rechtsstaat - Suchergebnisse

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„Kriegswirtschaft“: Waffen zum Einsatz gegen die eigene Bevölkerung?

(David Berger) Der Satz, "dass wir uns als Deutsche mehr vor Merz, von der Leyen und Co fürchten müssen als vor Putin", wird derzeit...

Moralische Selbsterhöhung

Gastbeitrag von Alexander Meschnig.Als am 25. Oktober diesen Jahres die Kühltürme des Atomkraftwerks Gundremmingen in sich zusammenstürzten, feierten grüne Politiker, Umweltaktivisten und linke Gruppen...

Kulturkampf: Kein Pardon, jetzt wird die Sache ausgefochten!

"Lasst uns den Kulturkampf gemeinsam beenden!" fordert der noch immer nicht zurückgetretene Kulturstaatsminister Wolfram Weimer und seine Genossin Karin Prien springt ihm bei: "Lasst...

„Antifa“ muss sofort verboten werden!

"Die Antifa begeht in immer kürzeren Takten immer brutalere terroristische Anschläge in Deutschland. Es wird mit weiteren Straftaten bis hin zu Morden gedroht." so...
Meinungsfreiheit und -vielfalt wurden zu Grabe getragen

Meinungsfreiheit, digitale Filter und die Gefahr einer stillen Meinungsdiktatur

Die Frage nach der tatsächlichen Reichweite der Meinungsfreiheit stellt sich heute dringlicher denn je. Gastbeitrag von David Cohnen.Während die Verfassung sie als unveräußerliches Grundrecht...

Maaßen, Sarrazin & Schweizer Ex-Präsident Maurer gründen Verein für Meinungsfreiheit

(David Berger) Seit 2024 gibt es in der Schweiz den Leonhardkreis, einen Verein, in dem sich prominente Politiker und Influence zusammengetan haben, um den...

Die deutsche Bundesregierung ist stehend k. o.

Sollte man sich Sorgen um dieses Land machen? Ja, man muss. Sollte man sich Sorgen um den Fortbestand dieser Regierung machen? Nein, muss man...

Hausdurchsuchung als Waffe

Der Fall Norbert Bolz ist kein Ausrutscher. Er zeigt vielmehr, wie kritisch der Zustand von Freiheit und Demokratie in Deutschland bereits ist. Wenn nicht...

Linksstaat: 11.250 € Strafe für Bystron wegen Melnyk-Satire

Ein bayerisches Gericht hat den AfD-Außenpolitiker Petr Bystron zu 11.250 Euro Strafe verurteilt – wegen eines satirischen Memes über den ukrainischen Ex-Botschafter Andrij Melnyk. Der Vorwurf: „Verwendung von Kennzeichen...

„Antifa“ brennt ehemaliges Jagdschloss der Fürsten von Thurn und Taxis nieder

Das  ehemalige Jagdschloss der Familie Thurn und Taxis in Donaustauf liegt in Schutt und Asche — und mit ihm auch ein Stück unseres kulturellen...

Die ungarischen Listen der „Antifa“-Terrororganisationen

Gastbeitrag von Conny Axel MeierDie gute Nachricht zuerst: Manchmal funktioniert der rudimentäre Rechtsstaat noch. Die Antifa-Terroristin Hanna S. (30) wurde am Freitag vom OLG...

USA: „Antifa“ ist terroristische Vereinigung – Deutschland: „Antifa-Verbot jetzt!“

(David Berger) Gerade hat US-Präsident Donald Trump eine Verordnung unterzeichnet, die die sog. Antifa als terroristische Organisation einstuft. Deutsche Juristen fordern nun ein rasches...