Ein Gastbeitrag von Kai Knut Werner
Nach langem peinlichem Herumgewürge, haben wir einen neuen Präsident der Deutschen gefunden. Oder sollte ich eher sagen: bestimmt! Was mussten wir in den letzten Monaten nicht alles an Horrorszenarien zu der Frage ertragen, wer eventuell für diesen Posten antreten könnte.
In den letzten Tagen vor der Inthronisation Steinmeiers konnte man in den Medien nur noch Dinge lesen wie: „Gabriels Schachzug“ – „jetzt muß Merkel liefern“, „Seehofer stellt sich quer“ etc.
Um was geht es eigentlich bei dem Amt des Bundespräsidenten. Ist er ein König ohne Rechte? Ein Grußaugust? Nein, dies ist er auf keinen Fall. Er wird demokratisch über die Bundesversammlung gewählt, also von den Menschen, die auch vom Bürger für dieses Amt bestimmt wurden und dann noch von Personen, die vorgeblich Einfluß in der Gesellschaft haben und mit abstimmen!
Hinzu kommt, dass er auch wichtige Rechte hat. Er kann z.b. Gesetze nicht unterschreiben, die Benennung oder Abberufung von Ministern verhindern und anderes. All dies scheint derzeit nicht mehr wichtig. Man wählt vielmehr einen, der es irgendwie allen Recht machen kann. Wo bleiben solche Männer als Präsidenten wie Weizsäcker, der unbequem sein konnte?
Um nicht missverstanden zu werden. Unbequem sein, heißt nicht, irgendwelche markigen Sätze aus der Abteilung „Ich erkläre die Welt“ rauszuhauen. Zum Beispiel, wenn sich Steinmeier zu Politikertypen äußert: „Die Politik braucht unterschiedliche Typen: die Rampensau, den Nachdenklichen, den eher Bauch gesteuerten und hoffentlich auch den, der mit Augenmaß eine gerade Furche zieht.“
Dazu könnte man sagen, dass er damit nicht automatisch dem Amt schadet. Allerdings blieb es bislang nicht dabei. Kurz vor seiner Ernennung ereiferte er sich, das amerikanische, demokratische Wahlergebnis zu kommentieren. Steinmeier nannte Donald J. Trump einen „Hassprediger“ und eine Gratulation gegenüber dem zukünftigen Präsidenten der USA blieb auch aus!
Man stelle sich vor: Die Amerikaner würden einem neu gewählten Deutschen Kanzler diese Gratulation verweigern.
Zur Erinnerung: Amerika ist einer unserer Hauptverbündeten und hat Deutschland zur Seite gestanden, als es nach dem von den Deutschen verursachten Zweiten Weltkrieg die ernsthafte Bedrohung durch die Kommunisten gab.
Wie will dieser zukünftige Bundespräsident nach diesen Aussagen den gewählten amerikanischen Präsidenten Donald J. Trump bei einem Staatsbesuch begrüßen? Nannte Steinmeier Herrn Erdogan, den er gerade besucht, gleichfalls einen Hassprediger? Ist Herrn Steinmeier bekannt, was Hassprediger in der islamischen Welt anrichten? Hassprediger sind verbrecherische Täter!
Donald J. Trump wird sicherlich auch Deutschland und die Hauptstadt besuchen und die Tradition sieht auch eine Begrüßung durch den Regierenden Bürgermeister vor. Erinnern wir uns an amerikanische Präsidenten, die Berlin in schwierigen Zeiten besuchten und die Stadt unterstützten – Kennedy stand vor dem Rathaus in Schöneberg und sagte den Satz: „Ich bin ein Berliner“ und Ronald Reagan rief am zugemauerten Brandenburger Tor: „Tear down this Wall“!
Donald Trump wird auf Michael Müller treffen, der über die Wahl von Trump sagte. „Trump hat mitrückwärtsgewandten, rassistischen und frauenfeindlichen Parolen gewonnen“. Das Ergebnis der Wahl sei „tragisch“.
Wenn es einen feierlichen Empfang gibt: Was werden dann Steinmeier und Müller für Worte finden? Werden Sie dem mächtigsten Mann der Welt dann einen lehrreichen Vortrag halten wollen, wie er sich bitte in Zukunft zu äußern habe? Und ihm sagen, wie unangenehm es sei, mit einem rassistischen Frauenfeind an einem Tisch zu sitzen?
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