Lange Zeit erschien er vielen als gutmütiger, aber eben auch in nahezu allen Bereichen versagender Bundeskanzler mit wenig Persönlichkeitsautorität: Olaf Scholz. Vielleicht aus Rache dafür hält er uns zum Narren und führt uns an der Nase herum. Und demonstriert damit, dass er aktuell am längeren Hebel sitzt. Ein Gastkommentar von Dennis Riehle.
Noch vor ein paar Wochen war man davon ausgegangen, dass die einzigen Kompetenzen des Kanzlers in Doppel-Wümmsen, einem zügigen Verspachteln von Fischbrötchen und dem Simulieren von Gedächtnislücken liegen.
Rückschritt, Streitsucht und Chaos
Denn obwohl wir Führung bestellt hatten, bekamen wir eine Koalition von Rückschritt, Streitsucht und Chaos. Eine versprochene Zeitenwende offenbarte sich lediglich mit Blick auf die nach DDR und Corona-Diktatur neuerlich vonstatten gehende Abschaffung von Demokratie und Meinungsfreiheit zugunsten von Meldestellen und „Trusted Flaggern“. Und „schönen Dank“ können wir allenfalls dafür sagen, endlich auch einmal erfahren zu dürfen, wie es sich als Schlusslicht in Sachen Wirtschaftswachstum und Wohlstand so anfühlt.
Doch auf den letzten Metern seiner politischen Karriere ist sich Olaf Scholz der zahlreichen Möglichkeiten bewusst geworden, die unser Grundgesetz denjenigen bietet, die bei Wahlen in ein Amt entsandt werden, um frühestens nach vier Jahren mit Hammer und Meißel von ihren festgeklebten Sesseln befreit zu werden.
Mit Hohn und Spott auf das Volk blicken
Er hält uns zum Narren und führt uns an der Nase herum. Und demonstriert damit, dass er aktuell am längeren Hebel sitzt.
Denn in der besonderen Konstellation einer strikten Verweigerungshaltung der Opposition zur Einbringung eines konstruktiven Misstrauensvotums kann er mit einigermaßen viel Hohn und Spott auf das Volk blicken, welches machtlos und hilflos dasteht. Und nicht zuletzt auch deshalb deprimiert ist, weil man einigermaßen sicher sein kann, dass wir in einigen Monaten auf einen Hanseaten zurückschauen, der als unbeliebtester Regierungschef in die Annalen eingeht. Aber voraussichtlich schon kurze Zeit später von einem kriegstüchtigen, grünverliebten und minimalverändernden Nachfolger abgelöst wird.
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