Die zähen und arbeitsintensiven Verhandlungen nach dem fulminanten Wahlsieg der FPÖ, mit rd. 10 Prozent Zugewinnen bei der niederösterreichischen Landtagswahl, haben Früchte getragen. Der katastrophale Absturz der impfbefürwortenden ÖVP hingegen hat das Seine dazu beigetragen.
Ein historischer, weltweit einziger Meilenstein in der „Corona-Wiedergutmachung“ konnte dem nunmehrigen Koalitionspartner abgerungen werden. Der Österreich-Redaktion von UNSER MITTELEUROPA, unserem wichtigsten Partner in der Medienkooperation, lag das Regierungsübereinkommen exklusiv in der endgültigen Fassung vor, die Fakten liegen auf dem Tisch.
Impffanatikerin ÖVP-Landeshauptfrau Mikl-Leitner musste die „Hosen herunter lassen“
ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner als, neben Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ), wohl „militanteste“ Impfbefürworterin musste nicht nur eingestehen, dass „die Impfpflicht ein Fehler war“, vielmehr muss sie nun, auf unnachgiebige Forderung der FPÖ, Wiedergutmachung leisten.
Ein Fond in Höhe von 30 Millionen Euro muss nun nach FPÖ „Willen“ eingerichtet werden.
Im Zuge der Verhandlungsrunden zwischen ÖVP und FPÖ wurde im Mainstream beharrlich kolportiert, dass „wohl das Thema Corona zum Knackpunkt der Koalitionsgespräche werden würde“, es sieht am „Ende des Tages dann wohl so aus, als hätte die „impfhysterische, Impfschäden ignorierende“ ÖVP mit Mikl-Leitner an der Spitze, „die Hosen herunter lassen müssen“.
Während diese „Sensationsmeldung“ selbstredend den österreichischen Staatsmedien im besten Falle eine Randnotiz wert ist, nehmen wir uns des Themas im Detail an.
In einem der Eingangssätze des Papiers heißt es, „im Wissen was in diesen herausfordernden Zeit notwendig ist, Verantwortung und Vernunft sind unsere Leitlinien“ und das trifft es scheinbar auf den Punkt.
30 Millionen Corona-Wiedergutmachungsfond
Insgesamt werden unter dem Punkt „Gräben schließen – Verantwortung übernehmen“ zehn Maßnahmen zur Corona-Aufarbeitung angeführt. Die Punkte sind direkt dem Regierungspapier entnommen.
Das Land richtet für die Dauer von 2 Jahren ab Errichtung einen Fond in Höhe von 30 Mio. Euro ein.
Aus diesem Fond sollen unter anderem Beratungsleistungen im Fall individueller Schäden, medizinische Betreuung von Menschen mit Impf-Beeinträchtigungen, Kosten zur Behandlung psychischer Probleme, allfällig erforderliche Therapien, der Mehraufwand für Heimunterricht, wie auch Nachhilfe, Freizeitaktivitäten etc., für Kinder und Jugendliche finanziert werden.
Das Land wird jene, wegen Verletzung von Corona-Beschränkungen bezahlten, Strafgelder amtswegig an die Betroffenen persönlich rückerstatten. Die Summe der weiteren dem Land zugeflossenen Strafgelder von ungefähr 1,3 Millionen Euro werden vom Land in den eingerichteten Fond eingebracht und somit Personen zugutekommen, die durch die Pandemie Schaden genommen haben.
Das Land hat die Corona-Impfpflicht für Mitarbeiter aufgehoben und steht als Arbeitgeber wieder all jenen Mitarbeitern offen, die auf Grund der eingeführten Corona-Impfpflicht ihrer Tätigkeit nicht weiter nachgehen konnten.
Das Land wird alle Bewerber, deren Bewerbung für eine Stelle im Landesdienst, auf Grund ihres Corona-Impfstatus nicht weiter verfolgt wurde, zu neuerlichen Gesprächen einladen.
Dort wo das Land die Personalhoheit ausübt werden keine Maßnahmen gesetzt die auf eine direkte oder indirekte Corona-Impfpflicht hinauslaufen.
Das Land wird gesetzliche Anpassungen, gegen eine Diskriminierung auf Grund des Corona-Impfstatus im Bereich des Landes, vornehmen.
Werbemaßnahmen für Corona-Impfung werden gestoppt
Das Land wird keinerlei Werbemaßnahmen für die Corona-Impfung mehr vornehmen.
In den Kliniken der Landes-Gesundheitsagentur wird per 30.4.2023 die Corona-Maskenpflicht für alle Mitarbeiter aufgehoben.
Das Land richtet unabhängig vom erwähnten Fond, eine unabhängige, unbefangene und weisungsfreie Evaluierungskommission ein, die sich mit den Maßnahmen, Auswirkungen und Folgen der Corona-Pandemie wie z.B. Schulschließungen und Ausgangsbeschränkungen auseinander setzt und diese aufarbeiten wird.
Die Ergebnisse dieser Kommission sollen zur Orientierung, sowie für Maßnahmen im Falle einer allfällig neuerlichen Pandemie, dienen.
Alles in Allem eine hoffentlich richtungsweisende mutige Entscheidung, in der ganz klar gezeigt werden konnte, dass man mit solider konservativer Politik einen Weg aufzeigen kann, der beispielhaft zur längst überfälligen Corona-Aufarbeitung sein sollte.
Video – Noch vor einem Jahr trat Mickl-Leitner massiv für die Impfplicht ein
Die Impf-Hardlinerin wollte Österreich als europaweit erstes Land zu dieser Zwangsmaßnahme verdonnern! Sehen Sie hier ihre Ausführungen von damals:
Die Dame nahm hier die Wörter „Impfpflicht“ oder „Impfverpflichtung“ etwa 10 Mal in den Mund und betont immer wieder, dass die Geimpften unter den Ungeimpften zu leiden hätten. Damit gab sie schon damals zu, dass sie genau weiß, dass die Impfung Geimpfte nicht schützt.
Wenn sie jetzt behauptet, dass man im Nachhinein klüger geworden ist, so stellt sich die Frage, warum Leute schon vorher klüger waren. Leute, die sich in den letzten Jahre Unerhörtes bieten lassen mussten. Leute die anständig waren und nicht korrupt.
Quelle: Unser Mitteleuropa.
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