rechtsstaat - Suchergebnisse

Manipulierte Gutachten, Bedrohung und Intrigen gegen kritische Mitarbeiter, Weitergabe von vertraulichen Informationen und Unterdrückung von Gutachten und Stellungnahmen, die Kramer nicht in seien politischen...

Als friedliche Menschen in Berlin gegen die Coronaauflagen demonstrierten und die Polizei zum ersten Mal seit 20 Jahren sie mit Wasserwerfern bekämpfte, habe ich geschwiegen, denn ich war ja für die Coronapolitik der Regierung.

Ein paar Monate Rekonvaleszenz hat man dem Islamkritiker Michael Stürzenberger vergönnt und ihn noch leidlich wieder gesund werden lassen – dann war die Schonfrist vorbei, prompt schlug der linke Gesinnungsstaat zu. Ein Gastkommentar von Jochen Sommer.

Seit vielen Jahren fallen die Umfrageergebnisse zur Lage der Meinungsfreiheit in Deutschland immer erschreckender aus. Mit der neuesten Meinungserhebung des INSA-Institutes erreicht diese für Demokratie und Rechtsstaat erschütternde Entwicklung einen neuen Höhepunkt: Eine deutliche Mehrheit von 78 % ist überzeugt, dass Personen aus Angst vor Konsequenzen ihre Meinungen nicht frei sagen. INSA-Chef Hermann Binkert kommentiert.

Der Präsident der "Vereinigung europäischer Journalisten" kritisiert in aktuellen Verbandsrundbrief die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in Deutschland. Verantwortlich dafür seien „staatliche Übergriffe“. Gastbeitrag von Johann Leonhard.

(David Berger) Brandaktueller könnte eine Thematik nach der gnadenlosen Verfolgung von Regierungskritikern in England und dem aktuellen Habeck-Schwachkopf-Skandal überhaupt nicht sein: Imad Karims neuer Spielfilm handelt anhand eines berührenden Beispiels von den neuen "Staatsfeinden", die nichts anderes getan haben, als sich für Demokratie und Rechtsstaat einzusetzen.

(David Berger) Genauso gewissenlos, wie Merz Deutschland als Bundeskanzler in einen verheerenden Atomkrieg mit Russland treiben würde, wird er als Bundeskanzler alles daran setzen, die unsere Heimat zerstörende Agenda des Systems Merkel weiter fortzusetzen. 

(David Berger) Nachdem auch Justizminister Buschmann von der FDP zurücktritt, bekommt Nancy Faeser, bekannt dafür, auch mit unserem Rechtsstaat auf Kriegsfuß zu stehen, zusätzlich zum Innenministerium auch noch das Justizministerium. Das berichtet die Bild-Zeitung.

(David Berger) In einem Interview mit der "Rheinischen Post" hat die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Doris König (67), die Urteile des Gerichts zu den Corona-Maßnahmen verteidigt. Auch die Sorgen der Bürger um Meinungsfreiheit und Rechtsbrüche in Sachen Migration teilt sie nicht.

Links, rechts, oben, unten? Derzeit wirkt alles vertauscht und auf den Kopf gestellt. Wer hat Interesse an der gegenwärtigen Umwertung der Werte?, fragt Milosz...

(David Berger) Der große mittelalterliche Philosoph hat auch zum Islam Dinge geschrieben, die heute nach wie vor sehr aktuell sind: Er sei eine "Sekte unzivilisierter, in echt religiösen Dingen völlig inkompetenter Wüstenbewohner." Dadurch unterscheide er sich vom Christentum, das aus einer hoch stehenden religiösen Kultur, dem Judentum, geboren sei. Der in der Wüste geborenen Religion von Barbaren stehen mit Juden- und Christentum für Thomas hochzivilisierte, urbane Religionen gegenüber: Jerusalem, Athen, Ephesus und Rom sind ihre Heimstätten.

Liest man sich die Zeilen des "Nius"-Kommentators in ihrer Gänze durch, so macht der konservative und stets seine Nähe zur CDU durchblicken lassende Journalist ein ziemlich vergiftetes Angebot in Richtung der Alternative für Deutschland.