Donald Trump dürfte am ersten Tag im Weißen Haus die USA aus der WHO rausholen. Das sollen die Pläne seines Teams sein. Gastbeitrag von von Thomas Oysmüller
Die kommende Trump-Administration plant einen unverzüglichen Rückzug der USA aus der WHO. „Am ersten Tag“ im Weißen Haus will das Übergangsteam um Trump diesen Schritt unternehmen. Damit wird die WHO die größte Finanzierungsquelle sowie einen politischen Akteur, der sich für die WHO-Reform einsetzte, verlieren.
Komplizierter Austritt
Die Financial Times berichtet am Sonntag, dass Trumps Übergangsteam drauf „drängt, die USA gleich am ersten Tag der neuen Amtszeit aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) herauszuholen.“ Das habe man „Experten“ mitgeteilt, die nun alarmiert sind und warnen. Dabei hatte Trump schon in seiner ersten Amtszeit einen solchen Schritt unternommen. Damit würden sich die USA am 20. Jänner aus der WHO zurückziehen.
Die größte Geldquelle wäre der WHO dann entzogen, „was ihre Fähigkeit beeinträchtigen würde, auf Krisen im Bereich der öffentlichen Gesundheit wie die Coronavirus-Pandemie zu reagieren
„Amerika wird ein riesiges Vakuum in der globalen Gesundheitsfinanzierung und -führung hinterlassen. Ich sehe niemanden, der diese Lücke füllen wird“, sagte Lawrence Gostin, Professor für globale Gesundheit an der Georgetown Law School, und fügte hinzu, dass der Plan, sich ‚am ersten Tag‘ zurückzuziehen, für die globale Gesundheit ‚katastrophal‘ wäre.
Problem: Man kann leicht vermuten, dass dieses Vakuum von anderen Playern der Pandemie-Industrie gefüllt wird. Entweder von privaten Gebern (Gates) oder der EU oder EU-Ländern. Die USA sind der größte Einzelgeber der WHO und stellen 2022-23 etwa 16 Prozent ihrer Mittel zur Verfügung.
Außerdem meinte Gostin, dass er vermutet, dass der WHO-Rückzug für sein Team mehr Priorität hätte als für Trump selbst. Dagegen stehen aber Trumps eigene Worte. Er sagte zuletzt:
„Die WHO ist zu nichts weiter als einem korrupten, globalistischen SCHWINDEL geworden. Wir werden der WHO die Mittel entziehen … sie verdient es, abgeschafft und ersetzt zu werden.“
„Auf inaktiv stellen“
Per Statuten ist ein echter Austritt aus der WHO nicht möglich. Schon Josef Stalin hatte das versucht. Die UdSSR wurde allerdings nur auf „inaktiv“ gesetzt. Nach dem Tod von Stalin, er argumentierte den damaligen Austritt aus der WHO übrigens mit dem Schutz der eigenen Souveränität, wurde die Sowjetunion schnell wieder integriert.
Auch die USA wurden 2020 auf inaktiv gestellt. Ein „Prozess“ wurde eingeleitet, der einen Austritt ermöglichen hätte sollen, doch dieser kam nicht zum Abschluss – auch weil es keinen rechtlichen Leitfaden dafür gibt. Wie ein WHO-Austritt aussehen soll, ist schlicht nicht geregelt. So konnte Joe Biden die USA 2021 quasi über Nacht wieder zurückbringen. Deshalb sollen viele Personen aus Trumps Umfeld den Präsidenten dazu zu drängen, den Schritt nun so schnell wie möglich vorzunehmen.
Innerhalb der WHO soll deshalb bereits Unruhe herrschen, wie man bei der letzten Verhandlungsrunde zur WHO-Reform in diesem Jahr festgestellt hat – TKP hat berichtet. Zum Bericht der Financial Times gab die WHO keine Stellungnahme ab.
Beitrag erschien zuerst bei tkp.at
