Ein Wort macht Karriere, gerade weil es so harmlos klingt. „Unsere Demokratie“ wirkt verbindend, fast warm, als gehöre es allen gleichermaßen. Doch bei näherem Hinsehen zeigt sich ein anderes Bild. Der Begriff sortiert und trennt, oft leise, fast unmerklich, und entscheidet dabei, wer dazugehört und wer draußen bleibt. So entsteht eine Brandmauer im Kopf, nicht aus Beton, sondern aus Sprache. Gastbeitrag von Meinrad Müller.
Die politische Praxis folgt diesem Muster längst. Wer sich auf „unsere Demokratie“ beruft, stellt sich selten einer offene Debatte, sondern hebt sich darüber hinweg. Der Begriff wird zur Keule, und wer sie schwingt, braucht keine Begründung mehr, weil die archaische Wucht das Argument ersetzt. Wer getroffen wird, gilt bereits als Gegner und als Störung im System. Genau diese Verschiebung hat der AfD-Abgeordnete Dr. Götz Frömming im Bundestag benannt, als er darauf hinwies, man wolle die Bürger dazu bringen, „richtig zu denken und sich korrekt zu erinnern“.
Die neue Pädagogik
Damit ist der Kern berührt. Es geht längst nicht mehr nur um politische Entscheidungen, sondern um die Deutung dessen, was als richtig gelten soll. Geschichte wird nicht einfach erinnert, sie wird eingeordnet und gelenkt. Das Hermann-Denkmal in Detmold wird instrumentalisiert. Man drückt ihm eine Regenbogenfahne in die Hand.
Frömming legt dabei einen Widerspruch frei, der schwer zu übersehen ist. Die Demokratie soll allen gehören, tatsächlich aber wird festgelegt, wer sich auf sie berufen darf. „Die Demokratie gehört nicht einem Teil der Gesellschaft, sondern sie schließt das gesamte Volk ein“, sagt er. Gleichzeitig entsteht eine Grenze, die genau dieses Ganze wieder aufteilt. Wer außerhalb der akzeptierten Linie steht, wird nicht mehr als Teil des gemeinsamen Raums gesehen, sondern als Problemfall. Das wirkt nicht zufällig, sondern zeigt eine perfide Art der Kriegführung.
Die Rolle der Medien
Die Medien begleiten diesen Prozess meist ohne größere Reibung. Der Ton ist gesetzt, und viele übernehmen ihn, ohne ihn noch zu prüfen. Widerspruch wird selten, Einordnung noch seltener. So entsteht der Eindruck eines geschlossenen Klangbildes, in dem die gleiche Botschaft immer wieder bestätigt wird. Nicht laut, nicht auffällig, aber stetig.
Gerade deshalb wäre es notwendig, den Begriff selbst genauer zu betrachten. Denn wer Worte übernimmt, übernimmt auch ihre Wirkung. „Unsere Demokratie“ ist zum Besitzbegriff geworden, der andere von der Teilhabe auszuschließen versucht. Doch das Spiel ist durchschaut, wer es spielt wirkt nur noch peinlich.
„Prof. Max Otte hat das Bundesverdienstkreuz verdient“
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