Remigration ist wichtig, aber ergibt nur Sinn, wenn wir unsere Grenzen wieder ernst nehmen. Und zwar nicht nur die nationalen Grenzen. Zur Rettung Europas braucht es auch eine konsequente Abschottung durch eine vollständige Sicherung der kontinentalen Außengrenzen. Ein Gastbeitrag von Dennis Riehle.
Es gibt Tage, da fragst du dich: Ist denn heute schon Weihnachten? Und das heutige Datum könnte ein solch denkwürdiger Augenblick sein. Denn es ist wahr. Die Süddeutsche Zeitung hat es endlich verstanden: Wir wollen eine Festung Europa! Zumindest gilt das für alle Rechtsrücker von Wien bis Amsterdam, von Kopenhagen bis nach Rom.
Zurück zum Selbstverständlichen
Denn Remigration ist nur ein Teil der notwendigen Trendwende. Es braucht auch eine konsequente Abschottung, beispielsweise durch eine vollständige Sicherung der kontinentalen Außengrenzen. Schließlich liegt es in der Legitimität und Integrität einer jeden Nation, ihr Territorium zu kontrollieren – und final zu bestimmen, wer darauf vordringen darf.
Schon vor einiger Zeit hatten die zuständigen Regierungschefs der EU beschlossen, man wolle eine Vorabprüfung der Bleibeperspektive bereits vor den Toren unseres Kontinents vornehmen. Bisher hört man nicht viel davon, ob dieses Vorhaben in die Wirklichkeit umgesetzt wird. Und letztlich muss man sich immer wieder bewusst machen, dass nicht einmal Art. 16a GG unter der Ewigkeitsklausel steht. Dem Gesetzgeber bleibt damit ein größtmöglicher Gestaltungsspielraum.
Notfalls gegen Brüssel
Sofern es Maßgaben aus Brüssel verunmöglichen, die Souveränität über das eigene Staatsgebiet vollständig zurückzuerlangen, weil wir zur bedingungslosen Weltoffenheit ermahnt werden, dann gilt es im Zweifel auch, sich über die Sinnhaftigkeit eines Verbleibs in dieser zunehmend moralisierenden Gemeinschaft zu machen, deren Beamte aus ihrem Behördenapparat heraus moralisieren und diktieren. Insofern ist das slowakische und ungarische Verhalten maximalen Protests gegen die Gängelung durch von der Leyens Kommission für den gesunden Menschenverstand nur allzu nachvollziehbar.
