„In Deutschland werden Parlamentarier vom Staatsapparat besser überwacht als muslimische Terroristen“ (Claudio Zanetti)
Das Nachrichtenportal „Nius“ hat einen neuen, riesigen Überwachungsskandal enthüllt, der alles bisher Dagewesene in den Schatten stellt: Nancy Faeser ließ mit Geheimdienst-Methoden Hunderte Abgeordnete ausforschen.
Julian Reichelt dazu: „Es ist einer der ungeheuerlichsten Überwachungsskandale in der Geschichte der Bundesrepublik, gesteuert und finanziert aus dem Bundesinnenministerium von Nancy Faeser (SPD).
Rassismus-Wahn
Mit klandestinen Methoden sollte ein Forschungsinstitut der Universität Bielefeld ein Gesinnungsprofil von nahezu allen frei gewählten Landtagsabgeordneten in Deutschland erstellen.
Die Innenministerin wollte offenbar wissen, ob die frei gewählten Abgeordneten zu rassistischen Verhaltensweisen neigen. Eine solche Überprüfung aller Angeordneten durch das Innenministerium ist in Deutschland historisch einzigartig.“
Zum Vorgang im Detail: NIUS.
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