Montag, 26. September 2022

Gericht entscheidet: Ausdruck „Goldstück“ kann Hetze sein und Facebooksperre rechtfertigen

(David Berger) Ein Facebookuser, der den Begriff „Goldstücke“ in einem Post über den Mord an einem Arzt durch einen Asylbewerber verwendete wurde dafür von Facebook gesperrt, klagte dagegen und unterlag nun vor dem Landgericht Bremen.

Es kommt nie alleine darauf an, was man sagt, sondern auch, wer etwas sagt und in welchem Kontext. Das muss auch die Justiz stets beachten. Ob sie das immer in angemessener Weise tut ist eine andere Frage.

Diese Grundvoraussetzung jedoch war Maßstab in einem Urteil des Landgerichtes Bremen, das nun in einem Prozess fiel, den ein Facebookuser gegen Facebook führte. Das Gericht entschied: der sarkastisch eingesetzte Begriff „Goldstücke“ für Flüchtlinge kann als Hassrede gewertet werden. Damit wurde die Klage des Mannes abgewiesen, mit der er erreichen wollte, dass seine Maßregelung durch Facebook für unrechtmäßig erklärt wird.

„So, so, ein „Mann“ … Messermord … Goldstücke…?“

2018 hatte der Mann aus Bremen die Nachrichten über den Mord an einem Arzt in Offenburg durch einen 26-jährigen aus Somalia auf Facebook mit den Worten kommentiert: „So, so, ein „Mann“ … Messermord … Goldstücke…?“ Der Hintergrund: Die Mianstreammedien verschwiegen zu diesem Zeitpunkt noch die Tatsache, dass es sich bei dem Täter um einen Migranten handelte und provozierten so die Hassrede.

Daraufhin wurde der Kläger von Facebook für 30 Tage wegen der Verbreitung von Hassrede für einen Monat gesperrt, zog deshalb vor Gericht und unterlag nun. Die LVZ berichtet:

„Das Landgericht Bremen sah den Beitrag des Mannes als „Angriff auf eine Personengruppe“. Er setze einen „Messermord“ mit der Gesamtheit aller Flüchtlinge in Beziehung. „Es ist gerichtsbekannt, dass Anhänger der rechten Szene Flüchtlinge als „Goldstücke“ bezeichnen“, ist im Urteil vermerkt.“

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David Berger
David Bergerhttps://philosophia-perennis.com/
David Berger (Jg. 1968) war nach Promotion (Dr. phil.) und Habilitation (Dr. theol.) viele Jahre Professor im Vatikan. 2010 Outing: Es erscheint das zum Besteller werdende Buch "Der heilige Schein". Anschließend zwei Jahre Chefredakteur eines Gay-Magazins, Rauswurf wegen zu offener Islamkritik. Seit 2016 Blogger (philosophia-perennis) und freier Journalist (u.a. für die Die Zeit, Junge Freiheit, The European). Seine Bibliographie wissenschaftlicher Schriften umfasst ca. 1.000 Titel.

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