Der erste Tag mit Donald Trump ist um Dimensionen besser als alles, was man nach 16 Jahren Merkel und drei Jahren Ampel als Deutscher von der Gestaltungsmacht der Politik je erhoffen konnte. Ein Gastbeitrag von Daniel Matissek
Unmittelbar nach Ablegung seines Amtseides hat US-Präsident Donald Trump mit einer regelrechten Kanonade an Dekreten nicht nur die Präsidentschaft seines Vorgängers Joe Biden komplett ausgelöscht, sondern auch dem gesamten europäischen politisch-medialen Establishment den Fehdehandschuh hingeworfen – mehr noch, er hat ihn den selbstgefälligen Europäern mit voller Wucht um die Ohren geschlagen. Das vorgelegte Tempo Trumps ist atemberaubend. Schon jetzt hat seine Präsidentschaft mehr bewirkt als anderswo in ganzen Legislaturperioden nicht erreicht wird.
Binnen weniger Stunden legte Trump fest, dass die US-Regierung fortan nur noch die biologische Zweigeschlechtlichkeit anerkennen wird und aus dem unsäglichen Pariser Klimaschutzabkommen austritt, das die Heilige Schrift der Klimahysteriker ist. Außerdem verlassen die USA sofort die Weltgesundheitsorganisation WHO. Zudem hat Trump den Notstand an der Südgrenze verhängt, die seit Jahren von Millionen illegaler Migranten überrannt wird, ohne dass die Biden-Regierung das Geringste dagegen unternommen hätte. Trump ordnete eine 90-tägige Pause bei der Entwicklungshilfe an, bis deren Effizienz und die Übereinstimmung mit der US-Außenpolitik beurteilt wurde – und stellte grandioserweise auch die US-Zahlungen an das islamfaschistich unterwanderte, hochkorrupte UN-“Palästinenserhilfswerk” UNRWA ein, das mit Israel-Feinden und sogar Hamas-Terrorhelfern durchsetzt ist. Der Präsident ordnete zudem einen sofortigen Einstellungsstopp für Beamte außer für Militär, Sicherheitsbehörden und Grenzschutz an, wie auch einen Stopp neuer Regulierungen an. Zudem verfügte er eine Untersuchung in den Geheimdiensten und Sicherheitsbehörden bezüglich des politisierten Umgangs mit Politikern.
Signalträchtige Handlungen
Trump entzog mehreren ehemaligen Top-Sicherheitsbeamten, die sich an der Verbreitung und politischen Instrumentalisierung abstruser Verschwörungstheorien wie Trumps angeblicher “Russland-Verbindungen” beteiligt hatten, die Sicherheitsfreigabe. Zudem versprach er, alle Soldaten zu rehabilitieren und jene wieder einzusetzen, die “zu Unrecht aus unserem Militär ausgeschlossen wurden, weil sie sich der Covid-Impfpflicht widersetzt haben – und zwar mit voller Nachzahlung“. Zudem schafft Trump mit Wirkung zum 10. Februar das Recht ab, wonach sämtliche in den USA geborenen Kinder automatisch die US-Staatsbürgerschaft erhalten, selbst wenn es sich dabei um Touristen, illegale Migranten oder Menschen mit beschränkter Arbeitserlaubnis handelt. Gleich in einer seiner ersten signalträchtigen Handlungen feuerte Trump die Bundesbeauftragten für Diversität, Gleichstellung und Integration und die Chefin der Küstenwache, weil sie beim Grenzschutz versagt und sich stattdessen nur auf woke Programme konzentriert habe. Er verbot außerdem direkt die Errichtung neuer Windkraftanlagen.
Als Deutscher kann man nur voller Neid auf die Entschlossenheit blicken, mit der Trump den ganzen Wahnsinn abschafft, der Deutschland und Europa zerstört. Der Befreiungsschlag von Washington wäre genau das, was man sich hierzulande so verzweifelt wünscht, was aber realistischerweise (noch) nicht im Bereich des Möglichen liegt, selbst wenn die AfD am 23. Februar bei der Bundestagswahl deutliche Zuwächse erzielen wird. Auch die linksgrün ruinierte hiesige Wirtschaft kann von den Weichenstellungen in den USA nur träumen: Mit dem Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen ist die dortige Wirtschaft nun frei von den irrwitzigen Klimabeschränkungen. Dadurch gerät die EU fatalerweise nun unter noch massiveren Wettbewerbsdruck, den sie nur verlieren kann, wenn sie etwa an dem wahnwitzigen Aus des Verbrennermotors festhält oder CO2-Zölle erhebt, was sich allerdings noch verhängnisvoller auswirken dürfte.
Schluss mit dem Wahnsinn
Während die hiesigen Klimaplanwirtschafter versuchen, Trump und seinen zu erwartenden Zöllen die Schuld an einer wirtschaftlichen Krise zu geben, die tatsächlich schon seit Jahren da ist, wird die Wachstumsschere zwischen Amerika und Europa noch gravierender klaffen. Entweder es findet daher auch bei uns, vor allem in Deutschland, eine schnelle Rückkehr zur Vernunft statt – oder der Druck in den EU-Mitgliedstaaten wird so groß, dass das gesamte Brüsseler Konstrukt ins Wanken gerät. Auch bei der Migration dürfte das Vorbild von Trumps neuer Politik bald Strahlkraft entfalten, die den deutschen Grenzöffnungsirrwitz noch mehr bloßstellen wird: Der neue Präsident geht mit aller erforderlichen Härte gegen die völlige Anarchie bei der Einwanderung vor.
Auch der Wahnsinn, dass Männer sich einfach per Sprechakt zu Frauen erklären und dann an Frauenwettkämpfen teilnehmen können (die sie dann natürlich mühelos „gewinnen“ und damit echte Frauen skrupellos um die Früchte lebenslangen Trainings bringen oder diese sogar halbtot schlagen), endet unter Trump. Die ideologisierte Justiz und Verwaltung werden zurechtgestutzt, die Beamtenflut reduziert, der perverse Wokismus mit all seinen Metastasen, die die Gesellschaft befallen haben, bekämpft. Die größtenteils sinnlose Entwicklungshilfe auf den Prüfstand gestellt; die indirekte Finanzierung des palästinensischen Terrors über das UNRWA beendet und die katastrophale WHO mit ihrem diktatorischen Machtanspruch und ihren Verbindungen zur Pharma-Mafia im Regen stehen gelassen. Es ist ein grandioses Programm, das alle die schädlichen Auswirkungen linksideologischer Verirrungen korrigiert und die Normalität wieder herstellt. Und genau das, ausnahmslos, müsste auch in Deutschland geschehen.
Peinliche Phrasendrescherei
Trumps neuerliche präsidiale Regentschaft dokumentiert fulminant, was geschieht,, wenn endlich Politiker an die Macht kommen, die eisern dazu entschlossen sind, die Interessen ihres eigenen Landes und ihrer Bürger in den Mittelpunkt des Handelns zu stellen; etwas, das hierzulande früher einmal parteiübergreifend auf alle politischen Kräfte zutraf, heute jedoch nur für die AfD gilt. Da sowohl Politik und Medien in Deutschland damit allerdings nichts anfangen können und im Gegenteil in eben dieser nationalen Interessenpolitik “Rechtspopulismus“ wittern, kommen sie auch gar nicht mehr damit hinterher, ihre Empörung und Überforderung über Trumps Maßnahmenfuror hinauszuschreien – und seine Politik emotional zu verunsachlichen. „Bild“ drückte mit einem Foto weinender Migranten vor der nun dichten US-Grenze kräftig auf die Tränendrüse; aus deutschen Regierungskreisen kam nur dass übliche hilflose Gemaule und abgedroschene Phrasen.
„Heute tritt Präsident Trump sein Amt an. Glückwunsch! Die USA sind unser engster Verbündeter und ein gutes transatlantisches Verhältnis ist stets Ziel unserer Politik. Als EU mit 27 Mitgliedern und mehr als 400 Millionen Menschen sind wir eine starke Gemeinschaft“, ließ Bundeskanzler Olaf Scholz mit der subtilen Erinnerung an die vermeintliche kraftvolle Stärke des EU-Gegengewichts zu Trumps USA verlauten. Robert Habeck schwurbelte, man solle gegenüber der Trump-Administration zwar mit einer ausgestreckten Hand agieren, „aber uns nicht grenzenlos die Hand wegschlagen“ lassen. „Ich gratuliere US-Präsident Trump zur Amtseinführung. Für uns in NRW bleiben die USA wichtigster Politik- & Wirtschaftspartner außerhalb Europas. Aber wir müssen entschlossen auf ‚America First‘ antworten: mit mehr Europa, Selbstbewusstsein & einer echten EU-Verteidigungsunion“, hieß es von dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten und Grünen-Bettvorleger Hendrik Wüst. „Wenn Donald Trump mit „America First“ zu Nationalismus aufruft, rufen wir mit 450 Millionen Europäer*innen zurück: „Europe United“ – Zusammenhalt, Freiheit, Demokratie in einem vereinten, starken Europa. Dafür braucht es uns alle“, schwafelten die Grünen.
Die Vernichtungsversuche der Trump-Gegner werden nun zum Bumerang
Deren Außenministerin Annalena Baerbock schoss wie immer den Vogel ab, indem sie in einem Video ihr übliches peinlichen Gefasel absonderte: „Wir können natürlich den Wind nicht ändern, wir dürfen uns halt nicht treiben lassen. Sondern müssen unsere Segel selber setzen als Deutschland, aber vor allen Dingen als Europäer. (…) Wenn es bei anderen heißt: My Country first, Europe United. Europa ist stark“, hatte die deutsche „Chefdiplomatin“ zum Thema Trump mitzuteilen. Wer sich am Montag wunderte, warum keine dieser erbarmungswürdigen Gestalten zu Trumps Amtseinführung geladen war, dafür jedoch nationale und konservative Regierungschefs wie Giorgia Meloni und Viktor Orban sowie Vertreter der AfD, mag die Erklärung in eben der arroganten und überheblichen Geisteshaltung der EU-Apparatschiks und globalistischen Regierungen suchen, die gemeinsam mit den US-Democrats und linken US-Oligarchen alles versucht hatten, Trump zu verhindern.
Eben diese Versuche des amerikanischen Deep State und des politisch-medialen Komplexes, dies- wie jenseits des Atlantik bereits Trumps erste Amtszeit zu sabotieren, dann die von einstweiligem Erfolg gekrönten Bestrebungen, seine Wiederwahl 2020 mit allen Mitteln zu verhindern, und schließlich die fulminant gescheiterten Pläne, Trump mit einer absurden Prozesslawine unter Erfüllungsgehilfenschaft einer korrupten , politisierten Gesinnungsjustiz zu erledigen, erweisen sich nun als Bumerang: Die Intrigen und Vernichtungsversuche haben den nachtragenden und stolzen Trump in solche Rage versetzt, dass er nun mit aller Härte zurückschlägt – und ohne Rücksicht seine Agenda durchsetzt. Dass er als 78-Jähriger in der zweiten Amtszeit diesmal weder auf eine Wiederwahl noch biographische Langzeitnachteile achten muss und daher rigoros agiert, ausgestattet mit einer komfortablen Rückendeckung des beider Kammern des Kongresses und den mächtigsten Wirtschaftsführern des Landes, macht ihn zu einem der entschlossensten, mächtigsten und machtbewusstesten Präsidenten der Geschichte. Wehe den Besiegten.
Die Globalisten haben ausgedient
Die Linken bekommen nun die eigene Medizin zu schmecken – und erleben, wie eine überfällige, im besten Sinne “reaktionäre” Politik das Rad der Geschichte wieder zurückdreht, die Dinge vom Kopf auf die Füße stellt und rationalem, gesunde, Menschenverstand endlich wieder zur Renaissance verhilft. Diese Zeitenwende in der mächtigsten Demokratie der Erde kommt keine Minute zu früh, denn angesichts der monströsen Verfilzungen in allen westlichen Ländern konnte es unmöglich so weitergehen. Es ist nicht übertrieben zu konstatieren, dass Trump die Zivilisation, die Freiheit und die Zukunft der Aufklärung rettet. Dass seine Beschlüsse parallel zum Weltwirtschaftsforums in der Schweiz verkündet wurden, das dieses Jahr erstmal keinerlei Nachrichtenwert mehr entfaltete, versinnbildlicht die Verlagerung der globalen Machtzentren: Die WEF-Globalisten haben ausgedient, ihre Transformation ist krachend vor die Wand gefahren, ihre Zeit läuft ab. Vielleicht sind deswegen alle Edelprostituierten im weiteren Umkreis von Davos restlos ausgebucht – die Schwab-Jünger brauchen Ablenkung und Trost.
Für Deutschland sendet Trumps Beispiel eine hoffnungsfrohe Botschaft aus, die vor allem der AfD weitere Dynamik verschaffen kann: Sie zeigt, dass Comebacks Totgesagter sehr wohl möglich sind, und dass gelebte (und nicht gelenkte oder mit Beipackzetteln und Warnhinweisen versehene), echte Demokratie sehr wohl radikale Politikwechsel erlaubt, ganz legal, friedlich und verfassungskonform – wenn jene entmachtet werden, die sich als “Demokraten” bezeichnen und tatsächlich für das genaue Gegenteil stehen, indem sie Opposition und Anderdenkende dauerverleumdet und verhetzen. Diese ”Demokraten” hatten wir in Deutschland schon einmal; sie haben sogar eine Republik nach sich benannt, die zu Recht vor 35 Jahren unterging. Das brauchen wir nicht noch einmal. Diese wahren und einzigen Faschisten unserer Zeit sind am Ende – und ob sich das, was dank Trump in den USA schon heute geschieht, nun bereits nächsten Monat oder erst in vier Jahren realisiert: Der Wechsel muss und wird auch hier kommen.
Der Beitrag erschien zuerst bei ansage.org.
