieder der IB vor dem Ministerium mit Bannern. Auf einem wurde das Bundesjustizministerium symbolisch in Zensurministerium umbenannt.
Auch einige Gegendemonstranten, die gegen „Nazis“ Flagge zeigen wollten, waren gegenüber zu einer spontanen Gegendemonstration aufgelaufen.
Das faszinierte natürlich auch Maas, der ja für seinen kostenintensiven Kampf „gegen rechts“ und manchmal – mache sagen auch gegen geltendes Recht – bekannt ist.
Und er wollte ihnen gleich danken, indem er demonstrativ über die Aktivisten der IB hinweg stieg, um bei den Gegendemonstranten mit anbiedernden Gesten Wasser zu verteilen. Doch kaum jemand wollte von Maas Geschenke annehmen … ja, noch schlimmer: eine Frau aus den Reihen der Gegendemonstranten rief Maas zu:
„Ihr seid eins zu eins. Du und die Nazis gehören zusammen… Euer Wasser könnt ihr behalten!“
Andere Demonstranten aus den Reihen skandierten antifaschistische Parolen, die sich offensichtlich gegen Maas richteten.
