Ceuta als Warnsignal: Hat Europas Migrationskrise erst begonnen?

(David Berger) Die Bilder aus Ceuta könnten sich als Menetekel für Europa erweisen. Der katholisch-konservative US-Publizist Auguste Meyrat warnt im „Crisis Magazine“ davor, die jüngste Massenmigration in die spanische Exklave als einmalige Grenzkrise abzutun. Seine Analyse ist zugespitzt – doch die entscheidende Frage, die er stellt, ist berechtigt: Was geschieht, wenn Ceuta nur ein Probelauf war?

Ende Juli erlebte die spanische Exklave Ceuta eine Migrationsbewegung von kaum vorstellbarem Ausmaß. Innerhalb kürzester Zeit gelangten Zehntausende Menschen aus Marokko auf spanisches Territorium. Die Zahlen verschiedener Berichte schwanken, doch internationale Medien sprechen von rund 60.000 bis über 70.000 Menschen. Ein großer Teil kehrte zwar binnen kurzer Zeit nach Marokko zurück oder wurde zurückgeführt. Das ändert jedoch wenig an der politischen Bedeutung des Vorgangs. Hier setzt Auguste Meyrat in einem bemerkenswerten Beitrag für das amerikanische katholisch-konservative Crisis Magazine an. Sein Titel ist zugleich die entscheidende Frage: „What if the Migrant Invasion of Ceuta Is Only the Beginning?“ – „Was, wenn die Migranteninvasion von Ceuta erst der Anfang ist?“

Immer wieder Raspail

Meyrat erinnert dabei an Jean Raspails berühmten und jahrzehntelang als skandalös geltenden Roman Das Heerlager der Heiligen (Le Camp des Saints). Raspail entwarf bereits 1973 das literarische Szenario einer Masseneinwanderung, angesichts derer die politischen und kulturellen Eliten Europas zunehmend die Fähigkeit verlieren, zwischen humanitärer Hilfe und der Pflicht zur Verteidigung des eigenen Gemeinwesens zu unterscheiden. Der Vergleich ist drastisch. Aber gerade die Ereignisse von Ceuta zeigen, warum auch deutsche Autoren in den letzten Tagen immer wieder an Raspails Roman erinnert haben.

Meyrats Analyse tendiert keineswegs dahin, die Vorgänge von Ceuta zu dramatisieren. Beunruhigend ist vielmehr, wie schnell eine europäische Außengrenze unter massiven Druck geraten kann. Eine Mischung aus sozialen Netzwerken, Gerüchten, Schleuserstrukturen und einer zeitweilig unzureichenden Grenzsicherung genügte, um eine Situation entstehen zu lassen, die von den örtlichen Behörden kaum noch beherrscht werden konnte. Meyrat sieht darin ein strategisches Problem für ganz Europa: Wenn ein solcher Vorgang einmal möglich ist, kann er prinzipiell wiederholt werden.

Dass diese Sorge keineswegs nur amerikanische Phantasie ist, zeigt ausgerechnet die aktuelle Entwicklung: Am heutigen 14. August hat Marokko Hunderte Polizisten und Soldaten an der Grenze zu Ceuta zusammengezogen. Anlass sind Aufrufe in sozialen Netzwerken zu einem erneuten massenhaften Grenzübertritt am 15. August. Auch Spanien hat seine Sicherheitskräfte in Ceuta und Melilla verstärkt. Meyrats Warnung erhält damit nur zwei Tage nach Erscheinen seines Artikels eine bemerkenswerte Aktualität.

Migration kann zum politischen Druckmittel werden

Noch wichtiger ist jedoch eine andere Erkenntnis. Migration ist längst nicht mehr ausschließlich eine soziale oder humanitäre Frage. Migrationsbewegungen können außenpolitisch instrumentalisiert und als Druckmittel gegenüber europäischen Staaten eingesetzt werden. Eine Sache, die auch Papst Leo in seiner Füchtlingsromantik nicht zu verstanden haben scheint. Gerade Ceuta ist dafür besonders verwundbar. Die spanische Exklave liegt auf afrikanischem Boden, Marokko erhebt Ansprüche auf sie, und die Sicherung der europäischen Außengrenze hängt zwangsläufig auch von der Kooperation Rabats ab.

Damit entsteht eine gefährliche Abhängigkeit: Sobald ein Herkunfts- oder Transitstaat seine Grenzkontrollen lockert, kann innerhalb kürzester Zeit enormer Druck auf Europa entstehen. Das sollte eigentlich genügen, um die Vorstellung endgültig zu verabschieden, illegale Migration sei lediglich eine Frage individueller Schicksale, die sich mit immer größeren Aufnahmeprogrammen bewältigen lasse. Ein Staat hat nicht nur das Recht, sondern die Pflicht, seine Grenzen zu kontrollieren. Und er hat zuerst Verantwortung für das Gemeinwohl seiner eigenen Bürger. Das ist keineswegs ein Gegensatz zur katholischen Soziallehre. Auch der Katechismus erkennt ausdrücklich das Recht politischer Autoritäten an, Einwanderung „um des Gemeinwohls willen“ rechtlich zu begrenzen und Bedingungen für sie festzulegen (KKK 2241).

Die Schwäche Europas ist politisch

An diesem Punkt trifft Meyrats Kritik einen wunden Punkt Europas. Das eigentliche Problem besteht nicht darin, dass Grenzen prinzipiell nicht geschützt werden könnten. Die sogenannte Unkontrollierbarkeit illegaler Migration ist zu einem erheblichen Teil eine Frage des politischen Willens. Wo Staaten ihre Grenzen tatsächlich schützen, Rückführungen durchsetzen und unmissverständlich deutlich machen, dass ein illegaler Grenzübertritt nicht automatisch zu einem dauerhaften Aufenthaltsrecht führt, verändert sich die Lage. Wo dagegen jeder erfolgreiche Grenzübertritt mit langwierigen Verfahren, Sozialleistungen und faktisch geringen Rückführungschancen verbunden ist, entstehen Anreize für weitere Migration. Gerade Deutschland sollte diese Lektion aufmerksam studieren.

Meyrat geht allerdings noch weiter. Für ihn handelt es sich nicht ausschließlich um ein Problem von Grenzschutz und Sozialstaat. Er sieht in der massenhaften Einwanderung aus islamisch geprägten Gesellschaften auch eine kulturelle und religiöse Herausforderung für Europa. Hier formuliert der amerikanische Autor teilweise außerordentlich scharf. Seine grundsätzliche Frage lässt sich jedoch nicht einfach mit dem Vorwurf der „Islamophobie“ erledigen.

Europa ist geschichtlich keine kulturell neutrale Verwaltungszone. Seine Vorstellungen von Person, Menschenwürde, Ehe und Familie, Recht und Freiheit sind in entscheidendem Maße aus dem Christentum hervorgegangen. Eine Masseneinwanderung aus Kulturräumen, deren religiöse, gesellschaftliche und rechtliche Traditionen teilweise erheblich von diesen Grundlagen abweichen, muss daher auch unter dem Gesichtspunkt der kulturellen Integrationsfähigkeit betrachtet werden. Die christliche Pflicht zur Nächstenliebe verlangt nicht die Abschaffung politischer Grenzen. Und Universalität der christlichen Liebe bedeutet nicht, dass Staaten keine besonderen Pflichten gegenüber dem eigenen Volk besitzen. Gerade die klassische Lehre vom ordo amoris, der Ordnung der Liebe, erinnert daran, dass konkrete Verantwortung abgestuft ist: gegenüber Familie und Angehörigen, gegenüber Nachbarn und dem eigenen Gemeinwesen – ohne deshalb die universale Verpflichtung gegenüber jedem Menschen aufzuheben.

Ceuta könnte tatsächlich erst der Anfang sein

Ceuta hat demonstriert, wie verletzlich Europas Außengrenzen werden können, sobald mehrere Faktoren zusammentreffen: eine große Zahl migrationsbereiter junger Menschen, soziale Medien, Schleusernetzwerke, politische Spannungen zwischen Staaten und eine europäische Politik, die seit Jahren keine eindeutige Botschaft darüber vermittelt, wo humanitäre Hilfe endet und die Verteidigung der eigenen Grenzen beginnt. Die jüngsten Ereignisse sollten deshalb als Warnsignal verstanden werden. Europa braucht keine weitere Runde moralischer Beschwichtigungsrhetorik. Es braucht sichere Außengrenzen, konsequente Rückführungen illegal Eingereister, eine deutliche Reduzierung der Pull-Faktoren und vor allem die Wiederentdeckung eines scheinbar vergessenen politischen Grundsatzes: Ein Staat, der seine Grenzen nicht wirksam schützen kann oder will, verliert auf Dauer die Fähigkeit, selbst darüber zu entscheiden, wer Teil seines Gemeinwesens wird.