Ein Gastbeitrag von Jürgen Fritz
Die AfD steigt bei Forsa innerhalb von 6 Wochen von 9 auf 14 Prozent. Bei der Forsa handelt es sich um ein Meinungsforschungsinstitut, welches die AfD notorisch immer viel niedriger ausgibt, als fast alle anderen Meinungsforschungsinstitute und dessen Chef, Herr Güllner (SPD-Mitglied), nicht müde wird, über die Alternative für Deutschland herzuziehen. Die tatsächliche Zustimmung dürfte daher eher noch höher liegen.
Im INSA-Meinungstrend (siehe Bild oben) liegt die AfD schon bei 15,5 Prozent und der ARD-Deutschlandtrend (infratest dimap) sah sie vor wenigen Tagen bereits bei 16 Prozent. Bei allen drei Instituten sind das die höchsten Werte, die die AfD bundesweit je erreichte, und vieles deutet darauf hin, dass dies nur Zwischenschritte auf einem weiteren Anstieg in Richtung 20 Prozent sein könnten.
Damit liegt die AfD momentan wohl nur noch circa 5,5 Prozent hinter der SPD und nur noch circa. 8,5 % hinter der CDU (ohne die CSU). Die Linken, Grünen und die FDP lassen die Blauen inzwischen weit hinter sich. Bis zur Bundestagswahl in einem Jahr könnte für die Alternative für Deutschland also sogar bereits mehr möglich sein als „nur“ Platz 3.
Auf jeden Fall deutet alles darauf hin, dass die AfD ab nächstem Jahr die Oppositionsführerin sein wird im Deutschen Bundestag. Wenn sie diese Aufgabe vier Jahre lang gut ausfüllen kann, könnte sie angesichts der desaströsen Politik der aktuellen Regierungsparteien wie auch der anderen derzeit im Bundestag vertretenen Fraktionen vier Jahre später bereits die stärkste Partei in Deutschland sein, womit ihr als erster ein Regierungsbildungsauftrag zustünde. Dass die CSU und sicherlich auch die FDP sich da nicht lange würden bitten lassen, in eine Regierungskoalition einzusteigen, davon darf wohl ausgegangen werden.
Und je stärker die AfD nächstes Jahr bei der Bundestagswahl abschneiden wird, desto mehr steigt die Wahrscheinlichkeit, dass es ab 2017 zu einem Vierer-Bündnis kommen wird, da die AfD den jetzigen Regierungsparteien, vor allem CDU und SPD Monat für Monat mehr Wähler wegnimmt.
Sollte es 2017 für CDU/CSU plus SPD dann nicht mehr reichen für eine Mehrheit, dürfte es am ehesten zu einer GrüGroKo zwischen CDU, SPD, CSU und den Grünen kommen. Eine andere Option zu den Grünen könnte die FDP als viertes Rad am Wagen sein, so sie dieses Mal die Fünf-Prozent-Hürde nehmen kann. Ob im Falle einer GrüGroKo CSU und Grüne überhaupt vier Jahre zusammen durchhalten, darf stark bezweifelt werden. Bei vorgezogenen Neuwahlen erscheint eine vorzeitige Regierungsübernahme durch die AfD somit sogar schon früher als 2021 zumindest nicht ausgeschlossen.
Darauf sollte die AfD sich auf jeden Fall vorbereiten, was wohl auch heißen dürfte, sich von solchen Parteimitgliedern zu trennen, die der Partei mehr schaden als nutzen.
Freie Meinungsäußerung und Meinungsvielfalt innerhalb einer Partei sind sehr hohe Güter, aber die Verantwortung, die der AfD schon in wenigen Jahren zukommen könnte, stellt auch eine Verpflichtung dar, der nachzukommen man sich bemühen und dafür all seine Kräfte einsetzen sollte.
Unser Land braucht dringend (!) eine Neuausrichtung und dies kann wohl nur indirekt oder sogar direkt über die AfD erfolgen.
Die AfD-Mitglieder kann man daher nur dazu aufrufen, sich zu bemühen, dieser besonderen Verantwortung gerecht zu werden und an der Professionalität im öffentlichen Auftreten zu arbeiten. Das Grundsatzprogramm selbst ist aus der Sicht nicht weniger unvoreingenommener Beobachter exzellent, aber die Partei muss auch lernen, dieses besser rüberzubringen, die Hintergründe und Implikationen der für viele sehr ungewohnten Forderungen besser darzulegen. Der Erklärungsbedarf ist bei der AfD sicherlich um ein Vielfaches größer als bei anderen, weil deren kluge Analysen und daraus sich ergebende Vorschläge und Forderungen nicht dem Mainstream entsprechen. Wer das sagt, was fast alle sagen, muss immer viel weniger erklären, selbst wenn das völlig falsch ist, was er sagt. Wer gegen den Strom schwimmt, muss viel mehr Energie aufbringen, das heißt hier: Überzeugungsarbeit leisten. Dann kann sich im Laufe der Zeit die Richtung des Stroms auch allmählich verändern.
Ferner wird die AfD überlegen müssen, ob Sie sich nicht von einigen wenigen Chaoten wird trennen wollen, die unter dankbarer Abnahme der Mainstreammedien der Partei immer wieder Negativpublicity bescheren.
Auch wenn ein Parteiausschlussverfahren rechtlich kein einfaches Unterfangen darstellt (siehe etwa wie schwer die SPD sich mit Thilo Sarrazin tat, den sie so gerne losgeworden wäre), hat man doch den Eindruck, dass es in manchen Fällen besser wäre, einige würden die Partei – im Idealfall von sich aus – verlassen. Diejenigen, für die das zutrifft, sollten vielleicht auch überlegen, ob sie ihre persönlichen Interessen über die der Partei und vor allem über die des Landes stellen wollen.
Hierbei wäre insbesondere zu bedenken, dass diese Partei, die AfD, dringender gebraucht wird als jede andere. Denn alle anderen sind inzwischen weitgehend austauschbar und jede einzelne für sich genommen damit im Grunde verzichtbar.
Über echte Alleinstellungsmerkmale, sei es nun in der Eurofrage, in der Positionierung zur grundgesetz- und menschenrechtswidrigen islamischen Weltanschauung, in der Familienpolitik, in der sogenannten „Flüchtlingspolitik“, genauer der illegalen Massenimmigration oder was das Thema direkte Demokratie anbelangt, verfügt einzig die AfD, woraus eine besondere Verantwortung erwächst.
Man kann im Grunde nur hoffen, dass die AfD sich
a) dieser bewusst ist und
b) ihr auch entsprechend nachkommen wird.
Ansonsten dürften die Alarmisten und Schwarzseher, wie Michael Ley und Michel Houellebecq am Ende Recht behalten, wenn sie den Selbstmord Europas respektive des Abendlandes voraussagen, was wir alle nicht wollen können!
Foto: (c) INSA – Meinungstrend
An dieser Stelle möchten wir den Blog unseres Gastautors ganz besonders empfehlen:
⇒ Jürgen Fritz – Politische Beiträge und philosophische Essays
