Lars Klingbeil (SPD) hat gestern bei Bekanntwerden der bitteren Niederlage seiner Partei bei der EU-Wahl Alice Weidel und die AfD als „Nazis“ beschimpft. Darf man den Nationalsozialismus und den Holocaust verharmlosen, wenn man einfach frustriert ist, dass die Wähler die Nase vom InternationalSozialismus voll haben?
Der Jurist M. Marker dazu auf X: „Das können wir diesem Lars Klingbeil, SPD nicht durchgehen lassen. Bitte verbreiten! Ich führe aus: Mainstream versucht schon zu verharmlosen: „Europawahl: Lars Klingbeil nennt AfD Nazis – Weidel gibt sich empört“, Und Frau Weidel als „Empörte“ …. darzustellen. Frau Weidel fragte nach: »Sie haben mich und die Partei gerade als Nazis bezeichnet?« Antwort Klingbeil: »Ja« Wer die Verbrechen des Nationalsozialismus verharmlost und für politische Propaganda benutzt, den muss auch ich als das bezeichnen, was er nach meiner Auffassung ist: ein Volksverhetzer!
Verbrechen des NS verharmlost
Ich persönlich fühle mich dadurch auch als Nazi gem. § 185 StGB beleidigt! Wertung, Einordnung: Für die Strafverfolgungsbehörden hier meine zulässige Meinungsäußerung um juristisch einzuordnen: Der Herr Klingbeil verharmlost nach meiner Rechtsauffassung die Verbrechen des Nationalsozialismus -ergibt, erfüllt § 130 StGB Volksverhetzung-, indem er die AfD und Alice Weidel mit den Nationalsozialisten gleichsetzt, weshalb er entsprechend strafrechtlich zu verfolgen und wegen Volksverhetzung zu verurteilen ist. §
130 Strafgesetzbuch (3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
Das dürfen wir ihm nicht durchgehen lassen
Unser Tweet des Tages:
Klingbeil nennt Frau Weidel und die AfD „Nazis“!
Das können wir diesem Lars Klingbeil, SPD nicht durchgehen lassen.
Bitte verbreiten! Ich führe aus:
Mainstream versucht schon zu verharmlosen:
„Europawahl: Lars Klingbeil nennt AfD Nazis – Weidel gibt sich empört“,
Und Frau Weidel… pic.twitter.com/AQ2OMkm9e4— M. Markert (@MathiasMarkert) June 10, 2024
Akt der Verzweiflung der Altparteien
Alexander Kissler (NZZ) dazu: „Heute hat die SPD, nach vorläufigen Berechnungen, 580000 Wähler an die AfD verloren. Prompt beschimpft Herr Klingbeil sie als „Nazis“. Was bei anhaltender Wählerabwanderung die Frage aufwirft, wie viele „Nazis“ derzeit noch in der SPD stecken. Oder verstehe ich das falsch?“
Und die großartige Erika Steinbach: „Wenn man weiß, dass man kein Nazi ist – so wie ich und die Masse der AfD- Wähler – dann kann es einen kalt lassen. Diese Stigmatisierung ist ein Akt der Verzweiflung der Altparteien. Insbesondere die CSU mit diesem üblen Weber spielt dabei das infamste Spiel. Das wird als Bumerang zurückkommen.“
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 hat gestern bei Bekanntwerden der bitteren Niederlage seiner Partei bei der EU-Wahl Alice Weidel und die AfD als "Nazis" beschimpft. Darf man den Nationalsozialismus und den Holocaust verharmlosen, wenn man einfach frustriert ist, dass die Wähler die Nase vom InternationalSozialismus voll haben?){kind=link}