(David Berger) Verlust des Arbeitsplatzes, gesellschaftliche Ächtung, physische Gewalt durch Antifa-„Aktivisten“, finanzieller Ruin, Denunziationen durch Kollegen und Bekannte, Strafanzeigen, Löschungen in den sozialen Netzwerken usw. – all das kann Menschen in Deutschland widerfahren, wenn sie sich bewusst oder unbewusst „falsch“ äußern.

Die vor allem von Linkspopulisten und anderen ideologischen Geisterfahrern inflationär gebrauchten Schlagworte „Hassrede“ und „Hetze“ zeigen eine alle gesellschaftlichen Bereiche bis hin zu Behörden erfassende Hysterie, die allzu oft das Kind mit dem Bade ausschüttet.

So hat sich neben der eigentlichen Justiz, die alleine dafür zuständig ist, zu entscheiden, wann die Meinungsfreiheit hin zu einer strafbaren Aussage überschritten wurde, – nicht ohne Zutun und im parteipolitischen Interesse hochrangiger Politiker – eine eigene Parajustiz gebildet.

Noch bevor die ordentliche und eigentliche Justiz ein Urteil gefällt hat, haben die Betroffenen mit dem teils vernichtenden Verurteilungen die Konsequenzen auch für Äußerungen zu tragen, die lediglich von dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit Gebrauch machen.

Insofern verwundern die neuesten Ergebnisse des „Aktuellen Freiheitsindex Deutschland“ nicht, wenn auch viele wohl nicht erwartet hätten, dass sie so krass ausfallen.

Seit 1990 war die Angst der Deutschen noch nie so groß, ihre politische Meinung öffentlich zu äußern, wie heute. Mehr als ein Drittel der Menschen in unserem Land hat davor Angst.

42 % der Befragten waren der Ansicht, dass man Fehler von Ausländern nicht kritisieren sollte bzw. das auf keinen Fall tun darf.

img_9895Ein Drittel der befragten Bundesbürger findet außerdem, dass man in dem Beisein von Muslimen kein Schweinefleisch essen sollte bzw. darf. Dass die Studienautoren gleichzeitig feststellen, dass der gegenwärtige „deutsche Zeitgeist“ „grün“ sei, verwundert kaum. Haben sich doch die „Grünen“ in den letzten Jahren immer mehr zu einer Art Verbotspartei entwickelt. Dass man mit Wahlplakaten – wie etwa im Wahlkampf zur Wahl des Berliner Abgeornetenhauses – gegen diese Kritik angehen will (Foto), zeigt letztlich wie zutreffend sie ist.

Dennoch wird die Freiheit in der Bewertung der deutschen Bevölkerung noch immer mit einem höheren Stellenwert versehen als etwa die Werte Sicherheit oder Gleichheit. Mut macht auch, dass die Deutschen wieder mehr Wert auf klassische bürgerliche Tugenden legen, wobei Höflichkeit und Benehmen ganz weit vorne liegen.

So erfreulich diese Rückbesinnung auf zentrale Grundlagen unseres friedlichen Zusammenlebens ist, so tragisch ist die Vergiftung des Diskussionsklimas in Deutschland. Paradigmatisch für diese fatale Entwicklung stehen die völlig nichtssagenden und deshalb flexibel bis hin zur Demagogie einsetzbaren Begriffe „Hetze“ und „Hassrede“.

Wem die Grundlagen unserer Demokratie wichtig sind, sollte schleunigst an einem Paradigmenwechsel mitarbeiten!

Foto: NLPD [CC BY 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/3.0), CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0), via Wikimedia Commons