Montag, 22. Juli 2024

Ankündigung: Bundestagswahl fällt im Kriegsfall aus

Die Stadt Hildesheim kündigt auf ihrer Internetseite die nächsten Bundestagswahlen an, behält sich aber eine Verschiebung im Verteidigungsfall vor: „Meines Wissens ist das ein Novum. Der Krieg wird immer wahrscheinlicher“ – so Prof. Max Otte dazu.

„Die Bundestagswahl zum 21. Deutschen Bundestag wird – vorbehaltlich…der Verlängerung der Wahlperiode im Verteidigungsfall nach Artikel 115 h des Grundgesetzes….– voraussichtlich im Herbst 2025 stattfinden.“ – so zum Beipsiel die Stadt Hildesheim auf ihrem Info-Portal.

Unser Tweet des Tages von Prof. Max Otte:

Die Bundestagsverwaltung kündigt Wahlen an, behält sich aber eine Verschiebung im #Verteidigungsfall vor. Meines Wissens ist das ein Novum. Der Krieg wird immer wahrscheinlicher. pic.twitter.com/hCG8W6hBuq

— Max Otte 𝕏 (@maxotte_says00) June 17, 2024

Inzwischen hat die Stadt ihren Eintrag etwas verändert:

Haben sie über Nacht geändert. pic.twitter.com/lGrkLRq1sJ

— zapullina (@alev_sah) June 18, 2024

„In 3 bis 4 Monaten…“

Bereits vor einiger Woche war im Merkur zu lesen:

„Eine Verlegung des Wahltages über das Zeitfenster hinaus nach hinten ist nach aktueller Rechtslage eigentlich nicht möglich. Lediglich im Verteidigungsfall könnte das geschehen. Das Grundgesetz sieht den Verteidigungsfall als gegeben an, wenn „das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht“, wie es in Artikel 115 heißt.“

Die derzeit regelmäßig wiederkehrenden Warnungen deutsche Politiker, Putin würde in absehbarer Zeit einen Angriff auf Deutschland planen, passen genau zu diesem Verschiebungsszenario. Und auch die Mahnungen des serbischen Präsidenten Aleksandr Vucic passen zu dieser Ankündigung. Dieser ließ vor einigen Tagen wissen: „In 3 bis 4 Monaten wird der Krieg in Europa starten, vermutlich noch früher. Die USA will Russland auflösen und dafür Europa opfern.“

„Und keiner im Volk wird gefragt, ob er das auch will“

Einige typische Reaktionen nach Bekanntwerden der Bekanntmachung:

  • „Was denken die gesamten Kriegsgeilen im Land eigentlich? Dass es ein konventioneller Krieg würde? Der Jahre dauert. Der Krieg wäre schnell vorbei, danach würde es niemals mehr Wahlen geben in Deutschland. Man kann sich doch nicht ernsthaft mit einer Atommacht anlegen.“
  • „Nachdem die Herumregierenden zielgerichtet und widerstandslos eine Pandemie ohne Pandemie ausrufen konnten, haben sie jetzt Blut geleckt und werden den Verteidigungsfall ohne Verteidigungsfall ausrufen. Mit weitaus schlimmeren Maßnahmen. Und das Volk wird „Verständnis zeigen““.
  • „Der Krieg MUSS kommen, weil die Sozialisten und die Grünen an der Macht bleiben sollen. Die sind der Garant für den Krieg gegen Russland. Sie glauben gar nicht, wie Macht und Geld korrumpieren kann. Die werden das Volk opfern für die Macht.“
  • „So wird es werden. Nur so können Sie Ihr kranke Politik weiter durchsetzen. Sie bereiten des längern diesen Angriffskrieg vor. Man muß sich nur in Erinnerung rufen, warum die Amerikaner auf einmal ein Mega-Krankenhaus bauten.“
  • „Deshalb sind die Politiker der Regierung so kriegsgeil. Dafür sein sichert denen die Pfründe.“
  • „Und wenn er einmal ausbricht, gibt es kein Zurück mehr. Die Politik steuert wissentlich und gewollt auf einen Krieg gegen Russland zu. Und keiner im Volk wird gefragt, ob er das auch will.“
  • „Der seichte Hinweis auf Paragraph 115h GG. Sie nutzen alle Mittel, um die Krise herbei zu führen, denn CBDCs sind nur im Schockzustand einzuführen.“

Krieg und Verteidigungsfall #krieg #verteidigungsfall #putin #ukraine pic.twitter.com/cpmpGPwzrO

— Hallo-Meinung (@hallo_meinung) June 17, 2024

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David Berger
David Bergerhttps://philosophia-perennis.com/
David Berger (Jg. 1968) war nach Promotion (Dr. phil.) und Habilitation (Dr. theol.) viele Jahre Professor im Vatikan. 2010 Outing: Es erscheint das zum Besteller werdende Buch "Der heilige Schein". Anschließend zwei Jahre Chefredakteur eines Gay-Magazins, Rauswurf wegen zu offener Islamkritik. Seit 2016 Blogger (philosophia-perennis) und freier Journalist (u.a. für die Die Zeit, Junge Freiheit, The European).

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